Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Wie sollen Eltern ihren Kindern die globale Schuldenkrise erklären, geschweige sagen, wie sie überwunden werden könnte, wenn das nicht einmal Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten können. Könnten sie es, gäbe es keine Krisen. Vielleicht hilft ein Gleichnis. Da gibt es eine Familie mit 3 Kindern. Die Eltern (der Staat) aus normalen wirtschaftlichen Verhältnissen haben dafür gesorgt, dass aus ihren Kindern etwas wird. Die Mutter hat sich liebevoll um sie gesorgt und nicht gearbeitet. Sie sind im Glauben und gesellschaftlich konservativ eingestellt.

Seinerzeit gab es noch kein Kindergeld, kein Bafög, kein Schul-, Essens- und Elterngeld, keinen Eltern-Freibetrag, weder einen Steuerfreibetrag für die ersten 10.000 DM des Einkommens noch Pflegegeld. Sie haben jeden Pfennig auf die hohe Kante gelegt, um ihren 3 Kindern eine gute Bildung und Ausbildung zu ermöglichen. Zwei von ihnen haben es weit gebracht. Einer (Vermögende) besitzt ein Vermögen von über 12 Billionen Euro.

Der Älteste (Unternehmen) beschäftigt in seinen Betrieben 42,7 Millionen Mitarbeiter und erzielt einen Umsatz von rund 5,850 Billionen Euro. Es ist so, wie in vielen anderen Familien, es gibt auch ein schwarzes Schaf darunter. Sohnemann drei ist aufsässig, man könnte ihn als Revoluzzer bezeichnen. Er sieht nicht ein, dass seine reichen Brüder die Eltern im Alter nicht unterstützen und ihn mobben, belächeln bis beleidigen. Nur weil er nicht konservativ (am Hergebrachtem festhaltend) sondern progressiv (zukunftsorientiert) und für soziale Gerechtigkeit ist.

Er spricht von sozialer Gerechtigkeit und meint, dass sein vermögender Bruder von seinen über 12 Bio. Euro doch 0,33 % abgeben könnte. Diese 40 Mrd. Euro täten ihm nicht weh und man könnte damit z.B. sozialen Wohnraum schaffen. Dem Unternehmer hält er vor, dass er die niedrigsten Löhne in Europa zahlt. Davon wollen sie nichts wissen. Im Gegenteil sie liebäugeln mit ein paar Grundstücken ihrer Eltern. Auf dem Wiesengrund könnten sie Wohnanlagen, Industriegebiete und Ferienanlagen errichten.

Da sie die Mächtigen in der Familie sind und die Eltern nur Schulden in Höhe von 2.050 Mrd. Euro vorweisen können, bestimmen sie einfach die Grundstücke zu verkaufen. Für die Schulden ihrer Eltern sollen andere haften, es bieten sich Steuerzahler an. Eltern können, wie im wirklichen Leben, 10 Kinder aufziehen und ihnen Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen. Viele Kinder geben ihnen nichts zurück, sie sind nicht willens ihre Eltern im Alter zu begleiten und für sie zu sorgen.

Sie spielen in einer anderen Liga. Gewinne maximieren, Risiken minimieren, Vorteilsnahme, Kapital mehren, Macht und Machterhalt sind ihre Ziele. Sie stecken ihr Geld, oder das Geld der Sparer, der Versicherten in Aktien oder Fonds um schnell und risikolos das große Geld zu machen. Sie sind zufrieden, dass man sie von Börsenumsatzsteuern und Vermögensteuern befreit und sie um 750 Mrd. Euro entlastet hat. Dass der Staat dadurch auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet hat, sozialisieren sie.

Sie brauchen schwache Regierungen mit denen sie ihre Ziele, in ihrem Sinne durchsetzen können. Mit Politikern sind sie eng verbunden, und gehen im Bundeshaus ein und aus. Wenn sie die Spielregeln des Parlaments befolgen würden, und dafür wurden sie gewählt, könnten sie das alles per Gesetz ändern. Dazu fehlen ihnen offensichtlich der Mut, der Wille, die Macht und die Kraft. Sie laufen Gefahr, dass unter diesen Umständen die zukünftigen „Trumps“, demokratische Diktatoren oder Oligarchen die Macht im Staat übernehmen könnten.

