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Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

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Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff für politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung früherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum zu sichern. Seit dem Sklaventum ist ihnen soziale Gerechtigkeit fremd.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie lehnen Gewerkschaften ab. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalt bisher wenige kannten. Trump hat Reichen, Konservativen und Politikern einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen. Er will einen Handelskrieg mit China und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Trump will 11 Millionen Mexikaner ausweisen, davon 7 Millionen mit Jobs.

Die Menschen wissen nun, was Trump und Konservative wollen. Eine Minderheit zahlt in Deutschland auf Privatvermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuern. Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen keinen Cent Umsatzsteuer. Konservative haben Menschen in die größte Schuldenkrise aller Zeiten getrieben. Sie haben in Deutschland in 45 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Darunter die Börsenumsatzsteuer, Vermögensteuer und die Reduzierung der Lohn-/Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. In der gleichen Zeit waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Schulden von 2.048 Mrd. Euro und ein Finanzbedarf von rund 3,2 Billionen Euro. Keiner hat bis heute erklärt, wie man diese Verluste kompensieren kann. Beim Bau der Grenzmauer sind Europäer Trump zuvorgekommen. Ihr Grenzzaun entlang der europäischen Ostgrenze steht.

Konservative haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eine in Europa entwickelt hat. 14 Millionen Beschäftigte mit Tariflöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro. 13 Millionen Armen verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. 7,5 Mio. Bürger können nicht richtig lesen und schreiben, plus 1,5 Mio. Analphabeten. Das ignoriert der Staat, stellt aber für 1,5 Mio. Zuwanderer 10 Mrd. Euro für Integrationskurse zur Verfügung. Dass Kinder von Regelsatzempfänger ihre Schulspeise selbst bezahlen müssen interessiert sie nicht.

So sind sie, die christlich-demokratischen, christlich-sozialen, sozialistischen und liberalen Konservativen. Angela Merkel bekennt sich zu einer unternehmerfreundlichen Politik. Bei den Weihnachts- und Neujahrsansprachen 2014 und 2015 fanden Merkel und Gauck kein freundliches, aufmunterndes Wort für Arme. Das alles ist sozial verwerflich.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden darüber hinaus Lösungsvorschläge für die vielen Probleme und Aufgaben unterbreitet und deren Finanzierung erklärt. Wie weit Politiker von der Realität entfernt sind zeigt sich darin, dass bis 2040 rund 18 Mio. Jobs verloren, was man nicht wahrnimmt. Auch darauf hat Agenda 2011-2012 Antworten.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte – Telefon 5132-52919
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Author: Dieter Neumann

Verkaufspreis 8,99 Euro

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Es sind Visionäre, die teilweise jahrelang forschen, um dann Patente für „Strom aus Wasser und Luft“ oder „Strom für E-Autos aus der Hinterachse“ vorzustellen. Zu diesen Spezis gehört auch Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Zeitungsjournalisten“, der Wege aus der Krise gesucht und gefunden hat. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Am Anfang stand die Frage: „Was ist die Ursache der Schuldenkrise?“ Welche Rolle spielen Kapitalismus und Konservatismus? Eine umfassende Analyse der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, der Europäischen Union, von Statista, in Verbindung mit Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten, brachte Transparenz und die Antwort. In den letzten 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro.

Wolfgang Schäuble geht davon aus, dass in den nächsten 4 Jahren 42 Mrd. Euro mehr Steuern in die Staatskasse fließen als geplant. „Wie gewonnen so zerronnen“, kann man nur sagen, wenn man die horrenden Einnahmeverluste der letzten 45 Jahre betrachtet. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. In Verbindung mit der Abschaffung der Börsenumsatzsteuer, Aussetzung der Vermögensteuer und Reduzierung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.

Das ist ein Kapitalbedarf von rund 3.200 Mrd. Euro. Es ist die hausgemachte Schuldenkrise, auf die Politiker und ihrer Berater, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Experten und Wirtschaftsweise keine Antworten haben. 3,2 Billionen Euro weniger Einnahmen, eine unglaubliche Geschichte. Angela Merkel macht keinen Hehl daraus, dass sie zukünftig eine unternehmerfreundliche Politik favorisiert. Unterprivilegierte gehören nicht dazu.

