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Author: Dieter Neumann

Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012

(UfSS) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zukünftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast über Bord, auch die Vernunft. Was wird von der Bundeswehr erwartet? Politische Konzepte und ein klarer Kurs - Fehlanzeige.

Es ist nicht der Mangel, dass von 93 Tornados nur 29 einsatzbereit, von 40 Transporthubschraubern NH 90 nur 4 oder von 22 Marinehubschraubern Sea Lynx nur 2 einsetzbar sind, der Umstand, dass es so ist, ist der Mangel und das Problem. Das ist so bei Flugzeugen, Panzern und Schiffen und Sturmgewehr G36. Wann werden Zahlen von gepanzerten Fahrzeugen und Lkw folgen? Seit Jahrzehnten listen Wehrbeauftragte die technischen Mängel auf und verweisen auf soziale Missstände innerhalb der Truppe. Man hat das Gefühl, dass sie nicht gehört werden.

Die wahren Gründe treten in den Hintergrund, die erhebliche Unterfinanzierung der Bundeswehr. Deutschland leistet innerhalb der NATO „nur“ einen Beitrag von 1,2 Prozent des Bruttoninlandsprodukts (BIP) zum Bundeswehretat. Italien leistet einen Beitrag von1,5 Prozent, Frankreich, die Türkei und Großbritannien je 2,2 Prozent. Das Verteidigungsministerium liegt mit 1,2 % deutlich unter den von der NATO geforderten 2 Prozent. Ursula von der Leyen will nun energisch gegensteuern und bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro zusätzlich in die Hand nehmen, um alte Ausrüstungen zu ersetzen und den Kauf von neuem Kriegsgerät vorantreiben. Sie bleibt damit um 290 Mrd. Euro unter den geforderten 2 % des BIP, die in den letzten 10 Jahren um weitere 250 Mrd. Euro unterschritten wurden.

Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in der EU und die viertgrößte der Welt. Es entzieht sich seiner Nato- Verpflichtungen von 540 Mrd. Euro. Wäre Deutschland den Verpflichtungen innerhalb des Verteidigungsbündnisses nachgekommen, wären die Staatsschulden auf 2.590 Mrd. Euro gestiegen. Das hat man von genannten Partnern hingenommen, sich erheblich zu überschulden und sich selbst seiner NATO-Verpflichtung entzogen. Deutschland düpiert nicht nur NATO-Partner, sondern setzt die Fehler von Stuttgart 21 und der Baustelle Großflughafen Berlin fort. Probleme werden in alter Manier ausgesessen und auf die lange Bank geschoben. Das ist in anderen Bereichen nicht anders.

Ein schockierender Bericht der Nachrichtenagentur dts vom 21.01.20116 zeigt wo weitere Probleme liegen (Zitat Anfang): „Bundesregierung zahlt Milliarden an Airbus: „Die Bundesregierung ist gegenüber dem europäischen Airbus-Konzern sehr viel größere finanzielle Verpflichtungen eingegangen als bisher bekannt. In einer vertraulichen Auflistung für den Haushaltsausschuss des Bundestags beziffert das Finanzministerium die Summe allein für das Jahr 2014 auf über 20 Milliarden Euro.

Darin enthalten sind Aufträge, „Zuwendungen“ und Bürgschaften, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Mit über 80 Prozent entfällt der größte Anteil auf das Verteidigungsministerium, das 2014 bei Airbus Ausrüstung für 16,8 Milliarden Euro geordert hat. Das Wirtschaftsministerium steht an zweiter Stelle mit 2,6 Milliarden Euro, die vor allem für Bürgschaften vorgesehen sind, das Innenressort mit 770 Millionen Euro. Airbus hatte in der Vergangenheit immer wieder über zu wenig staatliche Unterstützung geklagt (Zitat Ende)“.

Moloch Bundeswehr, Flüchtlingsprobleme und Migrationskosten sind einige Beispiele dafür, dass sich die Politik, Parteien, Unternehmen, Instanzen, die Innen- und Europapolitik in einer der größten Vertrauenskrise aller Zeiten befinden. Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 10 Millionen Mal wurden Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Über 90 Prozent der befragten User stimmen dem Engagement von Agenda 2011-2012 zu.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
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Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
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31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012 eine Initiative von Bürgern für Bürger. Sie hat das Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten gerecht und angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.

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Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

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(Agenda News) Was ist aus den Forderungen von CDU/CSU, SPD, Gewerkschaften und Beschäftigten geworden, die vehement „mehr Netto vom Brutto“ fordern? Sie werden dabei von Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern und Experten unterstützt, die anlässlich der jährlichen Exportüberschüsse von rund 100 Mrd. Euro für adäquate Lohnerhöhungen stimmten. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa abgestiegen.

Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gab es 2014 fast drei Millionen Arbeitslose. Doch mit über 7 Millionen waren deutlich mehr als doppelt so viele Menschen in Deutschland abhängig von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen – darunter etwa 1,7 Millionen Kinder. Denn nur einen Teil derer, die ihren Lebensunterhalt mit staatlicher Unterstützung bestreiten müssen, zählt die Bundesagentur für Arbeit auch tatsächlich zu den Arbeitslosen.

2014 erhielten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bruttolöhne und Bruttogehälter in Höhe von 1.485 Mrd. Euro. Das Bruttoeinkommen lag durchschnittlich bei 2.645 Euro und das Nettoeinkommen bei 1.761 Euro. Somit entfielen auf Sozialabgaben und Steuern 884 Euro oder 50 Prozent „sichtbare Steuern“. An verdeckten Steuern kamen hinzu:

Wenn sie im Monat nur die 399 Euro ausgeben, die 7 Millionen Regelsatz-Empfänger zum Lebensunterhalt beziehen, sind das 54 % Mehrwertsteuern. Im Durschnitt fährt jeder Autofahrer 12.500 km mit dem Pkw. Bei einem Verbrauch von 8 Liter Kraftstoff pro 100 km und 1,20 Spritkosten sind das 1.000 Euro, in denen 645 Euro Energiesteuern (pro Monat 53,75 plus 10,25 Euro MWST. = 64 Euro) enthalten sind. Durch den Soli, der kalten Progression und dadurch, dass sie rund ein Prozent (20 Mrd. Euro mehr als Arbeitgeber) an Krankenkassenbeiträgen zahlen, werden sie monatlich zusätzlich mit rund 50 Euro belastet.

Kommen nur 40 Euro KFZ-Versicherung, 20 Euro KFZ-Steuern und eine monatliche Rate von 100 Euro hinzu, verbleiben 1.589 Euro in der Haushaltskasse. Aber nur dann, wenn keine Grunderwerbssteuern, Versicherungssteuern, Hundesteuern, Lebensversicherungen, Hausratsversicherung usw. fällig werden. Politiker, Arbeitgeber und Gewerkschaften sind für diese Entwicklung und dafür, dass die Löhne und Gehälter in den letzten 10 Jahren real um 0,51 Prozent gestiegen sind, zuständig. Arbeitnehmer zahlen Lohnsteuer und Einkommensteuer bis 42 % plus 3 % Reichensteuern ab 250.000 Euro.

Eine Minderheit besitzt in Deutschland über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf keine Vermögensteuer. An der Börse haben sie mit 2 Billionen Euro Kundengeldern spekuliert, die Banken, Versicherungen, Stiftungen, Fonds, Gewerkschaften, ADAC und Reiche dort platzierten. 2015 haben sie dort 9 Prozent Gewinne (180 Mrd. Euro) erzielt, von denen ihre Kunden/Mitglieder keinen Cent erhalten. Das ist so selbstverständlich wie die Streichung der Börsenumsatzsteuer (1991) und Aussetzung der Vermögensteuer (1997) durch Helmut Kohl, die zu Steuerverlusten von rund 750 Mrd. Euro geführt haben.

Der Krise, in der sich Deutschland befindet, werden weitere folgen. Ein wesentlicher Grund ist das unabbaubar erscheinende Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro. Die Bundesregierung sitzt auf einer Staatsüberschuldung von rund 320 Mrd. Euro und einem Investitionsstau von über 320 Mrd. Euro. In den letzten 45 Jahren wurde keine DM oder Euro getilgt. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer breiter. Der Graben zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen immer tiefer und das Tal zwischen Recht und Wirklichkeit erscheint unüberwindbar. Die Menschen haben Angst, dass alles so weitergeht und Probleme ausgesessen werden.

Die Bundeswehr wurde von 331.000 Soldatinnen und Soldaten auf 178.000 gekürzt. Wo sind die Synergieeffekte? Die Wahrheit ist, dass der Wehretat weiterhin auf einem Niveau von 30 Milliarden Euro liegt, aber wie von der Nato gefordert und zugesagt bei 2 % vom Bruttoinlandprodukt, nämlich 59 Mrd. Euro. Von der Leyen will bis 2030 zusätzlich in eine materiell marode Bundeswehr 130 Mrd. Euro investieren. Sie unterschreitet bis dahin die NATO-Forderung von 435 Mrd. Euro um 305 Milliarden Euro. Das ist ein Schlag ins Gesicht der NATO, Frankreichs und Englands die 2 bis 2,2 Prozent ihres BIP beitragstreu einsetzen.