Bei den letzten 3 Landtagswahlen haben 50 % der Wähler der Politik den Rücken zugewandt, da sie sowieso nichts ändern können. Man unterschätzt die Macht des Volkes, das immer öfter auf die Straßen geht um gegen Ungerechtigkeit (TTIP, Sttutgart21 usw.) zu protestieren. Die Krisen und die Folgen für die Zivilgesellschaft spürt man in Polen, die sich um die zukünftige Politik ihrer erst kürzlich gewählten Regierung sorgt. Glaubwürdigkeit erringt man nicht durch Vorschläge und Forderungen, sondern durch politisch überzeugende Taten.

Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie steht, ohne Wenn und Aber, für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Zur Unterstützung der Bewegung Agenda 2011-2012 werden Mitstreiter gesucht, die helfen wollen die Zukunft modern und sicher zu gestalten.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012 Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, die sich für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates einsetzt. Am 20. Mai 2010 stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Die Online Zeitung Agenda News, wertet redaktionell alle 4 Tage nationale und internationale Nachrichten aus, kommentiert diese und fügt zur Veröffentlichung Verbesserungsvorschläge ein. Insgesamt wurden die Berichte über 10 Millionen Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die EU-Staaten befinden sich in einer globalen Krise, weitere Krisen werden folgen. Agenda 2011-2012 bemüht sich um einen Konsens mit Entscheidungsträgern, um eine gemeinsame Bewegung anzustoßen die aus der Krise führt.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

(Agenda News) Ein altes Sprichwort lautet: „Einmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, ihre Mahlzeiten in Suppenküchen einzunehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdaten zu leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum großen Problem wird.

Viele Bedürftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis ihre Ansprüche nicht wahr. 13 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. 1,4 Millionen Regelsatz-Empfänger erhalten zinslose Notkredite, um ihre Schulden bezahlen zu können. Die Rückzahlung beginnt sofort ratenweise. Wovon sie die Raten zahlen sollen bleibt ein politisches Geheimnis.

Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind (BVerfG Februar 2010).

Als Armutsgrenze gilt in Deutschland ein Einkommen für eine allein stehende Person von 979 Euro netto (11.749 Euro im Jahr). Dafür arbeitet ein Beschäftigter mit einem Stundenlohn von 7 Euro 180 Stunden im Monat. Betroffen sind 6,6 Mio. Personen mit Stundenlöhnen unter 5, 6, und 7 Euro. Außerdem 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5.45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro, sowie 6,3 Mio. Regelsatz-Empfänger. Frauen erhalten für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 20 % weniger Lohn.

Agenda 2011-2012 fordert für 13 Millionen Arme eine Anpassung ihrer niedrigeren Bezüge an die Armutsgrenze von 979 Euro. Armut wird begünstigt, weil Deutschland das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer Eins in der EU ist. Beschäftigte zahlen den Großteil des Soli (rund 10 Mrd. Euro), die kalte Progression belastet sie jährlich mit rund 3,5 Mrd. Euro. Bis 2014 zahlten Beschäftigte 0,9 % mehr Krankenkassenbeiträge oder jährlich rund 20 Mrd. als Arbeitgeber. Der Festbetrag liegt nunmehr für Arbeitgeber bei 211 Euro im Monat und für Beschäftigte bei 237 Euro. Sie zahlen rund 13 Mrd. Euro mehr als Arbeitgeber.

Der Durchschnittsbetrag für Beschäftigte steigt auf 257 Euro, weil ab Januar 2016 ihre Beiträge zwischen 2 - 7 % steigen, auf Mehrbelastungen von weiteren 10 Mrd. Euro. Das alles sind Maßnahmen die Armut erzeugen. In Deutschland besitzt eine Minderheit Privatvermögen von über 10 Billionen Euro. 30 % der Bürger besitzen kein Vermögen und sind verschuldet.

Von 2000 bis 2010 sind die Reallöhne um 4,5 Prozent gesunken, bei unseren Nachbarn sind sie zwischen 2,5 und 25,1 % gestiegen. 2010 wurden 80 Mrd. Euro bei den Sozialsystemen gekürzt. Davon zum Beispiel 30 Mrd. Euro im Sozialbereich gestrichen. Betroffen waren Regelsatz-Empfänger, Arbeitslose und Familien. 22 Milliarden wurden im öffentlichen Bereich gekürzt, z.B. durch Stellenstreichungen. In den Haushalten. Von 2015 bis 2020 fallen weitere 20 Mrd. Euro dem Rotstift zum Opfer. Das alles ist sozial verwerflich, genug ist genug!