Reiche und Lobbyisten lehnen sich bequem zurück, mit dieser Politik – zu ihrern Gunsten - können sie gut leben. Ihre Religion ist das Kapital, die Altare die Börsen. Das ist Ihr Glaube, Macht und Reichtum, der sich für ein Prozent der Menschheit erfüllt hat. Sie besitzen 99 Prozent des Weltvermögens, ihre Diener den Rest. Sie wurden zu keinem Zeitpunkt, von keiner Regierung aufgefordert sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die christlichen, sozialistischen und liberalen Parteien bleiben bei der Strategie, dass dafür die beschäftigten Steuerzahler in Anspruch genommen werden.

Politiker wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Strukturreformen und Schulden abbauen. Nichts davon haben sie seit 1970 realisiert. Stattdessen verwalten sie Staatsschulden von 2.050 Euro und Einnahmeverluste von 1.150 Mrd. Euro, während eine Minderheit auf Privatvermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuer zahlt. Unternehmen zahlen auf einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro keinen Euro Umsatzsteuer. Das ist die große soziale Ungerechtigkeit dieser Zeit.

Politik, Ökonomen und Unternehmerverbände verheimlichen, dass bis 2040 rund 18 Millionen Jobs verloren gehen. Die letzten Koalitionsregierungen haben die seit Jahren geforderten großen Reformen und großen Investitionen auf die lange Bank geschoben. Mit ihren innenpolitischen, hausgemachten und ungelösten Problemen und Aufgaben werden sie nicht fertig, wollen aber außenpolitisch die großen Problemen und Aufgaben lösen. Nun denn - viel Erfolg!

Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Es gibt komplexe Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben und wie sie finanziert werden können. Agenda 2011-2012 gibt in ihrem Sachbuch „Protokoll einer Staatsanierung – Wege aus der Krise“, hinterlegt in der Staatsbibliothek Berlin, komplexe Antworten, wie die Krise zu überwinden ist. Das Buch ist ab sofort im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 erhältlich.

Dieter Neumann

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Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 201-2012

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Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schröder scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, über Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur Lösung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine globale, komplexe und sozialpolitische Antwort auf die Schuldenkrise. Es werden Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben gegeben und, was einmalig ist, deren Lösungen und Finanzierung angeboten.

Die Ursache der Schuldenkrise liegt darin, dass sie unter der Regie von Politikern, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftlern (Trio) entstanden ist und sich verselbstständigte. Die Politik hat sich in dem Umfang von den Bürgern entfernt, in dem sie die Kooperation mit Reichen und Interessensgruppen als Ziel der Politik formulierte. Sie hat zu keiner Zeit einen Konsens mit den neuen Partnern angestrebt und von ihnen eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert. Die Wirklichkeit sieht anders aus:

In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Die Nähe zu Lobbys hat dazu beigetragen, dass Helmut Kohl 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. 1993 hat Kohl auch Beschäftigte beschenkt. Es ist kein Zufall, dass jeweils zu den anstehenden Bundestagswahlen die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 Prozent gesenkt wurde.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf weitere Steuereinnahmen von rund 450 Mrd. Euro verzichtet. Wer will wann und womit den entstandenen Kapitalbedarf von rund 3,2 Billionen Euro erwirtschaften? Mit einem strapazierten und aus den Nähten platzenden Bundeshaushalt von 300 Mrd. Euro, ist das nicht möglich. Würde man ernstlich erwägen, die Schulden von 2.050 Mrd. Euro über 45 Jahre zu tilgen, rechnet man nur 1.250 Mrd. Euro Zinsen und Zinseszinsen hinzu, wären das rund 73 Mrd. Euro pro Jahr. Das ist die Schuldenkrise, auf die das Trio keine Antworten hat.

