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Author: Dieter Neumann

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(Agenda 2011-2012) Kein Geringerer als Jean Claude Junker, dienst ältester Regierungschef eines EU-Landes und Präsident der Europakommission, sagt: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen.“ Es sollte heißen, wir befinden uns in der Schuldenkrise und weitere Krisen werden daraus entstehen. Die Staatsausgaben der USA, der EU-Staaten und Japans sind in den letzten 45 Jahren um 32.000 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Euro/DM oder Yen getilgt.

Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Ökonomen (Experten) hinterlassen den zukünftigen Generationen, Kindern und Enkelkindern, rund 32 Billionen Euro Schulden. Sie haben dafür rund 1.5 Billionen Euro Zinsen gezahlt. Die Führungselite ist christlich/demokratisch, christlich/sozial, sozialdemokratisch, liberal und konservativ eingestellt. Sie haben das nicht verhindert.

Die Schulden sind ein großes Problem, wobei von Erzkonservativen nichts Gutes zu erwarten ist. Donald Trump gibt die Richtung vor: Er will keine Steuererhöhungen für Reiche, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Gewerkschaften, nicht in Sozialsysteme investieren, das sei ein Verbrechen, und Migranten sind des Teufels Werkzeug. Er will, dass die USA Kriegsverbrechen verüben.

Gemeinsam haben Experten keine Antworten, wie die Krise überwunden werden kann, hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Sie unterbreiten täglich Vorschläge, was sie alles ändern wollen. Wer die 32 Billionen Schulden tilgen soll, weiß keiner. Mit neuen Schulden wollen sie die Wirtschaft anschieben. 2,3 Billionen frisches Geld haben das nicht geschafft. Nun sollen AXA und Co mit 50 Mrd. Euro Autobahnen bauen. Das kostet zwar viel mehr aber man erspart sich neue Schulden auf Kosten der Steuerzahler. Es spielt auch keine Rolle, dass die ersten Kommunen Wasserrechte verkaufen und Talsperren, Flughäfen, Seehäfen. Staudämme und Straßenzüge folgen könnten.

Alle Experten wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Die Realität sieht anders aus: In den letzten 45 Jahren sind die Saatschulden Deutschlands auf 2.048 Milliarden Euro gestiegen. Um die Schulden in 45 Jahren wieder abgetragen, würde das einen jährlichen Kapitalbedarf von 44 Milliarden Euro bedeuten.

Zu den 44 Mrd. Euro Tilgung kommen folgende Posten: Ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Im sozialen Wohnungsbau fehlen 200 bis 300 Mrd. Euro. Die Kosten für Migranten schlagen mindestens mit 10 Mrd. Euro pro Jahr zu Buche. Die Kapitalmarktzinsen können um ein Prozent steigen. Die Bundeswehr ist deshalb in einem maroden Zustand, weil sie der Bündnistreue zur NATO nicht gerecht wird. Es wird von 2004 bis 2030 nur ein Prozent des BIP an die NATO gezahlt, nicht 2 Prozent, wodurch man rund 700 Mrd. Euro zulasten anderer Partner spart.

Im Öffentlichen Dienst und Verwaltung, sind nach Experten rund 150.000 Stellen nicht besetzt. Darunter leiden Bildung und Ausbildung. In Deutschland können 7,5 Mio. Mensch nicht richtig lesen und schreiben - plus 1,5Mio. Analphabeten. Insgesamt ergibt sich ein jährlicher zusätzlicher Kapitalbedarf von mindestens 160 Milliarden Euro.

Deutschland hat ein eklatantes Einnahmen-Problem. Darunter leiden alle Bereiche. 13 Mio. Armen verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. 14,5 Mio. Beschäftigte erhalten Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro. 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro. Die Bemessungsgrenze der Renten wurde gesetzlich bis 2040 auf 43 Prozent gesenkt. Nur um die schwarze Null zu erreichen.

Um gegenzusteuern, fehlen der Regierung Mut, Wille und Kraft, sich der Macht der Lobbys zu entziehen. Diese stehen für Privatvermögen von über 12.000 Mrd. Euro und einem Umsatz von 5.850 Mr. Darauf zahlen sie keinen Cent Vermögen- und Umsatzsteuern. Mit ihrer Macht drücken sie auf politische Entscheidung - zu ihren Gunsten. Das ist sozial verwerflich.