Seit 1991 sind die Staatsausgaben um 1,280 Billionen Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hatte Zinsen von 764 Mrd. Euro zur Folge. Rechnet man einen Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro hinzu, ergibt das einen Finanzbedarf von rund 2,350 Billionen Euro. Wie will die Bundesregierung dies mit einem mehr als angespanntem Haushalt von 296 Mrd. Euro je in den Griff bekommen? Wer und wie will sie Armut vorrangig bekämpfen und finanzieren, bei diesem massiven Einnahmen-Problem?

Die gute Nachricht, Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, wurde im Mai 2010 mit dem Ziel gegründet, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten zu beteiligen. Es wird ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht.

Agenda 2011-2012 wünscht allen Leserinnen und Lesern ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Dieter Neumann

Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Anhand von 33 Statistiken und Schwerpunktthemen wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise finanzierbar machen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein sozial gerechtes, in die Zukunft weisendes, unverwechselbares, progressives und modernes Programm

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

36_agenda-welt-b(Agenda 2011-2012) Kein geringerer als Jean-Claude Juncker, dienstälteste Regierungschef eines EU-Landes, spricht das aus was alle wissen, aber keiner wahrhaben will. Er hätte hinzufügen sollen, dass alle Staaten das gleiche Problem haben - fehlende Einnahmen. Dem widersprechen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Unternehmer vehement. Politiker meinen die Krise mit sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren lösen zu können, die anderen weisen darauf hin, dass genug Geld da ist, es müsse nur gespart werden.

Was für ein Trugschluss, die Regierungen haben ein Einnahmen Problem. Die USA, Japan und EU-Staaten waren 2013, nach dem Maastricht Referenzwert (60% vom BIP), mit rund 15,3 Billionen Euro überschuldet, 2014 sind es bereits 18,5 Billionen Euro. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet. Deutschland befindet sich in einer ähnlichen Situation. Mitten in der Krise hatte Deutschland eine vorübergehende Sonnenscheinphase doch die Eintrübung ist geblieben. Warum machen es sich die Weisen und Medien so schwer die Gründe der globalen Krise zu nennen?

Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben in Deutschland höher als die -einnahmen. Der Wahrheitsgehalt wird durch das Statistische Bundesamt, Eurostat und Statista belegt. Seit 1991 sind die Ausgaben der öffentlichen Haushalte um 1,280 Billionen Euro höher als die Einnahmen. Das verursachte Zinsen von 764 Mrd. Euro, die in Schulden von 2.045 Mrd. Euro enthalten sind. Deutschland ist nach dem Maastricht Referenzwert um 280 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Sanierungsstau von rund 320 Mrd. Euro vor sich her. In 45 Jahren wurde kein Pfennig oder Cent getilgt.

Die eingangs erwähnten „Weisen“ haben ansatzweise keine Antworten darauf, wie sie die Krise überwinden könnten. Gäbe es Antworten, hätten wir keine Krisen. Es wird geflissentlich übersehen, dass die Krise hausgemacht ist. In den letzten 45 Jahren sind über 20 Steuerarten, die Steuereinnahmen daraus, abgeschafft worden, 1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und die Vermögensteuer 1997 ausgesetzt. Konservative Kreise, Kohl, Schröder und Merkel haben bis heute auf rund 750 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet.

Konservativ bedeutet, Altes erhalten, eine Grundhaltung die auf die weitgehende Erhaltung der bestehenden Ordnung gerichtet ist. Republikaner, die Konservativen in England und Deutschland wollen keine Steuererhöhungen für sich selbst, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, sie wollen Kürzungen ihrer Beiträge zu den Sozialsystemen und lehnen Mindestlöhne ab. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 5.900 Mrd. Euro und eine Minderheit die über ein Privatvermögen von mehr als 12 Billionen Euro verfügt, auf das sie keinen Cent Steuern zahlt. Beide Gruppen drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) geht davon aus, dass die Aufnahme von Flüchtlingen jährlich zwischen 25 und 55 Mrd. Euro kosten wird. Seehofer zeigt wohin die Republik driftet. Die Finanzierung der enormen Migrationskosten will er mit der Soli-Verlängerung erreichen. Merkel sagt „das schaffen wir“, Seehofer will dafür Beschäftigte zur Kasse bitten.