Sie haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt hat. Im öffentlichen Dienst wurden in den letzten Jahrzehnten 150.000 Stellen eingespart. In den nächsten 2 Jahren gehen 200.000 Beamte in den Ruhestand, deren Positionen in den nächsten 2 Jahren neu besetzt werden sollen. Für die folgenden 3 Jahre erwartet Schäuble weitere 1.000.000 Migranten. Das sind enorme Kosten. Seit Jahren werden große Reformen, die großes Geld kosten, auf die lange Bank geschoben. Bis 2040 werden 18 Millionen Jobs verloren gehen. Das wird die Rentenkassen explodieren lassen. Während Agenda 2011-2012 dazu Reformen, Lösungs- und Finanzierungsvorschläge anbietet, ist das Thema noch nicht in der Politik angekommen.

Die CDU hat die letzten 6 Landtagswahlen verloren und ein Viertel der Wähler. Deutschland braucht Reformer. Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Gleichzeitig wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ als Neuerscheinung im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 erhältlich. Ein Handbuch für Reformen.

User haben über 10 Millionen Berichte von Agenda 2011-2012 statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Agenda 2011-2012 arbeitet ehrenamtlich und ist ein soziales Netzwerk für Menschen, die sich dem Ziel, einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen, anschließen.Als Sponsor ist jedermann herzlich im „Lehrter Freundeskreise“ willkommen und zahlt dafür einmalig 50 Euro in die Gemeinschaftskasse, die mit entsprechenden Gegenleistungen verbunden sind.

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Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

Infolge Alkoholmissbrauchs sterben jährlich in Deutschland rund 74.000 Menschen. 121.000 Menschen in Deutschland starben 2013 an den Folgen des Rauchens. Damit waren 13,5 Prozent aller Todesfälle durch das Rauchen bedingt. Über 7.000 Personen starben 2013 an den Folgen von Luftverschmutzung, weitere 3,475 bei Verkehrsunfällen und 1.237 Menschen durch den Konsum illegaler Drogen. Millionen Menschen sind abhängig, süchtig und erkrankt. Die Kosten der Behandlungen gehen in die Milliarden.

Umwelt- und Sozialverbände, soziale Netzwerke prangern diese Missstände an - Verursacherlobbys schweigen. Staats- und Regierungschefs umgehen dieses Thema. Es interessiert sie genauso wenig wie Politiker, Arbeitgeberverbände, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, die gerne etwas ändern möchten, aber nicht können. So ist das auch beim Kampf gegen Umweltschäden und Umweltzerstörung.

„Die Landwirtschaft produziert immer mehr Treibhausgase, was in Deutschland enorme Umweltschäden verursacht“, warnt eine Studie des Umweltbundesamts. Durch Verbrennung von Kohle beschleunigt sich dieser Vorgang. Die Umweltzerstörung wird durch Flugzeuge bzw. durch Verbrennung von Kerosin in 8 bis 10.000 m Höhe beflügelt. Durch CO2 Herstellung in dieser Höhe wird die Atmosphäre elektrolytisch aufgeladen. Dadurch entstehen Blitzeinschläge, Wolkenbrüche, Orkane und Überschwemmungen.

In Amerika gibt es den meisten Flugverkehr. Zyklone, Blitzeinschläge und Überschwemmungen entstehen nachweislich in Amerika. Ausgerechnet amerikanische Behörden prangern europäische Dieselmotorenbauer an. In diesem Zusammenhang werden Schadensansprüche gestellt. Das ist unberechtigt. Die USA fügen Europa einen hohen Schaden zu. Der gesamte Dieselverbrauch auf der Erde ist wesentlich geringer als der Kerosinverbrauch und daher eigentlich nicht der Rede wert.

In Deutschland gibt es jährlich rund 7000 Todesfälle durch Abgase aus dem Straßenverkehr, wie Forscher im Fachjournal „Nature“ vom September berichteten. Das sind rund 50 % mehr Todesfälle als bei Verkehrsunfällen. An zweiter Stelle kommt die Heizölverbrennung in Industrie und Haushalten mit einem PH-Wert von 3. Das ist eine sehr starke Säure. Ein Dieselmotor hat nur einen PH-Wert von 5. Außerdem ist Benzin/Dieseltreibstoff ein Abfallprodukt, bei der Benzinerzeugung. Mit dem enormen Anstieg von Dieselmotoren wurde es zum gewinnbringenden Nebenprodukt.