Immer weniger Netto vom Brutto, immer weniger für 13 Millionen Arme inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder und immer mehr Reiche, die keine oder geringere Steuern zahlen. Agenda 2011-2012 bietet der Öffentlichkeit ein Kontrastprogramm an, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen wird ein Programm für eine Staatssanierung angeboten. Als Anlage findet der User 450 Berichte die Lösungen für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben anbieten. Dabei spielt das Ziel, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten, eine entscheidende Rolle.

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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Sie hat das Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten gerecht und angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.

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Bild: Agenda 2011-2012

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(Agenda 2011-2012) Hagen. In den letzten 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Gleichzeitig waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro verursacht. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Es ist nicht verwunderlich, dass sich die Troika weigerte, die niedrigen Einkommen von 13 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro pro Monat anzupassen.

Im Gegenteil, aus politischer Sicht ist es ganz in Ordnung, dass die Diäten seit 2002 von 6.878 auf 9.042 Euro (+31 %) und die Kostenpauschale von 3.417 auf 4.267 Euro (+2,5 %) gestiegen sind. Im gleichen Zeitraum wurde das Kindergeld für das erste und zweite Kind von154 auf 190 Euro erhöht (+2,3 %). Wo bleibt soziale Gerechtigkeit - auf der Strecke. Eine Erhöhung um 1 Euro würde dem Staat 431 Millionen Euro kosten. Dagegen sträuben sich Christen in der CDU/CSU und gewisse Kreise in der SPD. Es stehen 3 Landtagswahlen an. Wie wollen die Regierungsparteien, die um die Gunst der Wähler buhlen, das den Müttern und Vätern erklären? Aus Sicht der Unterprivilegierten und der meisten Bürger ist das sozial verwerflich.

Was ist mit den Grundrechten? Armut, Gefahr und Gewalt gegen Frauen? Der Graben zwischen Recht und Wirklichkeit ist in den letzten Jahren tiefer geworden. Gefühlt fängt man die Kleinen - Große lässt man laufen. Der Staat versagt beim Schutz von Frauen und Kindern. Totales Versagen bei NSU (Morde) und NSA (Spionage) und jetzt neue Verbrechen der RAF-Terroristen, die seit Jahrzehnten ihr Unwesen treiben. Verbrecherclans in Gelsenkirchen und anderen Städten. In Berlin kapituliert die Polizei, praktisch unter den Augen des Parlaments, vor der Gewalt von Großfamilien, die ihr verbrecherisches Spiel seit den 1980er Jahren gestalten wie sie wollen. Und das alles nur, weil bei den Sicherheitsorganen Personal immens gespart wurde.

Greift man auf Einzelaussagen von Experten in den Medien zurück, sind im öffentlichen Dienst 60.000 bis 70.000 Stellen vakant, weil Personal in den letzten 20 Jahren abgebaut wurde. 12 Bundesländer bilden keine Kripo-Beamten mehr aus. Die Kluft zwischen Gesetz und Wirklichkeit wird immer tiefer. Jede Meinung ist auch Gesinnung, die der zuständigen Politiker - weiter so! Viele Forderungen sind realitätsfremd bis utopisch, weil sie nicht finanziert werden können.

Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger wehrt sich gegen diese Praktiken. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der
Staatsschulden steht. Über 10 Millionen Mal wurden Berichte dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Über 90 Prozent der befragten User stimmen dem Engagement von Agenda 2011-2012 zu.

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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.

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leere-seite-35-logo-872(UfSS) Es ist schon erstaunlich und bemerkenswert, was die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) so von sich gibt, Zitat: Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme und insbesondere der beitragsfinanzierten Sozialversicherung ist zwingende Voraussetzung für ein dauerhaft finanzierbares und leistungsfähiges Sozialsystem. Zu hohe und künftig – aufgrund der demografischen Entwicklung – ggf. noch weiter steigende Beitragssätze, die sich direkt in noch höheren gesetzlichen Personalzusatzkosten niederschlagen, sind Gift für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungszahlen.

Eine zukunftssichere Krankenversicherung erfordert vor allem mit Blick auf die überhöhten Personalzusatzkosten sowie die demografische Entwicklung durchgreifende und nachhaltige Strukturreformen, die sowohl auf der Finanzierungs- als auch auf der Leistungsseite ansetzen. Auf der Finanzierungsseite bieten einkommensunabhängige Gesundheitsprämien hierfür den besten Weg. Auf der Leistungsseite kommt es vor allem darauf an, den Wettbewerb zu intensivieren und den Aufgabenkatalog auf eine Basissicherung zu konzentrieren.

Die soziale Pflegeversicherung muss noch dringender als alle anderen Sozialversicherungszweige auf den demografischen Wandel vorbereitet werden, denn hier steigen die Ausgaben aufgrund der Alterung stärker als in allen anderen Bereichen der Sozialversicherung. Hierfür bedarf es umfassender Strukturreformen auf der Finanzierungs- wie auf der Leistungsseite.