Deutschland verharrt in der Krise, weil die politischen Rahmenbedingungen, die es sich geschaffen hat, nicht mehr funktionieren. Deutschland hat sich selbst zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer Eins in der EU degradiert. Die Reallöhne in Deutschland sind von 2000 bis 2010 um 4,5 Prozent gesunken, während sie in den Niederlanden (plus 4,8 %), Spanien (plus 7,5%), Frankreich (plus8,6 %), Schweiz (plus 9,3%), Schweden (plus 14,4 %), Finnland (Plus 22 %), Schweden (plus 22% %), und Schweden um 25,1 Prozent gestiegen sind. Deutschland hat ein Einnahmenproblem und ein Regierungsproblem.

Wie die Krise überwunden werden kann zeigt Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 wirbt, ohne Wenn und Aber, für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Anhand von 33 Statistiken und Schwerpunktthemen wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise finanzierbar machen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein sozial gerechtes, in die Zukunft weisendes, unverwechselbares, progressives und modernes Programm.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012, die Initiative von Bürgern für Bürger, stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Teil 2 knüpft an die finanzpolitische Entwicklung Deutschlands nach 2009 an, die durch die Schuldenkrise geprägt ist und an eine außenpolitische Entwicklung die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Die Gründe sind vielschichtig. Die Handelspartner Deutschlands leiden unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, hohen Schulden und hohen Energiekosten (bis 2014).

Erfolgreiche politische Arbeit wird durch die globale Schuldenkrise, Kriege, Migration, Naturkatastrophen, Klimawandel und Umweltschutz erschwert. Ganze Industriezweige wurden geschlossen oder ins Ausland verlegt. Hundertausende Arbeitsplätze gingen verloren. Preiswerte Produkte aus Entwicklungs- und Schwellenländer überschwemmen die Märkte. Industrie- und Konsumgüter lassen hohe bis sehr hohe Kalkulationen zu. Bis zu 95 Prozent Ersatzteile und Zubehör von dort werden in Deutschland zu „Made in Germany“ zusammengebaut.

Aus diesen Erfahrungen haben sich Unternehmen Anfang der 1970-er zukunftsweisend aufgestellt. Gewinnmaximierung, Risikomininieren, Marktforschung, Rationalisierung und Synergieeffekt wurden zur Maxime. Ihr Slogan: „Nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“ und „Geld ist genug da, die Regierung muss nur sparen, Schulden abbauen, Strukturreformen durchziehen und investieren“.

Diese Ausgangslage hat dazu beigetragen, dass die Staatsausgaben von 1991 bis 2014 um 1.280 Milliarden Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Zinslast der Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden beträgt 764 Mrd. Euro. Bis heute wurde kein Cent getilgt. Kohl, Schröder und Merkel haben ihren Enkeln Schulden hinterlassen zu deren Abbau sie keinen Finger gekrümmt haben.

Die Ausgaben des Bundeshaushalts haben von 2009 bis 2014 ein Volumen von 1.801 Mrd. Euro denen Einnahmen von 1.672 Mrd. Euro gegenüber stehen. Das sind Mindereinnahmen von 129 Mrd. Euro (minus 7,2%). Das BIP ist in der gleichen Zeit von 2.460 auf 2.915 Mrd. Euro oder um 455 Mrd. Euro (plus 18,5 %) gewachsen und die Schulden von 1.783 auf 2.184 Mrd. Euro oder 401 Mrd. Euro gestiegen (plus 22 %). Zum Ausgleich der Bundeshaushalte wurden Nettokredite in Höhe von 167 Mrd. Euro benötigt. Die Schuldzinsen liegen bei 192 Mrd. Euro. Deutschland hat ein eklatantes Einnahmenproblem, ein offensichtliches Regierungsproblem.

Und die Bundeskanzlerin dazu: „Uns geht es relativ gut, wir werden das mit den Migranten schaffen“. Gemessen daran, dass Deutschland die reichste und größte Volkwirtschaft in der EU und die viertgrößte der Welt ist sollte die Antwort lauten. „Weil unsere Staatsbilanz ausgeglichen ist, die Maastricht Referenzwerte von 3 und 60% eingehalten werden und es im Staat sozial gerecht zugeht, sind wir die Nummer Eins der Welt“. Bisher galt, dass Deutschland wegen der Altersstruktur bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland benötigt.

Die Realität sieht anders aus: In Deutschland gehen Zukunftsforscher und Konzerne (!) davon aus, dass bis 2040 fast 18 Millionen Stellen verloren gehen. Rationalisierung durch Automatisierung, Roboter, Vernetzung von Maschinen und Produktionsplattformen und künstliche Intelligenz sind die Jobfresser. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsinstitute haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auf die vielen großen Probleme deren Lösung viel Geld kostet.

Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Nach einer Oxfam-Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschheit 99 Prozent des Weltvermögens - die anderen den Rest. Eine Minderheit besitzt in Deutschland 10 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt keinen Cent Vermögensteuer. Die Politik versagt, wenn es darum geht, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dieses Ziel hat sich Agenda 2011-2012 gesetzt.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept zur Diskussion vor, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 10 Millionen Mal wurden Pressemitteilungen von Agenda News statistisch von Usern aufgerufen, gelesen oder runtergeladen. Wer sich bei Agenda 2011-2012 engagieren möchte ist im Freundeskreis herzlich willkommen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

In den letzten 40 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Seit 1991 sind die Ausgaben um 1,131 Mrd. Euro höher als die Einnahmen. Die Lohn- und Einkommensteuer wurde zwischen 1989 und 2006 von 56 % auf 42 % gesenkt und ab 2008 um 3 % Reichensteuer erhöht (ab 250.001 Euro), was zu milliardenschweren Mindereinnahmen führte. Ein Schelm ist der die Senkungen, jeweils zu den anstehenden Bundestagswahlen, als Wahlgeschenk bezeichnet.

Gleichzeitig wurden über 20 Steuerarten - die Einnahmen daraus - ersatzlos gestrichen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Damit haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Wer Angela Merkel vorwirft, dass sie Probleme auf die lange Bank schiebt und aussitzt tut ihr Unrecht. Koalitionsregierungen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Forschungsinstitute sind auch auf den Problemen sitzen geblieben.

Es wird der Mantel des Schweigens darüber ausgebreitet. Siege haben viele Väter, Krisen und Staatsschulden keine. Agenda 2011-2012 wird mit dem Ziel gegründet, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. In schweren Zeiten der Not stehen Menschen zu einander. Ab1948 wurden Vermögende durch den Lastenausgleich um 50 Prozent ihres geschätzten Vermögens enteignet. Damit wurden Bürger unterstützt die unter den Kriegsfolgen besonders gelitten haben. Der Länderfinanzausgleich (1951) und der Solidaritätszuschlag (1991) waren weitere Zeugnisse dafür, dass eine Umverteilung von Vermögen die richtige Entscheidung war. Das waren Einnahmen von rund 750 Mrd. Euro. Kohl hat dagegen Verluste von 750 Mrd. Euro produziert.

Agenda 2011-2012 ist Programm und steht nicht für linke und rechte Strömungen. Sie bedient sich auch nicht der Beliebigkeit von Parteien die aus unterschiedlichen Gründen auf die Mitte zurückgreifen. Im Mittelpunkt stehen für Agenda 2011-2012 rund 42 Millionen fleißige und ehrliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, 23 Millionen Rentner und 20 Mio. Kinder und Jugendliche. Viele leiden unter Niedriglöhnen und Niedrigrenten. 13 Millionen Bürger gelten als arm oder armutsgefährdet. Sie liegen mit ihren niedrigen Einkünften deutlich unter der Armutsgrenze von 11.278 Euro.

Der Bund der Steuerzahler listet jährlich hunderte von Projekten auf die Milliarden verschlingen, die vom Umfang zu groß, nicht notwendig oder nicht zeitgemäß sind. Es wurden Großprojekte durchgezogen, deren Kostenexplosion durch regionale Volksabstimmungen bemängelt und revidiert wurde. Hunderte Kilometer Lärmschutzwände an Straßen und Autobahnen, die durch Wälder führen kosten viel Geld und sind da relativ nutzlos. Tiere werden in Wald und Flur auch nicht gegen Fluglärm und Waldarbeiten geschützt. Zehntausende Menschen leben im Bereich von Flughäfen, dort wären diese Investitionen besser gewesen. Es gibt viel zu tun und viel zu finanzieren. Packen wir es an.

Wer Kritik übt muss etwas auf der Pfanne haben. Agenda 2011-2012 stellt ein Sanierungsprogramm zur Diskussion, das Wege aus der Krise zeigt. Dazu wird ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 94 Mrd. Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Der Wahrheitsgehalt der Beiträge entspricht den Zahlen des Statistischen Bundesamtes von Eurostat, Statista und den Auskünften von Behörden.