Das können nicht die Gründe für die USA sein, in dieser Form gegen ein relativ kleines Übel vorzugehen. Die USA spielen ein gefährliches Spiel. Zuerst lässt man Multi-Zigarettenkonzerne zu, um sie dann mit Milliardenstrafen zu belegen. Man lässt das Schmerzmittel „Oxi Contin“ zu, 80 Prozent der Nutzer werden zu Heroinjunkies, um dann, wenn genügend Sammelklagen vorliegen, den Konzern auf Zahlung von Milliardenstrafen zu verklagen. So sind die USA, die Rechtsanwälte, Lobbys und Finanzeliten, ihr Hang zum Freihandelsabkommen TTIP.

Der PKW-Bestand in Deutschland umfasst 29.825.223 Benzin-PKW und 14.532.426 Dieselfahrzeuge. Deutschland ist mit Volkswagen, Mercedes Benz und Audi führend bei Dieselmotoren und Dieselfahrzeugen. Es riecht danach, dass die USA versuchen deutschen Autokonzernen auf diese Art und Weise zu schwächen. Sie wollen Autos verkaufen und erschließen sich einen, um jeden Preis. Das stinkt zu Himmel.

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Author: Dieter Neumann

Verkaufspreis 8,99 Euro

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Die Grundwerte von Christen sind die Zehn Gebote. Die Politik regelt die Grundwerte der Menschen in Deutschland durch den Absatz 1 des Grundgesetzes. Sie stützt sich auf eine Wirtschaftswissenschaft, die davon ausgeht, das Wachstum das Maß aller Dinge sei. 30 Mrd. mehr Umsatz bedeutet mehr Beschäftigung, weniger Arbeitslose und höhere Renditen. Reicht das nicht, treibt man eben über null Zinsen das Geld von den Konten der Sparer.

Reicht das auch nicht, überschwemmt man die Märkte mit 2,3 Billionen frische Euro, um diese zu beruhigen. Dahinter steckt eine geballte Ladung Intelligenz von Politikern, Ökonomen Wirtschaftswissenschaftlern und Experten. Aber auch eine geballte Ladung Konservatismus, Dummheit, Ignoranz und Macht. Gemeinsam wollen sie seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen.

Die Realität sieht anders aus: In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro. Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen. 1993 hat er die Lohnsteuer/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 Prozent gesenkt und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Damit haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet.

Keiner von ihnen hat jemals gesagt, wie sie die diversen Programme und Vorschläge sauber finanziert werden sollen. Autobauer stellen jedes Jahr in Hochglanzprospekten ihre neuen Modelle vor. Bis ins kleinste technische Detail werden die neusten Errungenschaften gepriesen. Seit Jahren lügen sie unverfroren über Verbrauch und Abgaswerte. Die Politik hat keine Hochglanzprospekte, da sie keine Inhalte anbieten kann, die aus der Krise führen könnten.

Die Bundesregierung verwaltet 2.050 Mrd. Euro Schulden. Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen darauf keinen Cent MwSt. Eine Minderheit verfügt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf keinen Euro Vermögensteuer. Gemeinsam drücken sie mit Ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Wie das Trio miteinander umgeht wird bei der Rente deutlich. Sie finden zu keiner gemeinsamen, angemessenen Finanzierung des Rentenproblems.

Sie verschweigen dabei, dass bis 2040 rund 18 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen und das Problem neue Dimensionen erreicht. Weiter so und aussitzen ist ihre Devise. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt.

Die Neuauflage, unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ ist im Buchhandel, bei Amazon und Agenda 2011-2012 erhältlich. Mit dem Versand über Agenda 2011-2012 wird die Arbeit des sozialen Netzwerkes direkt unterstützt.

