Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011 - 2012: Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen - Schulz wird Deutschland aus der Lethargie führen.

Lehrte, 30.01.2017. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucksvollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union kritisiert. Er hat Ungerechtigkeiten benannt und darauf hingewiesen, wofür die SPD steht. Er will die Gräben überwinden, die die Nation teilen. Gemeinsam anpacken und das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen sind sein Anliegen.

Es geht der SPD bei der Bundestagswahl 2017 darum, einen Großteil der knapp 62 Millionen Wahlberechtigten zu erreichen. Dazu gehören 7 Millionen Hartz IV-Empfänger, die keinen Job haben und 13 Millionen Beschäftigte, die den Mindestlohn von 8,50 Euro nicht erhalten, da sie „tariflich“ an Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. 9,45 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro bzw. 700 Euro. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt.

Daraus resultieren 16 Millionen Arme und 10,6 Millionen Bürger, denen 1.000 Euro für unvorhergesehene Ausgaben fehlen. 1,4 Millionen Regelsatzempfänger nehmen Notkredite in Anspruch, um Schulden zu bezahlen. 30 % der Bürger sind verschuldet und haben keine Sparguthaben. Das alles ist sozial verwerflich. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.050 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist kein Zufall, sondern politischer Wille. Kein Politiker, Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitut, Unternehmer oder Experte (Entscheider) hat bis heute verbindlich gesagt, wie das Staatsdefizit von 2.050 Mrd. Euro kompensiert oder, mit einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 330 Mrd. Euro, abgebaut werden soll.

Ihnen ist bekannt, dass Deutschland Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro gegeben hat und die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Sie wissen, dass bis dahin rund 20 Mio. Jobs verloren gehen und sich die Zahl der Rentner beständig auf 40 Millionen erhöht. Es ist nicht die Frage ob Schulz oder Merkel, sondern wer reale Finanzierungskonzepte für die Zukunft anbieten kann. Enttäuschung, Wut und Hass auf Regierungen haben immer mehr Menschen an den linken oder rechten Rand der Gesellschaft gedrückt und Rechtsradikalismus geschürt.

Kein Politiker, Ökonom, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitut, Unternehmer oder Experte (Entscheider) hat bis heute verbindlich gesagt, wie die Einnahmenverluste von 2.050 Mrd. Euro kompensiert oder, aus einem aus allen Nähten platzenden Haushalt von 330 Mrd. Euro, refinanziert werden sollen.

Martin Schulz wird in einem zweiten entscheidenden Schritt erklären müssen, wie er die angekündigten Reformen und Investitionen, die großes Geld kosten, finanzieren will. Die Reaktion von Unternehmen und Lobbyisten dürfte nicht lange auf sich warten lassen. Sie werden nach altem Muster mit drohender steigender Arbeitslosigkeit, Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, schrumpfenden Investitionen und Investitionsstaus drohen

Agenda 2011-2012 hat dieses Problem gelöst. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zu Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Komplexe und präzise Informationen finden User auf den Internetportalen Agenda 2011-2012, Agenda News und in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen 2016 bei Books on Demand.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Montag, 20.. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 201-2012

Bild: Agenda 201-2012

Deutschland steht bei der Nato mit 200 Mrd. Euro in der Kreise. Das ist kein Friedensbonus, sondern ein nicht eingehaltenes Zahlungsversprechen.

Lehrte, 26.01.2017. Die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen in Europa liegt bei 120 km/h und mit wenigen Ausnahmen bei 130 km/h. Eine längst überfällige Reform der Begrenzung auf 120 km/h scheitert an der deutschen Autoindustrie. Deutschland hat sich gegenüber der NATO verpflichtet, einen Beitrag von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu leisten. In den letzten 8 Jahren hat Deutschland 200 Mrd. Euro weniger an Beiträge überwiesen und wird das Defizit in den nächsten 8 Jahren zulasten anderer Mitglieder auf 400 Mrd. Euro erhöhen.

Schäuble nimmt für sich einen Friedensrabatt von 400 Mrd. Euro in Anspruch und verhindert in dieser Höhe weitere Schulden. Trump sieht nicht ein, dass die USA unter diesen Umständen Zahlmeister der NATO bleiben soll. Deutschland schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her - Reformen sind nicht in Sicht. Renten-, Bundeswehr-, Energie- und Sozialreformen werden auf die lange Bank geschoben, die Abschaffung des Solidaritätszuschlags lässt auf sich warten.