Dem stemmt sich ausgerechnet ein soziales Netzwerk, Agenda 2011-2012, entgegen. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. User haben die Berichte dazu über 10 Millionen Mal statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

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Author: Dieter Neumann

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Am 1. April 2016 hält Dieter Neumann, Autor, freier Journalist und Gründer des sozialen Netzwerkes Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, im Restaurant Vileh, Osterstraße 1, 31275 Lehrte, einen Vortrag zum Thema „Wege aus der Krise“, Beginn 17.30, Dauer rund 2 Stunden.

Im Internet und in der Literatur ist Agenda 2011-2012 seit Mai 2010 bekannt. Zu dieser Zeit wurde der Öffentlichkeit ein komplexes Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, was für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht - ohne Wenn und Aber. User haben statistisch über 10 Millionen Mal Berichte aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Eine Visitenkarte, die man stolz vorzeigen kann.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und wurde mit der Neuauflage des Buches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, das im Februar 2016 erschienen ist, erweitert. Dieter Neumann zeichnet ein scharfes, umfassendes Bild der Schuldenkrise und gibt Antworten, die die Gesellschaft noch lange beschäftigen werden.

Die angebotene Lösung der Krise erscheint einfach und lapidar - ist es auch. Es bedarf einer neuen Kompensation von Staatseinnahmen und Staatsausgaben. Dem entsprechend ist das Ziel von Agenda 2011-2012, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, zu erreichen.

Konsens wird das nachhaltige Wort für die Weiterentwicklung von sozialpolitischen und wirtschaftspolitischen Zielen. In der Gesellschaft spielen Bürger, soziale Netzwerke, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände eine wichtige verbindende Rolle. Sie sind auf Gemeinnützigkeit ausgelegt, durchaus friedlich und sympathisch. Wenn sie zusammensitzen, ist die Welt gefühlt in Ordnung. Kommen an einem runden Tisch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmer und die Finanzelite hinzu, ändert sich das Bild schlagartig.

Es sitzen sich zweit Parteien, ja sogar Gegner gegenüber. In den letzten Jahrzehnten gab es keine ordnende Hand oder Lichtgestalt, die das ändern konnte. Es scheint so, dass die Gruppen nicht konsensfähig sind. Das will Agenda 2011-2012 ändern. Auf der einen Seite ein Sanierungsprogramm und die Chance die Krise zu überwinden und auf der anderen im Gespräch mit Gesellschaftsgruppen zu Entscheidungen und Änderungen zu kommen.

Diese Entwicklung würde zwangsläufig zu einer deutlichen und nachhaltigen Steigerung der Binnennachfrage führen. Zu mehr Arbeit, sozialer Gerechtigkeit und höheren Erträgen für Unternehmen. Agenda 2011-2012 lädt Interessenten herzlich ein und bittet um Platzreservierung unter Telefon 05132-52919 oder über E-Mail: info@agenda2011-2012.de. Schöne Ostertage wünscht Ihnen

Dieter Neumann

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

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24Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt.

Dem hat Merkel genauso zugestimmt, wie Gabriels einsamer Entscheidung, 1,5 Mrd. Euro für die Reservehaltung alter Kohlekraftwerke an die Kohlelobby zu zahlen. Es ist selbstverständlich, dass Bürger mit ihren Steuern der Autoindustrie beigesprungen sind und die Abwrackprämien finanzierten. Nun sollen Steuerzahler für eine Millionen Elektroautos eine Prämie von 5.000 Eur0 pro E-Auto oder 5 Milliarden Euro zahlen. Nicht zu vergessen, dass Syrien 500 Mio. Euro zugesagt wurden. Angela Merkel hat die uneingeschränkte Grenzöffnung verfügt. Das kostet nach Experten 20 - 50 Mrd. Euro pro Jahr. Ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro wird nicht kommentiert. Wir das alles durch Kürzungen von Sozialleistungen finanziert?