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Bild Agenda 2011-2012

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(Lehrte, 6. Mai 2016) Eine Schattenregierung aus Lobbys, Finanzeliten, Trusts, Fonds, Banken, Investments und Kapitalgesellschaften, ohne soziales Gewissen. Es ist kein Zufall, dass Helmut Kohl in seiner 16-jährigen Amtszeit sehr großzügig war. Er hat Bürger und Unternehmen beschenkt, wie kein anderer Regierungschef vor oder nachher. Er war der heimliche Boss der Bosse. Kohl hatte, was Angela Merkel fortführt, eine Affinität zur Wirtschaft und zu Interessensgruppen.

Über 3.000 Lobbys haben mit der Regierung Beraterverträge mit Zugang auf die Immobilie Bundestag und zu Parlamentariern. Auf das Europäische Parlament wirken rund 28.000 Lobbys ein, denen 1.200 soziale Netzwerke entgegenstehen. Ohne den Druck von Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen, mutigen Bürgern und Volksentscheiden, würden sich die Machtansprüche der Lobbys und ihrer Verbündeten weiter verselbstständigen.

Die Ampel ist längst von Grün, von sozialer Gerechtigkeit, auf Gelb umgesprungen. Das ist die lange Phase, in der sich Unternehmen und ihre Mitstreiter immer mehr Macht angeeignet haben. Nun steht sie langfristig auf Rot, nichts geht mehr. Deutsche Regierungen wollten seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Die Bundesregierung verwaltet seit 45 Jahren 2.050 Mrd. Euro Schulden, die 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet haben. In dieser Zeit waren Staatsausgaben um diese Summe höher als die Staatseinnahmen.

Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf Steuereinnahmen von circa 750 Mrd. Euro verzichtet. 1993 hat Kohl und seine Nachfolger die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 Prozent auf 42 Prozent gesenkt. Das sind weitere Steuerverluste von über 400 Mrd. Euro. Davon haben Finanzadel, Multis und Lobbyisten profitiert. Die Zeche haben Beschäftigte gezahlt.

Während die Regierung 2.050 Mrd. Euro Schulden verwaltet, besitzt eine Minderheit über 12 Billionen Euro Vermögen und zahlt darauf keinen Cent Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6 Billionen Euro und zahlen darauf keinen Euro Umsatzsteuer. Das ist die Schuldenkrise, ein ungeheuerlicher Verzicht auf Steuereinnahmen und Schuldenabbau.

Da verwundert es nicht, dass Unternehmerverbände nicht nur die Zuschüsse zur Rente und Krankenkasse gekürzt haben. BDI-Präsident Grillo, will sie ganz abschaffen und aus der paritätischen Finanzierung aussteigen. Die Autoindustrie hat bei ständig steigenden Umsätzen und Milliardenüberschüssen, Kapitalgeber über Jahrzehnte beglückt und Beschäftigte bei Boni und Gewinnbeteiligungen ausgegrenzt. Sie ließen sich Abwrackprämien und Zuschüsse für die Entwicklung E-Autos großzügig subventionieren und erhalten für deren Vertrieb einen weiteren Zuschuss von 1,2 Milliarden Euro.

Dreister waren Hoteliers, die Steuervorteile von einer Milliarde Euro pro Jahr errungen haben. Gabriel versorgte die Kohlelobby mit rund 1,2 Mrd. Euro für die Reservehaltung von 5 alten Zechen. Natürlich hat auch die Atomstromlobby kein Interesse daran, die Rückstellungen von 40 Mrd. Euro für die Endlagerung von Atommüll auszugeben. Vielleicht stehen sie zu den Vorschlägen sich mit 23 Mrd. Euro an den Folgekosten zu beteiligen, die weit über 60 Mrd. Euro liegen könnten. Die Regierungen haben in den letzten Jahren den Staat kaputtgespart. Es fehlen ihnen schließlich 1.150 Mrd. Euro Einnahmen!

Ausgerechnet ein soziales Netzwerk widersetzt sich den Machtansprüchen von Interessensgruppen. Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept zur Diskussion vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist unvergleichbar und einmalig. So sehen es wenigsten User, die statistisch über 10 Millionen Mal die Berichte von Agenda 2011-2012 im Internet aufgerufen, gelesen und runtergeladen haben.