Was sind die Gründe für diese Entwicklung? Politiker, Wirtschaftsverbände, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmer und Experten (nachfolgend folgenden Entscheider genannt) haben zugelassen, dass Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.050 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Kein Politiker hat bis heute einen konkreten Vorschlag gemacht, wie die enormen Einnahmenverluste kompensiert - gegenfinanziert werden sollen.

Die Bundesregierung ist Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro eingegangen, die den Schuldenberg bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro erhöhen. Parallel dazu werden 20 Mio. Jobs verloren gehen und die Zahl der Rentner auf 40 Mio. steigen lassen. Während das Rentenniveau in der EU bei 50 bis 101 % (Niederlande 101%) liegt, wurde die Bemessungsgrenze per Gesetz auf 43 % gesenkt. Das alles ist Zukunftsforschern und den genannten Entscheidern bekannt. Wie wollen Regierungsparteien, die keine Antworten auf die hausgemachte Schuldenkrise haben, die sich anbahnenden großen Probleme/Aufgaben, die großes Geld kosten, finanzieren?

Deutschlands Politik ist antiquiert, hausbacken, rückständig und aufgrund von steigender Überschuldung nicht reformfähig. 16 Mio. Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, sind die Speerspitze einer nicht zumutbaren Entwicklung. 10 Mio. Bürger haben keine Rücklagen von 1.000 Euro für unvorhersehbare größere Ausgaben.1,4 Mio. Regelsatzempfänger nehmen Notkredite in Anspruch, um Schulden zu bezahlen. 30 % der Volljährigen sind verschuldet und haben keine Ersparnisse. Reformen sind nicht in Sicht!

An diesem unteren Drittel geht der Wohlstand vorbei. Das ist politischer Wille und zeigt sich daran, dass Deutschland sich zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa entwickelt hat. 7 Mio. Bürger haben keinen Job und sind Regelsatzempfänger. 13 Mio. Erwerbstätigen erhalte nicht den Mindestlohn, weil sie tariflich an Stundenlöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.

4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Diesen Gruppen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das ist sozial verwerflich. Gleichzeitig wurden Vermögende und Unternehmen entlastet, während soziale Leistungen bei Armen gekürzt, bzw. nicht angemessen erhöht wurden. Reformen sind nicht in Sicht!

Die Krise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden (Agenda 2011-2012). Bereits im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Zukunft und Reformen sind da, wo wir sind - Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax: 05132-52919 oder E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

Agenda 2011 – 2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
E-Mail: info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda2011-2012

Bild: Agenda2011-2012

Altregierungen, konservative, kapitalistische Altparteien und Demokratien geraten zunehmend unter Druck. Sie haben keine Antworten auf die globale Krise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise.

(Agenda2011-2012) Lehrte, 23.01.2017. Die Probleme der USA liegen auf der Hand. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19.718 Mrd. US-Dollar sind die Schulden auf 21.000 Mrd. Dollar gestiegen. Es wurden über 21.000 Mrd. Dollar mehr ausgegeben, als die Staaten eingenommen haben. (Stand Januar 2017). Trump eröffnet die Chance, die Binnennachfrage von 70 Prozent, die in Deutschland bei 52 % liegt, zu erhöhen. Das könnte unmittelbar erreicht werden, wenn er den Mindestlohn von 5,25 Dollar, wie versprochen, erhöht.

Deutschlands Autoexporte in die USA haben dort einen Marktanteil von 8,25 % der Neuwagenzulassungen. In den Niederlanden werden beim Kauf eines Pkws 21 % MwSt. und 42,5 % BPM-Steuern (Luxussteuern) fällig. Warum sollte Trump unter diesen Umständen Autoexporte nicht mit einer Steuer von 2 – 5 % belegen? Ein Umstand den jeder Bürger versteht, nur westliche Demokraten nicht. So gesehen werden Trumps Entscheidungen transparenter.

Arme und ein an der Armutsgrenze lebender Mittelstand und Mittelschicht haben aus tiefer Sorge und Not Trump gewählt. Hetze, Frust und ein mediales Feuerwerk haben Trump an die Macht katapultiert. Er hatte gute Vorbilder in Putin und Erdogan, die von über 80 % ihrer Bürger geliebt und verehrt werden. In Europa hatte man sich allmählich an eine Demokratie gewöhnt, die das Prinzip der freien und gleichberechtigten Willensbildung und Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen ad absurdum führte.

