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Author: Dieter Neumann

Pressebericht Nr. 681

Pressebericht Nr. 681

In dicken Lettern ließ die Bundesregierung verkünden, dass bis 2020
eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen rollen. Davon der
Großteil aus dem Ausland wegen der stärkeren Präsenz auf dem Weltmarkt.

Lehrte, 29.03.2018. Man darf nach Presseberichten davon ausgehen,
dass eine serienreife Produktion von E-Autos nicht mehr in der fernen Zukunft liegt,
sondern bis 2021, neben Tesla auf breiter Front stattfinden wird. Federführend sind
derzeit neben Tesla, Japan und China. Es sind auch Hinweise vorhanden, dass Einstiegs-
preise für E-Modelle von 22.000 Euro möglich werden könnten. Bis zu 22.000 Euro
werden pro Jahr viele Millionen PKW mit Verbrennungsmotoren verkauft. Diese
Käufergruppe wird weiterhin PKWs im unteren Preissegment suchen

Der Deutsche Automarkt hat derzeit andere Probleme. Die Autoexporte sind seit 2009.
im zweiten Halbjahr 2018 eingebrochen. Die USA und Großbritannien sind zu
Hochrisikomärkten geworden. Der Export in die USA ging um 5 % auf 27,2 Mrd.
Euro und der nach Großbritannien um 10% auf 22,5 Mrd. Euro zurück. Die Handels-
politik der USA und der Brexit dürften die Märkte weiter belasten. Die Ford Werke der
USA schließen 5 Werke, was 15.000 Arbeitsplatzverlust bedeutet. Ford plant in Deutsch-
land die Entlassung von 5.000 und VW 5000 bis 7.000 Mitarbeitern.

Der Blick auf den asiatischen Raum ist auch wichtig, da dort derzeit die größten
Kompetenzen für den Bau von Autobatteriezellen liegen. Dennoch nehmen Auto-
konzerne und Politik gemeinsam Fahrt auf, um elektrisch angetriebene Fahrzeuge
auf dem Massenmarkt zu etablieren. Elektroautos gelten als umweltfreundlich, da sie
emissionsfrei fahren. Alles andere als umweltfreundlich sind die Lithium-Ionen-Batterien bei der
Entsorgung. Aufgrund dieser Batterien kam es zu mehreren Motorbränden.

Bis 2020 sollten eine Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen rollen, weil rund
20 % der C02-Emissionen durch den Verkehr erzeugt werden. Die Ölbranche könnte
zum großen Verlierer des E-Auto-Booms werden. Nach Bloomberg-Experten dürften
E-Autos im Jahr 2023 täglich eine Öl-Nachfrage von 2 Millionen Barells unteschreiten,
was ein globaler Ölüberschuss und ein Crash des Ölpreises zur Folge hätten, da genau
diese Menge Öl im Jahre 2014 zur Ölpreis-Krise beigetragen hat.

Die Entwicklung des E-Autos fällt in eine Zeit, in der bis 2040 rund 20 Millionen
Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen. Anfang der 1970er Jahre haben sich
deutsche Unternehmen umgestellt: Risikominimierung, Gewinnmaximierung,
Synergieeffekte, Rationalisierung, Marktanalysen und exakte Planungen wurden zu
neuen Leitlinien.

In Deutschland gehen bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren(Arbeit 4.0).
Durch die effiziente Nutzung von Computer, Roboter und künstliche Intelligenz .werden
die Bereiche Dienstleitung und Produktion weniger Personal benötigen und höhere
Renditen erarbeiten. Der Staat wird bis 2040 jährlich bis zu 290 Mrd. Euro an
Einnahmen aus den Sozialabgaben und Lohnsteuern verzichten.

Um den Atomausstieg wurde Jahrzehntelang gestritten. Der SUPERGAU in
Fukushima hat dazu geführt, dass Deutschland zu einer Lösung des Problems kam.
Eine Endlagerung des Atommülls steht in weiter Ferne. Angela Merkel hat eine
uneingeschränkte Einreise von Flüchtlingen verfügt. Die geistige Elite hat das Thema
„20 Millionen Arbeitslose“, was für die Menschen schlimmer ist, als die beiden vorab
geschilderten Herausforderungen, noch nicht zur Kenntnis genommen. Sie
werden dieses Problem nicht aussitzen können.

Beim Brexit hat die politische Elite in Großbritannien vollkommen versagt. Diese
Gefahr könnte sich im Hinblick auf den SUPERGAU Arbeitslosigkeit in Deutschland
wiederholen. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus:

Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, gerechtes Deutschland ein.
Es werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher
Politik unterbreitet. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der
Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten hat, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept
gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein
Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro
zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der
Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen
und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von
Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer
Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag
Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller
Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (70 % vom BIP) und Produzenten
(30 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.

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Author: Dieter Neumann

Pressebericht nr. 680

Pressebericht nr. 680

Jeder Politiker von ihnen war im Besitz der Wahrheit - keiner hörte dem anderen zu. Sie haben dafür gesorgt, dass große Reformen nicht stattfanden und Probleme ausgesessen wurden. Das wollen alle Parteien derzeit mit neuen Programmen lösen.

Lehrte, 12.03.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 30 Jahre Koalitionspartner.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Beschäftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in Höhe von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis). Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland und Niedriglohnland Nummer 1 in der EU gemacht.