In der Neuauflage des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ gibt der Autor, Dieter Neumann, umfassende und komplexe Antworten zur Überwindung der Krise. Es wird eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates gefordert.

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(Agenda 2011-2012) Es gibt Bürger, die glauben, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten. Politiker, Unternehmer und Medien verheimlichen, dass 14 Mio. Beschäftigte mit Tariflöhnen von brutto unter 5, 6. 7, 8, und 8,50 Euro den gesetzlichen Mindestlohn nicht erhalten, weil sie tariflich an diesen Löhnen gebunden sind. Rund 4 Mio. Beschäftigte erhalten den Mindestlohn, weil es bisher für sie keine tarifliche Regelung gab.

Deutschland ist wegen der Niedrig- und Dumpinglöhne, Minijobs und Werkverträge das Niedriglohnland Nummer eins in Europa. Nach Experten reicht der Mindestlohn nicht für Rente oberhalb der Grundsicherung. Nach einer, der dpa vorliegenden Meldung, müsste der Mindestlohn eigentlich bei 11,68 Euro liegen. Diese Entwicklung hat dazu beigetragen, dass 4 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Das ist Altersarmut mit Garantie.

Für Beschäftigte, die bis 2040 in Rente gehen, hat Gerhard Schröder mit seinen Koalitionspartnern, die Bemessungsgrenze von Renten auf 43 Prozent gesetzlich gesenkt. Demnach werden alle Renten nach und nach besteuert und Freibeträge gestrichen. „ Wohl kaum ein Pensionär kann noch behaupten nicht gut genug versorgt, zu sein. Bekommt dieser doch rund 550.000 Euro Rente ausgezahlt, ohne jedoch einen Euro dafür eingezahlt zu haben. Im Gegensatz dazu erhält der Rentner zwar auch rund 333.000 Euro Rente, muss dafür jedoch auch rund 200.000 Euro an Beiträgen einzahlen (Quelle Wikipedia).“ Ihre Rendite 130.000 Euro!

Politiker werden das Rentenproblem nur lösen, wenn Beschäftigte und Arbeitgeber wieder zu einer paritätischen Finanzierung der Renten und einer Anhebung der Bemessungsgrenze auf über 50 Prozent kommen. Die christlich-sozialen, christlich demokratischen, sozialistischen und liberalen Parteien haben zugelassen, dass seit 45 Jahren die Staatsausgaben um 2.050 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Schulden haben rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet.

Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Unter der Regie von Kohl wurde seit 1993 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 % auf 42 Prozent gesenkt. Damit haben die folgenden Koalitionen weitere Steuerverluste von rund 400 Milliarden Euro billigend in Kauf genommen. Sie haben den Staat kaputtgespart, auch die Renten.

Dadurch ist in der Staatskasse ein Vakuum von rund 3.200 Mrd. Euro entstanden. Das ist politischer, konservativer Wille à la Donald Trump! Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Gewerkschaften, keine Mindestlöhne und nicht in Sozialsysteme investieren. Das ist die Schuldenkrise. Politiker lügen nicht, sie sagen manchmal nur nicht die Wahrheit. Sie verweigern 14 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, die Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von 979 Euro. Das ist sozial verwerflich. Wie gesagt, sie sagen manchmal nur nicht die Wahrheit.

Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits m Mai 2010 hat das soziale Netzwerk der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Krise wird nur dann überstanden, wenn sich alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten beteiligen. Wer zweifelt, sollte sich die Lektüre des Sachbuches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ nicht entgehen lassen. Vorne ist da, wo wir sind – Agenda 2011-2012.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Ziel des sozialen Netzwerkes ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Einen komplexen Überblick vermittelt die Neuerscheinung des Sachbuchs „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ das ab sofort im Buchhandel bei Amazon oder Agenda 2011-2012 erhältlich ist. Zukunft ist da, wo wir sind, bei Bürgern und Gleichgesinnten.

Agenda 2011 – 2012