Trump hat das Problem, die Schuldenobergrenze von 21.000 Dollar so lange erhöhen zu müssen, bis die Schulden kompensiert werden können. Erreicht er dieses Ziel nicht, wird er scheitern. Das würde rechtsextremistische Gruppierungen im eigenen Staat, in Deutschland, Niederlande, Frankreich, Holland, Italien, Spanien und Skandinavien stärken. Noch schlimmer als diese Entwicklung ist, dass man die Gegenbewegung in Kanada nicht wahr- und ernst nimmt.

Kanadas Premierminister Trudeau hat den Bürgern genau zugehört. Bei einem BIP von 1.550 Mrd. US-Dollar haben seine Vorgänger 1.416 Dollar mehr ausgegeben als eingenommen. Er hat einen erdrutschartigen Wahlsieg durch die Zusage erreicht, die Steuern für Vermögende angemessen zu erhöhen. Trump hat gewonnen, weil er den gesetzlichen Mindestlohn von 5,25 US-Dollar erhöhen und Unterprivilegierte deutlich besser stellen will. Hält er sich daran, wird er die Binnennachfrage von 70 % deutlich erhöhen.

Für 11 EU-Staaten sieht die Welt besser aus als für die restlichen 17 Länder. Sie liegen bei den Staatsschulden deutlich unter der Maastricht-Schuldenobergrenze von 60 %. Die anderen Länder haben in den letzten 45 Jahren 12.000 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. In Deutschland haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die logische Folge wäre, diese Entscheidungen rückgängig zu machen. Dadurch würden Deutschland und andere Schuldenstaaten die Krise überwinden. Am besten sei es für alle, so Merkel, wenn es ein “regelbasiertes, auf gemeinsamen Werten beruhendes, gemeinsames Agieren” gebe. Nur, das hat sich nicht bewahrheitet, wie die seit 1969 leeren Staatskassen, die über Kredite finanziert werden, zeigen.

Komplexe und präzise Antworten bietet Agenda 2011-2012 an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax oder E-Mail. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

Agenda 2011 – 2012
Agenda News
Dieter Neumann
Telefon/Fax 05132-52919
E-Mail: info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Unsere Presseberichte sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bis 2040 werden die Schulden Deutschlands auf 7.000 Mrd. Euro steigen und 20 Millionen Jobs verloren gehen. Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Unternehmer und wird plausibel unter Arbeit (4.0) publiziert.

Lehrte, 20.01.2017. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet, um sich vor unliebsamen Fragen und Aufklärung der Bürger zu schützen. Politische Bildung hat keinen Stellenwert - Kritik ist unerwünscht. Die Schuldenkrise ist hausgemacht und nur bedingt im Immobiliencrash von 2008 in den USA, Rezession, Arbeitslosigkeit, Terror und Armut zu sehen.

Die Gründe der Schuldenkrise liegen auf der Hand. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Damit nicht genug. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die logische Folge wäre, diese Entscheidungen rückgängig zu machen. Dadurch würden Deutschland und andere Schuldenstaaten, wenn sie diesen Schritt nachvollziehen, die Krise überwinden. Dazu sind Staats- und Regierungschefs, Politiker, die Wirtschaft, Vermögende, Unternehmer und Anleger gemeinsam nicht bereit.

Die Parteien hatten in der laufenden Legislaturperiode 3 Jahre Zeit für progressive, angemessene und ausgewogene Reformvorschläge. Sie übertrumpfen sich gegenseitig mit gut gemeinten Vorschlägen, deren Realisierung großes Geld kostet. Sie scheitern, weil ihre Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalte stehen und die Staatskassen leer sind.

Dagegen stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Sie hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Die Aktivitäten und Vorschläge von Agenda 2011-2012 würden die enormen Einnahmenverluste der letzten 46 Jahre kompensieren und eine Neuverschuldung von 7.000 Mrd. Euro verhindern. Ein einmaliges Reformprogramm, an dem die eingangs erwähnten Entscheider nicht vorbeikommen werden.

Diese Erkenntnis hat zum Ziel, die Krise mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu überwinden. Interessenten finden dazu eine komplexe Dokumentation auf den Internetportalen agenda2011-2012.de, agenda-news.de und in der Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Verlag Books on Demand.