Die gesetzliche Rentenversicherung ist heute sehr viel besser auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen vorbereitet, als dies früher der Fall war. Hierzu beigetragen haben insbesondere das „RV-Nachhaltigkeitsgesetz“, das zu einer langfristigen Senkung des Rentenniveaus führen wird, und das „RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz“, durch das die Regelaltersgrenze bis 2029 auf 67 Jahre angehoben wird. Beide Maßnahmen sind unverzichtbar, um die Rentenausgaben langfristig zu begrenzen und damit die dauerhafte Finanzierbarkeit der Rentenversicherung sicherzustellen. Die BDA setzt sich deshalb dafür ein, die Leistungen aller Zweige der Sozialversicherung auf eine Basisversicherung zu konzentrieren (Zitat Ende).

Dass Sozialsysteme wichtig sind, steht außer Zweifel, dass sich Unternehmer der Verantwortung für das Gemeinwohl entziehen wollen, auch. Der BDA hat wohlwollend zugesehen, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt hat. In den letzten 10 Jahren sind Löhne und Gehälter real um 0,51 % gestiegen. Die Zuschüsse zu den Sozialsystemen haben Unternehmen einseitig gekürzt und dadurch rund 25 Milliarden Euro mehr in den Taschen als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Sie beschäftigen 17,45 Millionen Berufstätige für Stundenlöhne unter 5, 6. 7. 8 und 8,50 Euro. Das hat Niedrigrenten zur Folge. 4 Millionen Rentner beziehen Bruttorenten unter 500 Euro und 5.4 Million Bruttorenten unter 700 Euro. Die Entwicklung des Netto-Rentenniveaus zeigt ein erschreckendes Bild. Sie lag 1990 bei 55,0 %, 2009 bei 52 %, 2015 bei 47,1 % und wird, wie festgeschrieben, 2030 ein Niveau von 43 Prozent erreichen.

Mit welchen Rentenansprüchen dürfen 13 Millionen Arme in Deutschland noch rechnen? Bei dem Mindestlohnniveau liegt Deutschland im Mittelfeld der EU und bei den Personalzusatzkosten an 19. Stelle. In Schweden zahlen Unternehmen ihren Beschäftigten auf 100 Euro 51 Euro, in Frankreich 47 Euro, Italien 41 Euro, Spanien 37 Euro und Deutschland 27 Euro Sozialzuschüsse.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft in Europa und nach den USA, China und Japan die viertgrößte der Welt. Es passt nicht in dieses Bild, dass Unternehmen die Rechte ihrer 42,6 Millionen fleißigen und ehrlichen Mitarbeiter immer stärker einschränken.

Donald Trump, erzkonservativer, selbst ernannter Präsidentschaftskandidat der Republikaner zeigt, wofür Konservative und Unternehmen stehen. Sie wollen keine Gewerkschaften, keinen gesetzlichen Mindestlohn, keine Steuerhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sie wollen jeden Dollar oder Euro (TTIP) in die eigenen Taschen stecken. Jede Meinung ist auch eine Gesinnung, die des BDA ist, Vorteilsnahme zu Lasten der Mitarbeiter.

Justin Trudeau, Kanadas neuer Ministerpräsident, hat mit einem Kontrastprogramm einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen, sein Versprechen: „Steuererhöhungen für Reiche und Multimillionäre, um die Infrastruktur zu modernisiere. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.

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Bild. Agenda 2011-2012

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(Agenda News) Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, “eine Initiative von Bürgern für Bürger“, mit dem Ziel gegründet, um für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie trägt mit ihrer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden bei.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu stärken, Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu erlangen, Talente zu fördern und aus der Arbeit nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu geben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept, mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr zur Diskussion vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dazu wurden seit der Gründung redaktionell 450 Berichte veröffentlicht, die Vorschläge zur Lösung der vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten. Staats- und Regierungschefs, Parteien, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten haben keine Vorstellungen davon, wie sie die Krise überwinden können. Hätten sie welche, gäbe es keine Krise. Jean-Claude Juncker, dienstältester Regierungschef eines EU-Landes, Präsident der Europäischen Union, schließt sich dem an. Sein Statement: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere Krisen werden folgen.“

In der globalen Krise wird verdrängt, dass die vielschichtigen Probleme hausgemacht sind. Ausdruck dieser Resignation zeigt sich im Ausspruch, „der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Das ist so, weil eine Minderheit der Bürger über ein Privatvermögen von 12 Billionen Euro verfügt und darauf keinen Cent Steuern zahlt. Auf der anderen Seite 13 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Bezügen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert.