In der Schuldenkrise treten Staats-und Regierungschefs mit ihren Beratern auf der Stelle. Die Steuereinnahmen sind in Deutschland von 2009 bis 2014 um weitere 224,8 Mrd. Euro und die Schulden um 401 Mrd. Euro gestiegen. Antworten auf die Schuldenkrise gibt es nicht, gäbe es welche, hätten wir keine Krise. Seit Mai 2010 wurden von Agenda 2011-2012 über 400 Presseberichte und Beiträge veröffentlicht die von Usern über 10 Mio. mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen wurden. Das Sanierungsvolumen, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht, hat sich von 94 Mrd. Euro auf 275 Mrd. Euro erhöht.

Für Agenda 2011-2012 gilt auch 2016, nur eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird aus der Krise führen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise weisen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes, progressives und modernes Programm.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger Steuereinnahmen

es gibt wohl nichts was nicht statistisch erfasst ist. Man greift auf Statistiken zurück, wenn man zeigen will, das ist mein oder unser Werk, das haben wir alles erreicht, das strahlt positiv aus. Besonders erfreulich ist für jedermann die positive Statistik über den deutschen Arbeitsmarkt. Anlässlich einer Spendengala wurden sage und schreibe über 18 Millionen Euro gespendet. Wenn man dazu eine Statistik betrachtet bekommt man Zweifel, ob das alles richtig verstanden wird.

Eine Spende von 18 Millionen Euro bedeutet, dass statistisch 82 Millionen Deutsche je 22 Cent gespendet haben, oder 41 Mio. je 44 Cent, vielleicht auch, dass 10 Mio. Reiche mit einem Privatvermögen von über 10 Billionen Euro je 1,80 Euro spendeten. Nein, es waren vielfach Menschen die kaum wissen wie sie über die Runden kommen sollen, und Jedermann, der ein Herz für Arme hat, besonders für arme Kinder. Auf jeden Fall herzlichen Dank - ihr Spender.

Kramt man aus Schubladen oder dem Internet andere, nicht so erfreuliche Statistiken hervor, traut man seinen Augen kaum was da nachgewiesen wird. Seit 1991 sind die Staatsausgaben um 1.280 Milliarden höher als die Staatseinnahmen. Die höheren Ausgaben wurden über Kredite ausgeglichen. In dieser Zeit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1.579 auf 2.915 Mrd. Euro (+86 %) gewachsen. Es gab 2 Phasen in denen es stark rückläufig war. Die Schulden sind von 619 auf 2.184 Mrd. Euro gestiegen (+187 %).

Nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP) ist Deutschland mit rund 380 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Das ist ein weiterer Kapitalbedarf von rund 700 Mrd. Euro. Somit fehlen Steuereinnahmen von rund 2.000 Mrd. Euro. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl, der 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch bis heute auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Der Schuldendruck führte dazu, dass der Rotstift bei Ausgaben wie Bildung und Ausbildung, Kindergärten, Schulen, öffentlichen Gebäuden, im öffentlichen Dienst, allgemeine Verwaltung, sozialer Wohnungsbau, Wasserwege, Brücken, Straßen und Schienenwege, Sozialsysteme und Investitionen, angesetzt wurdet.

Statistisch erhalten 17,45 Millionen Beschäftigt Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro, sowie 4 Millionen Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,5 Mio. Bruttorenten unter 700 Euro. In der Republik gibt es 13 Millionen Bürger die unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro leben. Es gibt keine Hinweise, dass man ihre niedrigen Bezüge daran anpassen wird. Besonders schmerzhaft ist, dass 2.5 Millionen Kinder von Armut betroffen sind. Diese Umstände sind sozial verwerflich.

Mit Hinblick auf die Zukunft dürfen wesentliche Veränderungen kaum erwartet werden. Die wichtigsten Handelspartner stecken in Rezession, leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, bei stagnierendem bis rückläufigem Wirtschaftswachstum und sind wesentlich höher verschuldet. Hinzu kommen durch die Verfügung der Grenzöffnung Millionen Migranten nach Deutschland. Kriegerische Auseinandersetzungen binden immer mehr Soldatinnen und Soldaten in Krisengebieten. Seit Jahren schiebt man große Aufgaben, Reformen und Probleme vor sich her, deren Lösungen großes Geld kosten.

Weitreichende gesellschaftspolitische Ereignisse werfen ihren Schatten voraus. Gingen Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise und Experten davon aus, dass aufgrund der Altersstrukturen bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte fehlen, deutet alles darauf hin, dass statt dessen bis 2040 15 Mio. Arbeitsplätze wegbrechen. Welche Fehleinschätzung der „Weisen“! Es fehlt an Strategien wie diese Mammutaufgabe, in welchem Zeitraum und mit welchen Mitteln angegangen werden soll.