User haben Berichte von Agenda 2011-2012 über 12 Millionen Mal statistisch im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband der Pressejournalisten“, lädt User, Freunde und Interessenten zu einem kostenlosen Vortrag zu dieser Thematik nach Lehrte ein. Termin: 03. März 2017. Weitere Informationen nach Anmeldungen per Telefon/Fax oder E-Mail. Anmeldeschluss: Freitag, 26. Februar 2017. Herzlich willkommen!

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda-News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
E-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

36_agenda-welt-kleinLehrte, 17.01.2017. Wer das von sich behauptet, muss etwas auf der Pfanne haben. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise - hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Agenda 2011-2012 hat komplexe und präzise Antworten zur Überwindung der globalen Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das versteht man bei Agenda 2011-2012 unter sozialer Gerechtigkeit und Realpolitik. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Erwerbstätige immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Politiker haben zugelassen, dass die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, sozialer Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit immer tiefer werden.

Die Politik ist ständig unternehmer- und wirtschaftsfreundlicher geworden. Sie verwaltet 2.048 Mrd. Euro Schulden, die auf den Schultern der Bürger ruhen. Richtig ist, dass Deutschland die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahre hat. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Der Export boomt und es fließen mehr Steuern in die Staatskassen als geplant. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland relativ gut.

Richtig ist, dass es der großen Gruppe von Profiteuren an dieser Entwicklung gut bis sehr gut geht. Die Wirklichkeit sieht für 30 Mio. Menschen anders aus. Davon leben rund 16 Mio. in Armut, darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen ist mit einer Kindergelderhöhung von 2 Euro im Monat nicht wirklich geholfen. Ihnen wird die Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 288.000 Kinder warten auf den versprochenen Kitaplatz. Das ist sozial verwerflich.

Fast 13 Mio. Erwerbstätige sind an „Tariflöhne“ von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden und erhalten deshalb nicht den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro. Sie steuern auf ein Rentenniveau von 43 % zu, das bei unseren Nachbarn in der EU zwischen 50 und 101 % liegt (Niederlande). 7 Mio. Bürger haben keinen Job und leben vom Regelsatz in Höhe von 404 Euro. Darin sind 13,5 % MwSt. und 17,50 Rundfunkgebühren (52,10 Euro) enthalten für die sie sich nichts kaufen können. Rund 61 Mio. Nutzer zahlen monatlich Rundfunkgebühren von 17,50 Euro. Von 16 Mio. Armen sind nur 2,6 Millionen davon befreit – unter strengen Kriterien.

Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro. 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten Notkredite, um Schulden bezahlen zu können. Nebenbei ist Deutschland zum Niedriglohnland- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU abgestiegen. Seit 1969 haben Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat dazu beigetragen, indem er 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat und wird sich Deutschland nicht erholen.

Und nun der Super-GAU: Bis 2040 fehlen nicht 15 Mio. Beschäftigte, sondern es gehen 20 Mio. Jobs verloren. Die Schulden werden aufgrund von Zahlungsversprechen auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Das wissen alle Experten, wahrscheinlich nur die Regierung nicht. Für 30 Millionen Minderbemittelte ist das ein Albtraum aus Hoffnungslosigkeit.

Während sich Vermögende, Unternehmen und Lobbys in wahre Subventionsorgien ergehen, sieht es bei Armen und Unterprivilegierten düster aus, Sie sind auf Suppenküchen, soziale Netz- und Hilfswerke, Spenden, Wohlfahrtsverbände und Kirchen angewiesen. Diese haben kein politisches Mandat und können nur bedingt helfen. Mehr Informationen finden Interessenten auf den Webportalen Agenda 2011-2012, Agenda News und im Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, das aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt ist.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Unsere Presseberichte sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

ufss-22-kopieLehrte, 12.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. Ein Bündnis mit der FDP birgt das Risiko, dass der konservative Wurmfortsatz der Union die seit 1969 entstandenen Probleme festschreibt. Bei der AfD greifen gescheiterte Altkonservative, der rechte Bodensatz aus Altregierungen und Populisten, nach der Macht.