Die vorläufige Beruhigung der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise ist das Abkommen mit der Türkei, die 7 Milliarden Euro von der EU erhält. Das ist ein Anteil für die BRD von 2 Mrd. Euro. Glaubt man Experten und rechnet vorsichtig ihre Prognosen hoch, fehlen rund 150.000 Stellen im Öffentlichen Dienst, Verwaltungen und anderen Bereichen. Das ist ein Grund, warum 50 bis 70 Prozent der Bürger sich um Flüchtlingszustrom, soziale Gerechtigkeit, Migrationskosten, fehlende Sicherheit und steigende Armut sorgen. Sie haben Angst, dass die Regierung keinen Weg aus der Krise findet. Es ist unwürdig, dass Frauen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, bis zu 22 Prozent weniger verdienen. Oder, dass 13 Millionen Armen eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 926 Euro verweigert wird.

Angela Merkel sollte sich entscheiden, welche politischen Konsequenzen sie daraus zieht – so oder so, ohne Wenn und Aber.

Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit der Neuerscheinung des Buches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ wird das Thema umfassend, komplex und ausführlich behandelt, Fragen beantwortet, Verbesserungsvorschläge und deren Finanzierung vorgeschlagen und für soziale Gerechtigkeit geworben.

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Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt steht das zentrale Thema einer Staatssanierung. Der Öffentlichkeit wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

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Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt.

Dem hat Merkel genauso zugestimmt, wie Gabriels einsamer Entscheidung, 1,5 Mrd. Euro für die Reservehaltung alter Kohlekraftwerke an die Kohlelobby zu zahlen. Es ist selbstverständlich, dass Bürger mit ihren Steuern der Autoindustrie beigesprungen sind und die Abwrackprämien finanzierten. Nun sollen Steuerzahler für eine Millionen Elektroautos eine Prämie von 5.000 Eur0 pro E-Auto oder 5 Milliarden Euro zahlen. Nicht zu vergessen, dass Syrien 500 Mio. Euro zugesagt wurden. Angela Merkel hat die uneingeschränkte Grenzöffnung verfügt. Das kostet nach Experten 20 - 50 Mrd. Euro pro Jahr. Ein Investitionsstau von 320 Mrd. Euro wird nicht kommentiert. Wir das alles durch Kürzungen von Sozialleistungen finanziert?

Die vorläufige Beruhigung der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise ist das Abkommen mit der Türkei, die 7 Milliarden Euro von der EU erhält. Das ist ein Anteil für die BRD von 2 Mrd. Euro. Glaubt man Experten und rechnet vorsichtig ihre Prognosen hoch, fehlen rund 150.000 Stellen im Öffentlichen Dienst, Verwaltungen und anderen Bereichen. Das ist ein Grund, warum 50 bis 70 Prozent der Bürger sich um Flüchtlingszustrom, soziale Gerechtigkeit, Migrationskosten, fehlende Sicherheit und steigende Armut sorgen. Sie haben Angst, dass die Regierung keinen Weg aus der Krise findet. Es ist unwürdig, dass Frauen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, bis zu 22 Prozent weniger verdienen. Oder, dass 13 Millionen Armen eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 926 Euro verweigert wird.

Angela Merkel sollte sich entscheiden, welche politischen Konsequenzen sie daraus zieht – so oder so, ohne Wenn und Aber.

Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit der Neuerscheinung des Buches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ wird das Thema umfassend, komplex und ausführlich behandelt, Fragen beantwortet, Verbesserungsvorschläge und deren Finanzierung vorgeschlagen und für soziale Gerechtigkeit geworben.

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Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

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Bild_ Agenda 2011-2012

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Die CDU verliert in 3 Bundesländern 12,1, 2,8, 3,2 %, die SPD 10,2, 1,7, 10,1 %, die Grünen + 6,3, - 10,1, - 1,9 %, die AfD gewinnt 14,9, 10,9, 23,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist mit 62 bis 72 Prozent besonders hoch, sie lag bei den letzten 3 Landtagswahlen bei 50 %. Dieses Mal wollten neben Wählerwanderungen mehr Wähler die AFD verhindern und Nichtwähler die AfD stärken. Für die etablierten Parteien die historisch schlechtesten Ergebnisse.