Gleichrangig zu bewerten ist die Aussage, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein unüberbrückbares Tal entstanden ist. Seit 45 Jahren sind die Ausgaben des Staates um 1.280 Mrd. Euro höher als die Einnahmen, was Zinsen von 764 Mr. Euro zur Folge hat. Deutschland hat ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro und ist nach der Maastricht- Schuldenobergrenze mit rund 320 Mrd. Euro überschuldet. Infolge einer restriktiven Haushaltspolitik ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden.

Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in der EU entwickelt. 17,45 Millionen Beschäftigte beziehen Stundenlöhne unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,5 Mio. Rentner Bruttorenten unter 700 Euro. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen
Jahren immer ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

Die Menschen sind aufgrund dieser Entwicklung, die ihnen in vollem Umfang nicht geläufig ist, politikverdrossen und politikmüde geworden. Sie resignieren, weil sie sowieso nichts ändern können. .An den letzten 3 Landtagswahlen nahmen 50 Prozent der Wähler nicht teil. Das liegt auch am großen Vertrauensverlust gegenüber Politikern, Unternehmern, Behörden und Institutionen. Alamierend ist die Aussage eines ehemaligen Bundesrichters, der davon spricht, dass die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie nie zuvor ist.

Bisher gingen Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt werden. Und nun der Super-GAU, bis 2040 werde laut Zukunftsforscher und Unternehmer (Arbeit 4.0) rund 18 Millionen Arbeitsplätze wegbrechen. Darüber wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet. Agenda 2011-2012 bietet auch dafür progressive Lösungsvorschläge an. Donald Trump, erzkonservativer, selbst ernannter Präsidentschaftskandidat der Republikaner zeigt, wofür Konservative stehen.

Sie wollen keine Gewerkschaften, keinen gesetzlichen Mindestlohn, keine Steuerhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren, sie wollen jeden Dollar oder Euro (TTIP) in die eigenen Taschen stecken. Profit ist ihre Lebensmaxime! So sind sie, die Konservativen, ob im englischen Parlament, in Frankreich oder Deutschland, die internationalen Konservativen, die Reichen und Multimilliardäre wollen es so. Da scheint kein Platz mehr für eine individuelle sich redlich durchs Leben schlagende Zivilgesellschaft.

Agenda 2011-2012 ist mehr als 6 Jahre Programm mit hohen Zielen und Ansprüchen. Sie zeigt Ihnen, wie die Krise überwunden werden kann. Es ist eine neue Bewegung, die um Unterstützung wirbt.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Neumann

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Author: Dieter Neumann

Bild: genda 201-2012

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Die Märkte stehen vor einer ähnlichen Situation wie vor der Lehmann-Brothers-Krise 2008. Glaubt man der Bank of Scotland (RBS), die ihren Kunden rät, “verkaufen sie alles, außer Qualitätsanleihen“. In den letzten Tagen mehrten sich Nachrichten, dass Milliardäre bereits Milliarden verloren hätten. Man kann davon ausgehen, dass die Spekulationsblase auf einen realen DAX-Wert von 9.700 Euro schrumpft, oder platzt. Infolge der Lehmann Pleite stürzte der DAX 2008/2009 um rund 44 % ab.

Die Gründe sind vielfältig: Da ist die Sorge, dass sich die Konjunktur in China weiter abschwächen könnte. Man rechnet damit, dass in Europa und an der Wall Street die Kurse in diesem Jahr um 20 Prozent einbrechen. Viele Energie- und Rohstofftitel werden davon betroffen sein. Die RBS sieht den Verfall der Ölpreise in Richtung eines Bodensatzes von 16 Dollar für Barrel und einen Rückgang des weltweiten Handels. Das Horrorszenario der RBS wird von anderen Experten noch übertroffen. Es besteht die Gefahr, dass über 2 Billionen Vorsorgevermögen von Anlegern, Sparern, Lebens- und Anlageversicherungen, Gewerkschaften, ADAC, Stiftungen, Fonds und anderen in Gefahr sind.

Agenda 2011-2012 sieht Gründe auch darin, dass die USA, Japan und EU-Staaten, nach der Maastricht-Schuldenobergrenze (60 % des BIP) um rund 18,5 Billionen Euro überschuldet sind. Den Staaten fehlen in dieser Höhe Einnahmen. In den letzten 45 Jahren sind die Staatsausgaben in Deutschland um 1.280 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In den 45 Jahren wurde nicht eine DM oder ein Euro getilgt.

1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. 1999 wurde die Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42/45 % gesenkt, wodurch der Staat auf fast 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet hat. Agenda 2011-2012 listet Steuermindereinnahmen von über 2 Billionen Euro auf. Unter diesen Vorzeichen hat Deutschland eine Schuldenquote von 73,2 % des BIP, der Großteil der Schuldenstaaten Quoten bis 220 Prozent. Das kann nicht gut gehen, die Folge könnte eine Geldabwertung sein.