Deutschland hat ein Problem, der Staat lebt seit 1969 auf Pump, dem Erbe von Altparteien. Seit 1969 haben sie 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird sukzessive auf rund 40 Millionen steigen und die Rentenkassen vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich bekannt. Politiker haben zu keinem Zeitpunkt Konzepte erkennen lasen, wie die aufgestauten Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren und die Staatsschulden gesenkt werden sollen.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Sie haben Wahlgeschenke von 1.150 Milliarden Euro verteilt. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Die Koalition, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler haben leere Staatskassen billigend hingenommen.

Sie haben europaweit über 14 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Sie verwerfen sozialpolitische Lösungen, wie sie Premierminister Trudeau in Kanada durch Steuererhöhungen für Besserverdiener und 11 schuldenfreie EU-Staaten durch solide Haushaltspolitik praktizieren. Wie ein komplexes und solides Sanierungsprogramm aussehen kann, zeig die Initiative Agenda 2011-2012. Ihr Credo: Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates werden die Krisen überwunden. Gabriel wird mit neuen Koalitionären an dieser Weisheit nicht vorbeikommen - und scheitern.

Gabriel, Merkel und Seehofer irren, wenn sie glauben, mit den für 2017 beschlossenen Steuern und Sozialabgaben etwas ändern zu können. „Nach einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) wird ein Single mit einem Jahresein-kommen von 30.000 Euro um brutto um 55 Euro im Jahr 2017 gegenüber 2016 entlastet (0,03 %). Bei Einkommen bis 45.000 Euro liegt die Entlastung bei 87 Euro (0,03 %) und bei 60.000 Euro 58 Euro (0,01 %)“. Die Inflationsrate ist gegenüber 2016 von 0,4 % auf 1,4 % gestiegen. Das bedeutet 1% Prozent weniger Kaufkraft. Regierung und Gewerkschaften haben einen schlechten Job gemacht. Daran ändert auch die Erhöhung des Kindergeldes um 2 Euro nichts.

Beredend ist das politische und mediale Schweigen. Keine Kritik, kein Druck auf Politiker, für die soziale Gerechtigkeit Luftblasen sind. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist Realpolitik!

Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die Webportale Agenda 2011-2012, Agenda News und die Neuerscheinung des Taschenbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, geben komplexe und präzise Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung. Zukunft ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012


Lehrte, 09.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt die Regierungsführung Deutschlands im Rahmen der entwickelten Industrieländer auf Platz sechs, ist aber in vielen Bereichen nur Mittelmaß. Die Frage nach Armut gibt es quasi nicht. Vermögende, die 12 Bio. Euro Vermögen besitzen und keine Vermögensteuern zahlen, interessiert nicht, ob andere mit Monatseinkommen von z. B. 10.000 Euro zufrieden sind und auskommen. Diese Frage stellt sich nicht im Verhältnis von 5.000 zu 2.500 oder 2.500 zu 1.000 Euro. Wer im Monat über Einkünfte von 1.000 Euro verfügt interessiert nicht wie sein Nachbar mit dem Regelsatz von 404 Euro leben und auskommen soll.

Eigentlich interessiert Armut niemanden. Warum also um eine gerechte Verteilung der Ressourcen streiten? Das sehen auch die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident so, die in ihren letzten 3 Weihnachts- und Neujahrsansprachen Arme und Unterprivilegierte mit keinem aufmunternden Wort bedachten. Die Grünen plädierten für höhere Steuern für Besserverdiener, prompt haben sie 1 % in der Wählergunst verloren, weil ihre Mitglieder und Wähler das nicht wollen! Was bleibt der SPD anderes übrig als das, was CDU/CSU und FDP nicht wollen und vehement ablehnen – auch abzulehnen.

Deutsche Politiker und Parlamentarier haben zugelassen, dass die Staatsausgaben seit 1969 um 2.048 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Sozialsysteme vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich und Politikern bekannt.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Wer von der niedrigsten Arbeitslosigkeit spricht, verleugnet 7 Mio. Bürger, die keinen Job haben und von 404 Euro Regelsatz leben müssen. Der setzt sich über 16 Millionen Arme hinweg, inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder, denen eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro. 1,4 Mio. Regelsatzempfänger erhalten Notkredite, um Schulden bezahlen zu können. Die Mittelschicht rückt näher an die Armutsgrenze. Das ist erbärmlich und sozial verwerflich.