Was waren das für Zeiten, als man mit Freude die Logos der christlichen, ehrenhaften Parteien auf seine Nobelkarosse oder den Käfer geklebt hat. Man war unter seinesgleichen, Konservativen, die angestammt auf 43 bis 48 Prozent der Wähler auf ihrer Seite wussten, eine starke verschworene Gemeinschaft. Da gab es eine sozialistische Arbeiterpartei mit einem festen Bestand an Wählern. Dazu passte eine starke FDP. Das war die politische - Lage bei relativ hoher Wahlbeteiligung. Die Parteien haben sich verschlissen, weil sie immer mehr am Nabel von Lobbyisten und Reichen hängen.

Die Flüchtlingskrise hat einen Namen – Armut! Geistige Armut, Hunger, Not, Flucht, Krieg, Mord und Totschlag. Ein großartiger Willkommensgruß der Kanzlerin, die die uneingeschränkte Grenzöffnung verfügt hatte. Eine große Hilfsbereitschaft der Bürger gegenüber den 1,2 Migranten und Flüchtlingen. Viele von ihnen haben große Vermögen vorab in die BRD transferiert. Hunderttausende haben 4-stellige Beträge an Schlepper gezahlt. Man hat Mitleid mit Menschen, denen man die Armut und Folgen der Vertreibung ansieht.

In Deutschland leben 13 Millionen Menschen in Armut oder an der Armutsgrenze. Ihnen wird die Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Das sind 7 Mio. Menschen ohne Job. 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. mit Bruttorenten unter 700 Euro, 14,3 Mio. Beschäftigte mit Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 850 Euro. Die Menschen sieht und kennt man nicht. Sie sehen nicht hungrig, runtergekommen, verlumpt und arm aus, sie sind ruhig und bescheiden.

Eine kaputte Mikrowelle wird für sie zu einem unüberwindbaren Problem. Viele nehmen aus Scham oder Unwissenheit ihre Rechte nicht wahr. In ihrer Gesamtheit geht es ihnen immer schlechter, bis hin zum Mittelstand. Sie reihen sich wortlos in das Heer der 30 Millionen Nichtwähler ein, weil sie sowieso nichts ändern können. Die etwas ändern könnten schauen weg, und sind offensichtlich nicht in der Lage soziale Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer und 1997 die Vermögensteuer ersatzlos gestrichen bzw. ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet.

Es sind die 750 Mrd. Euro, die man Reichen und Bürgern durch Enteignung und Umverteilung infolge des Lastenausgleichs, des Länderfinanzausgleichs und des Soli von den Konten genommen hat. Das, was in 65 Jahren das Gemeinwohl finanziert hat, hat Kohl mit einem Federstrich vernichtet. Das Volk wartet darauf, dass die gewählten Volksvertreter endlich sagen, welche Zukunftsperspektiven sie erwarten dürfen. Keine, weil die Regierung 2.150 Mrd. Euro Schulden verwaltet (Quelle: Eurostat).

Keine, weil eine Minderheit über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und darauf keinen Cent Vermögensteuer zahlten. Keine, weil Unternehmen für einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz keinen Euro Umsatzsteuer zahlen. Reiche und Unternehmen drücken mit ihrer Macht von 16 Billionen Euro auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten. Ängste wühlen Menschen auf!

Die Krise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Agenda 2011-2012 setzt alles daran, einen Konsens zwischen Gesellschaftsschichten herzustellen. Dazu wurde im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dazu wird die Neuerscheinung des Buches Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ angeboten, dass zum politischen Pat, dem heutigen Wahlergebnis - ein Wahldebakel - die“ Alternative ist.

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Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und Konservative, Kapitalisten, Lobbyisten in europäischen Parteien wollen. Sie wollen Macht und Reichtum, keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne und keine Gewerkschaften.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama wird als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalte keiner kennt. Das ist so, als würde man einen Blinden einen Vertrag unterschreiben lassen, dessen Inhalt er nicht kennt. Sie haben Reichen und Konservativen einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen.

Die Menschen wissen nun, was sie von konservativen Parteien und Reichen halten sollen. Sie zahlen in Deutschland auf ihr Vermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuern. Ihr Image könnten sie sofort durch Zahlung von 0,33 Prozent Vermögensteuer (40 Mrd. Euro) aufpolieren und soziale Gerechtigkeit üben. Die AfD ist für Schusswaffengebrauch an Grenzen und die ganzen Hasstiraden einer NPD, die man gerade verbieten will.