Die EZB leistet Vorschub: 1 Billionen frisches Geld, um die Märkte zu beruhigen und 1,3 Billionen Euro für den Ankauf von Anlagen werden die Schulden drastisch erhöhen. Die Schulden-, Banken- und Wirtschaftskrisen haben zu einem nie da gewesenen Vertrauensverlust geführt. Statt Rezepte Kopflosigkeit, statt Verständnis Politikverdrossenheit. Den Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftseisen und Wirtschaftsinstituten fehlt ein Kompass, der einen richtigen, gemeinsamen Weg aus der globalen Krise zeigt. Glaubwürdigkeit erlangt man nicht durch Vorschläge und Forderungen, sondern durch politisch überzeugende Taten.

Es war eine royale Entscheidung von Agenda Merkel, die uneingeschränkte Einreise von Flüchtlingen zu verfügen. King Gabriel ignorierte eine ablehnende Haltung des Kartellamtes, das eine Fusion von Rewe und Kaiser`s Tengelmann ablehnte. Schröder, Boss der Bosse, Merkel und Gabriel trafen einsame Entscheidungen ohne Rücksicht auf Verluste. Die Entscheider von heute könnten schon bald vergessen sein, ihre Hinterlassenschaften werden die Zivilgesellschaft noch lange beschäftigen.

An den letzten 3 Landtagswahlen haben sich gerade einmal 50 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Warum sollen sie wählen, wenn sie sowieso nichts ändern können? Treffender kann eine Vertrauenskrise nicht begründet werden. Banken haben betrogen und ihr Vertrauen ebenso verspielt wie andere in Skandalen verwickelte Unternehmen. Volkswagen, ADAC, Stiftungen, Reiche, Anleger, Fonds usw. waren auf Vorteilsnahme aus.

Die Hilfslosigkeit der Politik gipfelt darin, dass sie sieht, wie die Kluft zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird, aber nichts dagegen unternimmt. Ein unüberwindbares Tal liegt zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen. Ein ehemaliger Bundesrichter spricht von einem zerrissenen Verhältnis zwischen Gesetzgebung und Praxis. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Die Initiative ist ein Bündnis von Bürgern für Bürger, die sich für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates einsetzt.

Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Programm hat einen 33 Punkte Finanzrahmen mit einem Volumen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr und zeigt Wege aus der Krise.

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Agenda 2011-2012

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(UfSS) Wieder eine Woche mit schlechten Nachrichten. Bei den Übergriffen in Köln, Hamburg und anderen Städten wurden Frauen in ihrer Ehre und körperlich verletzt. Chinesen kaufen KraussMaffei, in Indien kostet 1 Liter Mineralwasser 21 Eurocent und ein Liter Öl 17 Cent. Von 50 deutschen DAX-Unternehmen sind mehr als 50 Prozent an ausländische Investoren verkauft. Die Autoindustrie boomt mit alternativen Pkw. Deutschland droht den Anschluss zu verlieren, weil deutsche Manager den Auto- und Motorentrend der Zeit verpasst haben. Die meisten Flüchtlinge wollen keine Berufsausbildung in Deutschland, aber Sozialaufwendungen.

Verliert Deutschland auf breiter Basis den Anschluss an eine moderne Entwicklung? Wie sieht es hinter der blendenden Fassade in der Republik aus? Seit 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 764 Mrd. Euro Zinsen bewirkt und Staatsschulden von 2.045 Mrd. Euro verursacht. 2014 lagen die Einnahmen des Bundeshauhalts bei 265 Mr. Euro. Darauf kamen rund 28 Mrd. Euro Schuldzinsen, die kreditiert wurden, um den Haushalt mit 293 Mrd. Euro ausgeglichen zu gestalten.

Es wird darauf verwiesen, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird, von dem Tal das sich zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen aufgetan hat, will keiner etwas wissen. Durch Jahrzehnte andauernde Sparhaushalte ist ein Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro entstanden. Es fehlen Investitionen in Bildung und Ausbildung, Kindergärten (Kitas), Schulen und öffentlichen Gebäuden. Dazu kommen fehlende Investitionen für Straßen, Brücken, Wasserwege - der Staat fährt auf Verschleiß.1991 wurde die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt – Steuerverlust rund 750 Mrd. Euro. 1999 wurde die Lohn- und Einkommensteuer von 53 auf 42/45 Prozent gesenkt – rund 350 Mrd. Euro weniger Einnahmen.

Das waren teure Geschenke, die jeweils zu den Bundestagswahlen verteilt wurden. In dieser Zeit hat sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa entwickelt. Erben zahlen auf ererbte, auf nicht erarbeitetes Vermögensteuer nur 1,5 Prozent Erbschaftsteuer, 5 Prozent wären sozial gerecht - Steuerverlust pro Jahr rund 22,5 Mrd. Euro. Beschäftigte zahlen jährlich10 Mrd. Euro durch die kalte Progression, den Hauptanteil am Soli mit cirka 10 Mrd. Euro. Sie zahlen rund ein Prozent mehr in den Gesundheitsfonds als Arbeitgeber, eine weitere Belastung von rund 25 Mrd. Euro pro Jahr für sie.