Die Initiative Agenda 2011-2012 hat zum Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten beteiligt werden. Dazu stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten wurden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, mit denen Wege aus der Krise finanzierbar werden. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes, progressives und modernes Programm.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Neumann
Lehrte, 10. Dezember 2015

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Am 20. Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Anhand von 33 Statistiken und Programmpunkten werden 275 Mrd. Euro herausgearbeitet, die Wege aus der Krise weisen. Es wurden außerdem über 400 Berichte veröffentlicht die Verbesserungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme enthalten. Es ist ein unverwechselbares, in die Zukunft weisendes, progressives und modernes Programm.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

(UfSS)(Agenda News) Der Islamische Staat hat mit seinem politisch-religiösen Terror weltweit eine blutige Spur hinterlassen. Die Menschen trauern um die vielen unschuldigen Opfer. Am 11. November 2001 stürzten 2 Flugzeuge gezielt in die New Yorker Zwillingstürme des Word Trade Center (3.047 Tote). Es folgten Terroranschläge in Bali, Madrid, Moskau, London, Mumbai, Sousse/Tunesien, Ankara, Paris und Kalifornien mit 1.003 Todesopfern.

Die Terrororganisationen Boko Haram, Islamischer Staat und Taliban führten 2014 weltweit 2.415 Terroranschläge aus, bei denen16.196 Todesopfer und 10.851 Verletzte zu beklagen waren (Statista). Haben die USA Kriegsgründe in Vietnam und Irak erfunden und erlogen, liefern ihnen die Terrorgruppen mehr als genügend legale Gründe sie zu bekämpfen.

Die USA, die mächtigste Militärmacht der Welt, hat 60 Verbündete gefunden die sie militärisch, logistisch und finanziell im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat unterstützen. Mit im Boot sitzt Deutschland, nachdem der Bundestag mit 445 Ja-Stimmen dem Syrien-Einsatz von 1.200 Soldaten, Tornados und einer Fregatte zugestimmt hat. Nach Meinungsumfragen stimmen 58 Prozent der Bürger für diese Beteiligung.

Die Kriegsgeschichte hat gezeigt, welches Prozedere nun folgt: Die Stellungen des Feindes werden sturmreif bombardiert und beschossen. Da sich der Feind in Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Moschen und öffentlichen Gebäuden verschanzt, werden viele Opfer erwartet. Mehrere Städte, Dörfer und Ansiedlungen sind dem Boden gleichgemacht. In Syrien starben bisher über 220.000 Menschen an den Kriegsfolgen, es rollt die Maschinerie des Krieges.

Weitere Terrorangriffe dürften das Fass des Zumutbaren zum Überlaufen bringen und dazu führen, dass Bodentruppen eingesetzt werden. Der Krieg der Allianz, so berechtigt er auch sein mag, wird noch vielen Militärs und Zivilisten das Leben kosten. Reparationskosten proportionieren sich in rasender Geschwindigkeit, Flüchtlinge einbegriffen. Das spielt sich im Vordergrund der Krisen ab, in denen sich die meisten Staaten noch befinden.

Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise, Wirtschaftswissenschaftler. Experten und Besserwisser mit ihren Prognosen so danebengelegen. Die USA, Japan und EU-Staaten sind nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP) mit rund 18,5 Billionen Euro überschuldet.

Mit alten konservativen politischen Inhalten und Strategien wird die globale Krise nicht überwunden. Statt Kriege zu führen sollte man die Ursachen bekämpfen. Armut und Unterdrückung führen zu Widerstand, Streitigkeiten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terror. Der Graben zwischen Armen und Reichen ist genau so tief, wie der zwischen Sunniten und Schiiten. Nur der hat beiderseits noch hohes Stacheldrahtzäune, einen gemäßigten Islam und einen terroristischen.

Die Krisen werden nur gelöst, wenn einerseits die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird. Andererseits, wenn die in Wien wieder aufgenommenen Gespräche zu einem Konsens und friedlicher Koexistenz führen. Streitigkeiten innerhalb der Staatengruppe trüben diese Aussichten vorläufig ein.

Eine Minderheit besitzt in Deutschland ein Privatvermögen von über 12.000 Milliarden Euro und zahlt keinen Cent Vermögensteuern. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 5.900 Mrd. Euro. Gemeinsam drücken sie auf Politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Soziale Gerechtigkeit bleibt immer stären auf der Strecke.