Nach dem 2. Weltkrieg wurden das Leid und die Not der Menschen durch die USA gelindert. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen wurde Deutschland mit Milliarden Euro unterstützt. Mit dem Gesetz zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger um rund 750 Mrd. Euro enteignet und die Gelder an Bedürftige, Bürger, Länder und Gemeinden, umverteilt. Dadurch wurden dem Staat rund 1.500 Mrd. Euro Schulden erspart.

Die Schuldenstaaten werden die globale Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwinden. Erst bei diesen Voraussetzungen werden die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinahmen und sozialer Sicherheit und Ungerechtigkeit überwunden.

Dazu hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dokumentiert wird das alles aus Authentizitätsgründen auf den Internetportalen Agenda 2011 – 2012, Agenda News und in dem Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

agenda-news-301Lehrte, 05.01.2017.Die EU steht vor turbulenten Zeiten: Brexit, Grexit, Nationalismus – Italien ist außer Griechenland das nächste Sorgenkind. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden wird gewählt. 2017 könnte ein Neubeginn werden. Was wird aus der großartigen Idee Europa? Der Staatengemeinschaft fehlen Visionen und Lichtgestalten. Seit der Gründung der EU ist es nicht gelungen, eine breite europäische Öffentlichkeit herzustellen.

Die Europäische Union ist ein Gigant mit einer Wirtschaftsleistung von rund 14.641 Mrd. Euro, die „nur“ um 3.9 Prozent niedriger ist als BIP der USA. In der EU stehen 1.825.925 Soldaten unter Waffen, 0,36 % der Bevölkerung und in den USA 1.404.696 Soldaten oder 0,46 % der Bevölkerung. Die USA stellen die modernste und schlagstärkste Armee der Welt - und Europa? Europa wird sich seiner absoluten Macht nicht bewusst, weder innen- noch außenpolitisch.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 14.441 Mrd. Euro, das nur um 3,9 Prozent niedriger ist als das der USA und 1,820 Millionen Soldaten (USA Mio.) befindet sich Europa auf Augenhöhe mit den USA. Die EU hat nicht das Augenmaß für das gut funktionierende System „Vereinigte“ Staaten gehabt, als sie im November 1993 gegründet wurde. Voraus ging die Gründung der Europäischen Wirtschafts- und der Europäischen Atomgemeinschaft.

Europa hat sich einer einheitlichen Mehrwertsteuer, Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Energie- und Verteidigungspolitik verweigert. Die EU verharrt in Nationalismus und Konservatismus. Es wurde hingenommen, dass in den letzten Jahrzehnten 12.477 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen wurde. 11 EU-Länder liegen mit 42,6 Prozent Defizit deutlich unter der Schuldenobergrenze von 60 Prozent. Die anderen 17 Mitglieder sind bei einem BIP von 14.641 Mrd. Euro mit 11.745 Mrd. Euro (90,8 %) verschuldet und mit rund 3.683 Mrd. Euro überschuldet.

Die EU leidet unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen, Armut, stagnierenden Investitionen und steigenden Schulden. Die Mitglieder haben Zahlungsversprechen abgegeben, die nach der Stiftung Marktwirtschaft, die ausgewiesenen Staatsschulden übersteigen. Deutschlands Zahlungsversprechen liegen bei rund 4,8 Bio. Euro und führen bis 2040 zu rund 7 Billionen Euro Schulden. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Sozialsysteme enorm belasten.

Die Ängste der Menschen werden am stärksten von gegenwärtigen Problemen geschürt: Hohe Arbeitslosigkeit, Rezession, Überfremdung, Migration, Fremdenhass, Kriminalität, Terror, Schuldenkrise, Armut, Lebenshaltungskosten, Niedriglohn, Niedrigrenten. Ferner spielen kriegerische Auseinandersetzungen, wirtschaftliche Sorgen und soziale Ungleichheit eine wichtige Rolle. Die Folgen der Nullzinspolitik der EZB sind unabsehbar. Europa befindet sich im Sog von Griechenland und Italien.