17,45 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhielten 2008 Brutto-Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50. Das hat für 4 Millionen Rentner Bruttorenten von unter 500 Euro und für 5,5 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro zur Folge. In den letzten 12 Jahren sind Löhne und Gehälter real um 5,1 Prozent gestiegen. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten 22 Prozent weniger.

Wie ein Fanal werden die Vorkommnisse gegen Frauen durch Araber und Nordafrikanern behandelt - das ist gut so. Seit den 80er Jahren treiben Verbrecherclans in Berlin ihr Unwesen. Polizei und Politiker sind dort, wie in Gelsenkirchen und anderen Städten, überfordert. Der Staat befindet sich in einem personellen Notstand. Zu wenig Richter, zu lange Prozessdauer und Bearbeitungsstaus sind die Folge. Es fehlt Personal bei der Polizei, die in 12 Bundesländern keine Kriminalbeamten mehr ausbildet, bei Finanzbehörden, Schulen, Pflegeeinrichtungen. Außerdem Erzieherinnen, Erzieher und Sachbearbeiter bei den Behörden, die für Flüchtlinge zuständig sind, sowie Sachbearbeiter in allen öffentlichen Bereichen.

Dieser Entwicklung widersetzt sich Agenda 2011-2012. Eine Initiative von Bürgern für Bürger. Es wurde der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.

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Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012.de

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(Agenda News) Hagen. Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam löste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich März 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder Bürger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Es mehren sich Anzeichen, dass März seine Präsenz im Bundestag erhöht, er könnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass er zwischenzeitlich vernünftiger geworden ist, oder ob er sein Steckenpferd weiter reitet.

März und sein junges Team sind an der Steuerreform gescheitert, weil kein sichtbares und klares Konzept dahinter stand. Sie haben nicht erklären können, wie sie die Reform finanzieren wollen. Das ist das Grundübel der Politik, die seit 45 Jahren kein richtungsweisendes Gesamtkonzept für ihre Haushaltspolitik hat. Seit dieser Zeit stehen große Reformen an. Neben der großen Steuerreform wurden nicht nur Renten-, Gesundheits-, Mehrwertsteuer-, Wohnungsbau- und Energiereformen auf die lange Bank geschoben, sondern auch Strukturreformen und eine Reform der Europäischen Union. Glaubwürdigkeit erringt man nicht durch Vorschläge und Forderungen, sondern durch politisch überzeugende Taten.

Nach 12 Jahren ist nicht nur die große Steuerreform auf der Strecke geblieben, sondern auch die Renten-, Gesundheits-, Mehrwertsteuer-, Wohnungsbau- und Energiereformen, Europapolitik, sondern auch Strukturreformen. Deutschland ist mit rund 360 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Der Finanzminister jongliert mit Staatsausgaben und Staatseinnahmen, die Defizite von 2.040 Mrd. Euro angehäuft haben. Die Minister der anderen Ressorts halten sich nicht an Planzahlen, sondern überziehen ihre Planzahlen mit leichter Hand. Deshalb sind regelmäßig Nachtragshaushalte erforderlich, um sich neuen Gegebenheiten anzupassen.

Wolfgang Schäuble sieht die schwarze Null in Gefahr, weil die enormen Migrationskosten nicht einschätzbar sind. Da kann man geneigt sein, zu akzeptieren, dass er 1,5 Mrd. Euro aus der Rentenkasse nimmt, um sein Ziel zu erreichen. Im Gegensatz zur Bundesregierung verweist Agenda 2011-2012 auf ein Sanierungskonzept, das der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurde. Es umfasst einen Finanzrahmen, der für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

In über 400 Sachbeiträgen finden sich Hinweise darauf, wie die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben gelöst und finanziert werden können. In diesem Konzept sind Lohnsteuersätze von 10, 20 und 30 Prozent enthalten. Oder Vorschläge, wie der Verlust von 18 Millionen Arbeitsplätzen sozialverträglich abgefedert werden kann. Vorhaben, die von der Bundesregierung nicht einmal erwähnt werden. Vorne ist da, wo wir sind: Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann

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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.

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Author: Dieter Neumann

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(Agenda 2011-2012) Jedermann spricht davon, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Es wird übersehen, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein tiefes Tal entstanden ist. Es stellt sich die Frage, wer ist dafür verantwortlich und wer hat ihn so tief ausgehoben? Das demokratische System ist dafür verantwortlich. Den Fahrplan gibt die Wirtschaftswissenschaft vor, „ständiges Wachstum“. Davon profitieren Unternehmen, die für einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro stehen. Weitere Akteure sind Leute, die über Privatvermögen von mehr als 12.000 Mrd. Euro verfügen und darauf keinen Cent Steuern zahlen.