Die AfD will Macht, wie alle Parteien. Sie fordert eine Auflösung der EU-Währungsbereiche und die Wiedereinführung der DM. Die Kosten für Rettungspolitik sollen „Banken, Hedgefonds und private Großanleger“ tragen. Es wird ein gerechtes Steuersystem und ein Festhalten an regenerativer Energiepolitik gefordert. Die AfD fordert eine Stärkung der Demokratie und demokratische Bürgerrechte.

Mit viel Tamtam sind Piraten und AfD aufgestiegen. Die Piraten sind sprach- und bedeutungslos untergegangen. Die AfD hält die Fahne des Hasses in den politischen Sturm dieser Tage. Sie haben, wie alle Parteien, keine bekannten Konzepte, wie die Krise finanziert werden kann. Sie verdrängen, dass die Staatsausgaben der USA, Japans und EU-Staaten seit 45 Jahren um rund 37 Billionen Euro höher sind als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Yen oder DM/Euro getilgt. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten, erhebliche Investitionsstaus, kriegerische Auseinandersetzungen und Flüchtlingsströme werden großes Geld kosten. Die Folge dieser Entwicklung ist eine Radikalisierung, die sich immer mehr ausbreitet.

Die AfD will kein Europa. Deutschland ist eine Republik in der, wie in den „vereinigten“ Staaten, die Menschen mit all ihren Rechten friedlich zusammenleben. Die einfache Formel für die EU ist, ein autonomer Staatenbund nach diesen Vorbildern. Wir befinden uns mitten in der Krise - weitere werden folgen, weil Parlamentarier zu keinen Gesetzen finden, die das ändern könnten und müssen. Das interessiert sie nicht, die Konservativen, Lobbys und Reichen, die schwache Regierungen brauchen. Alle beklagen diese Zustände und haben Angst, dass Deutschland durch immer mehr Splitterparteien unregierbar wird. In Kanada hat Staatspräsident. Trudeau einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen, weil er Reiche angemessen an den Kosten des Staates beteiligen wird, um mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken. Das ist der Weg, der aus der Krise führen wird.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus: Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die ganze Geschichte ist nachlesbar in der Neuauflage des Buches Agenda 2011-2012 „Protokoll eine Staatssanierung - Wege aus der Krise“.

Dieter Neumann

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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben angeboten. Die Berichte wurden statistisch über 10 Millionen Mal von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die Botschaft von Agenda 2011 – 2012: Nur über einen Konsens mit Politikern, Unternehmern, Reichen, Lobbys, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden und sozialen Netzwerken ist das Ziel erreichbar.

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Die Zustimmung der Bevölkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der Wählerstimme nur träumen kann.

Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zukünftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast über Bord, auch die Vernunft. Was wird von der Bundeswehr erwartet? Politische Konzepte und ein klarer Kurs - Fehlanzeige.

Es ist nicht der Mangel, dass von 93 Tornados nur 29 einsatzbereit, von 40 Transporthubschraubern NH 90 nur 4 oder von 22 Marinehubschraubern Sea Lynx nur 2 einsetzbar sind, der Umstand, dass es so ist, ist der Mangel und das Problem. Das ist so bei Flugzeugen, Panzern und Schiffen und Sturmgewehr G36. Wann werden Zahlen von gepanzerten Fahrzeugen und Lkw folgen? Seit Jahrzehnten listen Wehrbeauftragte die technischen Mängel auf und verweisen auf soziale Missstände innerhalb der Truppe. Man hat das Gefühl, dass sie nicht gehört werden.