Den Regierungen standen ab 1969 außerdem hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, Länder-finanzausgleich, dem Soli und der Erhöhung der Mehrwertsteuer von 15/7 % (1993) auf 19/7 % (2007) zur Verfügung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro Steuergelder mehr eingenommen als geplant. Durch die Abschaffung des Soli gehen pro Jahr weitere 15 Mrd. Euro Einnahmen verloren. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empfänger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erhöhen und in den Rentenbestand übergehen.

Zu keinem Zeitpunkt haben Politiker, Ökonomen Wissenschaftler, Experten und Medien, laut darüber nachgedacht, wie sie diese enormen Einnahmenverluste kompensieren wollen. Ihr Tellerrand ist die laufende Legislaturperiode und nicht die weit darüber hinausgehenden zukünftigen Probleme und Aufgaben. Gemeinsam oder einzeln haben sie mit den Regierungschefs keine Konzepte für die Zukunft. Misswirtschaft ist das Fundament der Staaten und der Europäischen Gemeinschaft.

Sie werden die Zukunft nur bewältigen, wenn sie alle Teile der Zivilgesellschaft, insbesondere Reiche, Produzenten und Dienstleiter, angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Zur Lösung der Finanzkrise mit all ihren Facetten leistet die Initiative Agenda 2011-2012 seit 9 Jahren einen wesentlichen Beitrag.

Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Es werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussionangeboten hat, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“

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Author: Dieter Neumann

 Pressebericht Nr. 679

Pressebericht Nr. 679

Trotz eines Gerichturteils zur Ermöglichung des Zugangs tödlich wirkender Medikamente an Schwerstkranke hat Bundesgesund-heitsminister Jens Spahn (CDU) entsprechende Maßnahmen des zuständigen Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukten in Bonn unterbunden.

Lehrte, 04.03.2019. Nach Medienberichten hat Spahn entsprechende Maßnahmen des Bundesamtes für Arzneimittel (BGArM) von insgesamt 123 vorliegenden Anträgen auf Zugang zu einem Mittel zum Zweck der Sterbehilfe abgelehnt. Einen positiven Bescheid habe es in keinem einzigen Fall gegeben. 22 suizidwillige Patienten seien in der Zwischenzeit verstorben.

Eigentlich hatte das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz am 2. März 2017 entschieden, dass Personen mit einer schweren und unheilbaren Erkrankung, die sich in einer „extremen“ Notlage befinden, vom zuständigen Bundesamt ausnahmsweise eine Erlaubnis zum Erwerb tödlich wirkender Betäubungsmittel erhalten können. Das Bundesgesundheits-ministerium weigert sich jedoch, das Urteil umzusetzen. Dort heißt es. der Staat wolle sich nicht zur Suizidassistenz verpflichten – eine Weisung von Minister Spahn höchstpersönlich.

Man kann davon ausgehen, dass schwerstkranke Menschen wissen, was sie wollen. Sie möchten nicht endlos leiden und wollen eine gesetzliche Möglichkeit Sterbehilfe in Anspruch nehmen zu können. In den Niederlanden, Belgien und Luxembourg ist die ärztliche „Aktive Sterbehilfe“ und in der Schweiz die Suizidhilfe gesetzlich geregelt und unter bestimmten Voraus- setzungen straffrei, Dort ist die Sterbehilfe erlaubt, siehe auch Pressebericht Nr.656 vom 04.09.2018 agenda2011-2012.de und agendaNews.de.

Auf Wunsch unsere Leser verweisen wir auf die Internetseite Geschäfts- Bedingungen von Dignitas: www. Dignitas.ch. Informationsunterlagen sowie die gesamte Tätigkeit des Vereins sind dort einsehbar. Dignitas. „Menschen-würdig leben – Menschenwürdig sterben“ ist ein Schweizer Verein, der sich unter anderem für Selbstbestimmung, Wahlfreiheit der Menschen und ein würdige Beenden des Lebens einsetzt.

Informationen über dessen unabhängigen Partnerverein „DIGNITAS Deutschland e. V“ in Hannover finden sich auf .www.dignitas.de. Dignitas Deutschland setzt sich insbesondere für die Durchsetzungen von Patientenverfügungen ein, unterstützt die Mitglieder falls nötig mittels anwaltlicher Hilfe, und steht Ärzten und Patienten, Krankenhäusern und Pflegeheimen als Berater zur Verfügung. Aufgrund der Rechtslage (§ 217 StGB) erfolgt dort keine Beratung zur Suizidhilfe.

Da in den Niederlanden Sterbehilfe nur für Bürger des Landes gewährt wird, ist eine „letzte Reise in die Schweiz“ der einzige Ausweg für einen deutschen Staatsbürger, der vom Bundesverwaltungsgericht genannten Persönlichkeits-recht, zu entscheiden, wie und „zu welchem Zeitpunkt sein Leben enden soll“ Gebrauch machen will, Es wäre ratsam, dass sich Jens Spahn an die „Schweizer Sterbehilfe“ anpasst, nachdem diverse Umfragen in Deutschland dafür eine Mehrheit zeigen so wie in der Schweiz auch.

Agenda 2011-2012 setzt sich für ein modernes, sozial gerechtes Deutschland ein. Dazu werden politische Lösungsansätze für die wesentlichen Bereiche deutscher Politik angeboten. Dazu gehört, dass die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten hat, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reichen, Dienstleistern (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“

Agenda 2011 – 2012