Mit ihrer Macht drücken sie gemeinsam auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten. Die Bundesregierung verwaltet rund 2,050 Mrd. Euro Schulden. Gemeinsam haben sie nicht verhindert, dass in den letzten 45 Jahren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 764 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Schulden von 1.964 Mrd. Euro erzeugt. Neben den Gesamtschulden von insgesamt 2.050 Mrd. Euro ist ein Sanierungsstau von über 320 Mrd. Euro entstanden, was einem Finanzbedarf von 2.370 Mrd. Euro entspricht. Bei den deutschen Handelspartnern stellt sich die Entwicklung wesentlich schlechter dar. Die Überschuldung im EU-Raum liegt bei 2.964 Mrd. Euro, in den USA bei 6.105 Mrd. US Dollar und in Japan bei 7.816 Mrd. US Dollar. Alle Staaten haben ein eklatantes Einnahmen-Problem.

Jean-Claude Juncker, der dienstälteste Regierungschef eines EU-Landes, Präsident der EU-Kommission, spricht das aus was alle wissen, aber keiner wahrhaben will, „wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen“. Nehmerländer und Geberländer stehen vor großen Herausforderungen: Sie leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, Rezession, Staatsüberschuldung und bis 2014 unter hohen Energiekosten. Hinzu kommen hohe Kosten für Umweltschutz und Klimawandel. Die finanziellen Folgen von Terror, Kriegen und Flüchtlingsströmen sind unkalkulierbar. Urlaubsländer sind zu Krisengebieten geworden, in denen die Einnahmen aus dem Tourismus, der Haupteinnahmequelle, rapide zurückgegangen sind.

Gingen Experten bisher davon aus, dass bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte fehlen, verweisen Zukunftsforscher und Unternehmer (Arbeit 4.0) darauf, dass bis 2040 fast 18 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. Das bringt einschneidende Veränderungen in den Sozialsystemen mit sich. Wie sollen diese Kosten finanziert werden? Fast vergessen sind 13 Mio. Bürger die in Armut oder an der Armutsgrenze von netto 979 Euro (Jahreseinkommen 11.784 Euro) leben.

Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind (BVerfG Februar 2010). Dazu gehört, dass ihre niedrigen Bezüge, ohne Wenn und Aber, an die ihnen zustehenden netto 979 Euro angeglichen werden.

Welchen gesellschaftlichen Stellenwert Arme haben, zeigte Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2014. Sie hatte kein tröstendes, aufmunterndes Wort für 13 Millionen Arme in Deutschland. Joachim Gauck hat in seiner Weihnachtsansprache 2015, wie Bischöfe und VIPs in ihren Statements, zur Unterstützung von Migranten und Flüchtlingen aufgerufen, das ehrt sie. Arme wurden in ihren medienwirksamen Reden und Artikeln nicht bedacht, kein gutes Wort für sie gefunden. Es ist bedauerlich, dass Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 ihrem Stil treu geblieben ist und Unterprivilegierte weiterhin ausgrenzt.

Lettland hat die Schuldenkrise als einziges EU-Land überwunden, weil drastische Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen verfügt wurden, die zwischenzeitlich wieder aufgehoben sind. Justin Trudeau, seit 2015 amtierender Premierminister in Kanada, erzielte einen erdrutschartigen Wahlsieg dadurch, dass er Steuererhöhungen für Reiche ankündigte, um damit die Infrastruktur zu finanzieren. Ein Kontrastprogramm liefert der erzkonservative Donald Trump in den USA. Die konservativen Republikaner sind gegen Steuererhöhungen für Reiche, Steuersenkungen für Beschäftigte, gegen alle Arten von Sozialsystemen und gegen Mindestlöhne. Sie haben nur ein Ziel, Profit, Profit, Profit!

Wann werden Experten aus Wissenschaft, Politik, Reiche und Unternehmer einsehen, dass die Krise ohne eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten nicht überwunden werden kann? Gegen diese Ignoranz stemmt sich Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Im Mittelpunkt stehen 33 Schwerpunktthemen mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro. Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und hat ein Volumen von rund 1.100 Milliarden Euro. Es kann danach stufenweise zurückgeführt werden.

Dieter Neumann

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Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, die sich für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates einsetzt. Am 20. Mai 2010 stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt, hat ein Volumen von rund 1.100 Milliarden Euro und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Wer Interesse hat, sich dem Gemeinwohl zu verpflichten, ist herzlich bei Agenda 2011-2012 willkommen.

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