Griechenlands Wirtschaftsleistung ist seit 2008 von 356 Mrd. auf 196 Mrd. Euro geschrumpft, um sage und schreibe um 161 Mrd. Euro oder 55 Prozent. Das bedeutet entsprechende Verluste von Arbeitsplätzen, Produktionsstätten, Verlust von Steuereinnahmen, Senkung der Binnennachfrage und Anstieg der Armut. Es ist kaum vorstellbar, dass das deutsche BIP von 3.030 Mrd. Euro auf 1.660 Mrd. Euro oder 55 % sinken könnte. Die Bürger würden heftiger reagieren als in Griechenland und der Scherbenhaufen würde unüberwindbar.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben diese Entwicklung nicht verhindert. Eine Kurskorrektur wird nur möglich, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein entsprechendes Reformprogramm zur Diskussion angeboten. Mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro steht es für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Daran kommen Politiker nicht vorbei.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012@t-online.de http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschafts-schichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die „Presseberichte“ sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen bei Books on Demand im Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern, Vermögenden und Sponsoren gesucht.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 02.01.2017 Man nehme sich die Krim und die Ostukraine, macht Syrien platt, ruft nach Modernisierung von Atomwaffen, will Palästinenser ihr Land wegnehmen, wobei gerade erst ein erlogener Krieg im Irak beendet wurde. So nebenbei werden noch Flüchtlinge in gefährdete Krisengebiete zurückgeschickt. Ist das noch menschlich, christlich, Freiheit und Toleranz?

Deutschland hat 2 Weltkriege verloren und 75 Millionen Tote bewirkt. Der Erste Weltkrieg war der größte Giftgaskrieg aller Zeiten, der Zweite richtete sich gegen Minderheiten und Juden und war der gescheiterte Griff nach anderen Staaten und Ressourcen. Die demokratische Antwort und Rechtfertigung waren 2 Atombomben auf Japan. Frauen, Kinder und Kriegsversehrte haben unsäglich unter den Kriegsfolgen gelitten. In der größten Not sind die Menschen zusammengerückt und haben sich gegenseitig geholfen.

Es gab kein Kinder- oder Elterngeld, keine Grundfreibeträge, Schul- oder Fahrgeld, nur Armut und Hunger. Die Menschen haben gehamstert und alles gegen Nahrungsmittel getauscht, was noch an Armseligkeiten vorhanden war. Man hat sich jährlich an hunderttausend Tote im Straßenverkehr, durch Alkohol, Nikotin, Drogen und die enormen Folgekosten gewöhnt. Das alles wird hingenommen, es regt keinen mehr besonders auf, das alles gehört zum Alltag.

Der Terror forderte seit 1972 insgesamt 55 Todesopfer, davon 1972 bei dem Olympiade-Attentat in München 17 und in Berlin 12 Menschenleben, viele wurden verletzt. Es ist die Art des Terrors, der irrsinnige Fanatismus der alle erschreckt. Aus religiösem Wahn, von Verbrechern, geistig Verwirrten und umgekrempelten jungen Menschen, vom Rand der Gesellschaft. Nutznießer sind die „neuen“ Autoritäten, die Trumps, Putins, Erdogans, Rechtradikalen, Populisten und Hassprediger.

Die Menschen ängstigen sich vor dieser Entwicklung. Sie fühlen sich ausgegrenzt, weil viele in Armut und wachsender sozialer Ungerechtigkeit leben. Sie sehnen sich nach der Vergangenheit, die diesen Exzess so nicht kannte. Es fehlen ehrliche und überzeugende Leitbilder, denen man eine Gestaltung der Zukunft zutraut. 1969 trat eine Zeitwende ein, die man anfangs nicht wahrgenommen hat, eine unaufhaltbare Verschuldung des Staates.

Seit 1969 haben Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Das wird die Rentenkassen vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich bekannt.

Befeuert wurde diese Entwicklung durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Sie haben Wahlgeschenke von 1.150 Milliarden Euro verteilt. Es wurde zu keinem Zeitpunkt versucht, die enormen Einnahmenverluste durch Gegenfinanzierungen zu kompensieren.

Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von 6 Bio. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt. 16 Mio. Armen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Weiteren 10,6 Mio. Erwerbstätigen fehlt das Geld für unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro. Die Mittelschicht rückt näher an die Armutsgrenze.

Neue Autoritäten versprechen - für den Fall, dass sie gewählt werden - Wunder, die ihre Vorgänger nicht vollbringen konnten. Sie übersehen, dass sie bis zur Oberkante Unterlippe in Schulden stecken. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
E-Mail: agenda2011-2012@t-online.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, BoD-Verlag Mai 2016. Zur Realisierung des Sanierungskonzeptes wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, sozialen Netz- und Hilfswerken, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht.

Agenda 2011 – 2012