Die wahren Gründe treten in den Hintergrund, die erhebliche Unterfinanzierung der Bundeswehr. Deutschland leistet innerhalb der NATO „nur“ einen Beitrag von 1,2 Prozent des Bruttoninlandsprodukts (BIP) zum Bundeswehretat, durchschnittlich rund 2 Mrd. Euro pro Jahr. Italien steuert einen Beitrag von 1,5 Prozent, Frankreich, die Türkei und Großbritannien je 2,2 Prozent des BIP bei. Das Verteidigungsministerium liegt mit 1,2 % deutlich unter den von der NATO geforderten 2 Prozent. In den letzten 10 Jahren wurde der geforderte Beitrag um rund 250 Mrd. Euro unterschritten. Ursula von der Leyen will nun energisch gegensteuern und bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro zusätzlich in die Hand nehmen, um alte Ausrüstungen zu ersetzen und den Kauf von neuem Kriegsgerät vorantreiben. Sie bleibt damit bis 2030 mit weiteren rund 290 Mrd. Euro unter den geforderten 2 % des BIP (insgesamt 540 Mrd. Euro).

Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in der EU und die viertgrößte der Welt. Es entzieht sich seiner Nato-Verpflichtungen von 540 Mrd. Euro. Wäre Deutschland den Verpflichtungen innerhalb des Verteidigungsbündnisses nachgekommen, wären die Staatsschulden auf 2.600 Mrd. Euro gestiegen. Man nimmt hin, dass sich andere EU- Staaten für den Verteidigungshaushalt erheblich überschulden, sich selbst aber der NATO-Verpflichtung entzieht. Deutschland düpiert nicht nur NATO-Partner, sondern setzt die Fehler von Stuttgart 21 und der Baustelle Großflughafen Berlin fort. Probleme werden in alter Manier ausgesessen und auf die lange Bank geschoben. Das ist in anderen Bereichen nicht anders.

Ein schockierender Bericht der Nachrichtenagentur dts vom 21.01.2016 zeigt wo weitere Probleme liegen (Zitat Anfang): „Bundesregierung zahlt Milliarden an Airbus:Die Bundesregierung ist gegenüber dem europäischen Airbus-Konzern sehr viel größere finanzielle Verpflichtungen eingegangen als bisher bekannt. In einer vertraulichen Auflistung für den Haushaltsausschuss des Bundestags beziffert das Finanzministerium die Summe allein für das Jahr 2014 auf über 20 Milliarden Euro.

Die Initiative Agenda 2011-2012, ein soziales Netzwerk von Bürgern für Bürger, gibt auf die vielen kleinen und großen Probleme Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ aktuelle Hintergrundinformationen. Agenda 2011-2012 stimmt für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverbänden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben angeboten. Die Berichte wurden statistisch über 10 Millionen Mal von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen. „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen (Jean-Claude Juncker)“. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten. Sie haben gemeinsam keinen Kompass der aus der Krise weist. Agenda 2011-2012 hat Antworten.

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Author: Dieter Neumann

Portrait of happy family laying on carpet

(Union für Soziale Gerechtigkeit) Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Vermögensteuerreform. Nach Experten sind im öffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Flüchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten

Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 32 Mrd. Euro vor sich her. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Altbundeskanzler Helmut Kohl hat die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft innerhalb der EU und gleichzeitig das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. In dieser schönen Republik leben 13 Millionen Mensch in Armut oder an der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. Ihnen wird eine Anhebung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Das ist sozial verwerflich. Keine Antworten.

Die Regierung verwaltet 2.050 Mrd. Schulden. Eine Minderheit hat ein Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt darauf keinen Cent Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von 5.8450 Mr. Euro und zahlen keinen Cent MWST. Ihnen werden 740 Milliarden Euro verauslagte MWST erstattet. Nun wollen sich die „uns geht es doch ganz gut Strategen“ wieder zur Wahl stellen und meinen mit „weiter so und aussitzen“ gewählt zu werden. Was sind das für Ignoraten, die Lobbyisten folgen und nicht den Wählern?

Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Ökonomen davon aus, dass bis 2014 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen. Zukunftsforscher und Unternehmen (4.1) stellen nun fest, dass bis 2040 rund 18 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Dem stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 265 Mrd. Euro gegenüber! Keine Antworten!

Die Initiative Agenda 2011-2012, ein soziales Netzwerk von Bürgern für Bürger, gibt auf diese Probleme und große Aufgaben Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ angeboten, das für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wirbt. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverbänden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
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Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben angeboten. Die Berichte wurden statistisch über 10 Millionen Mal von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Agenda 2011 – 2012