Dem widersetzt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme angeboten.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Agenda News analysiert seit 2010 alle 4 Tage nationale und internationale Nachrichten aus Politik und Wirtschaft und vermittelt unabhängige und nachhaltige Antworten auf brisante Themen. Das Ziel aller Aktivitäten ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatkosten, um „Soziale Sicherheit“ herzustellen. Soziale Sicherheit bedeutet auch Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

(Agenda News) Nach mehr als vier Jahren ist am Sonntagabend ein großes Missverständnis zu Ende gegangen. Günther Jauch hat sich mit einem letzten Talk aus der ARD verabschiedet. Was einst als Coup begann und den Polittalk im deutschen Fernsehen revolutionieren sollte, endete in einer Geisterfahrt durch die gesellschaftlichen Probleme Deutschlands und der Welt (t-online).

Sein Problem und das von Polittalks, Politiker haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auch nicht auf die damit verbundenen vielen kleinen und großen Probleme, deren Lösung viel Geld kostet. Seine Gäste waren anspruchsvoll und wollten Diskussionen über Themen auf die es bisher keine politischen Antworten gibt. Sie hofften Antworten zu finden.

Er war mit seinen gesellschaftspolitischen Themen nicht besser oder schlechter als Menschen bei Maischberger, Anne Will oder Stern-TV. Frank Plasberg ließ beim letzten Polittalk in Hart aber fair zu, dass AfD-Chefin Frauke Petry jede Schuld am Rechtsruck ihrer Partei zurückwies. Sie ließ mit ausufernden ständigen Wiederholungen ratlose Zuschauer zurück. Plasberg beschwerte sich, „das ist doch keine AfD-Sendung“.

Wo sollten die „Jauch´s“ auch ansetzen? In der Literatur im Internet, bei den Staats-und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftsweisen, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Besserwissern gibt es keine Antworten auf die globalen Krisen. Gäbe es Antworten, gäbe es keine Krisen. Dann müssten sich Polittalks mit Realpolitik beschäftigen und über Themen diskutieren die sie jahrelang verdrängt haben.

Sie und die christlich-demokratischen, christlich-sozialen und liberalen Parteien, haben den Menschen nicht zugehört. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Börsenumsatz- und Vermögensteuer, mit deren Abschaffung Kohl, Schröder und Merkel auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichten. Sie haben Reichen Steuervorteile zu Lasten des Sozialwesens gewährt.

Um das zu ändern stimmt die Initiative Agenda 2011-2012 für einen gesetzlicher Mindestlohn von 9,50 Euro ab 2017. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. Es wird für eine Grundrente von 950 Euro, Eheleute je 600 Euro, plädiert. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Es wird für eine Kinder Grundsicherung von 500 Euro plädiert.

1,6 Millionen Alleinerziehende, die am meisten gefährdet sind, sollten ein Grundeinkommen von 950 Euro erhalten. Es gibt rund 6,3 Millionen Menschen ohne Job die Regelsatz Leistungen in Anspruch nehmen. Es wird für eine zeitgemäße Anhebung auf netto 979 Euro gestimmt (Armutsgrenze). Lohnsteuerreform: 10 bis 30 Prozent Steuern bis zum Spitzensteuersatz von 60.000 Euro, ab 60.000 Euro bis 150.000 Euro 40 % ab 150.000 Euro 50 Prozent. Die niedrigen Bezüge von 13 Mio. Armen sollen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro angepasst werden. Darüber sollten Diskussionen stattfinden.

Die Initiative Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Sie bietet ein „Konzept einer Staatsfinanzierung“ an, das „Wege aus den Krisen“ aufzeigt. Sie steht für eine angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht.

Das sind die Themen der Zeit, die den Menschen unter den Nägeln brennen. Polittalks über diese Themen könnten für einen öffentlichen Druck auf Regierung, Unternehmen und Reiche sorgen, um Änderungen herbeizuführen. Der Regierung steht neues Ungemach ins Haus: Nach Zukunftsforschern und Unternehmen werden bis 2040 rund 15 Millionen Arbeitsplätze wegbrechen. Wann wird sie diesen Umstand in ihr Kalkül einbeziehen?

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründete 2010 die Initiative Agenda 2011-2012 und die Onlinezeitung Agenda News. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 setzt sich für eine angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Staatskosten ein.

Agenda News analysiert seit 2010 alle 4 Tage nationale und internationale Nachrichten aus Politik und Wirtschaft und vermittelt dazu unabhängige und nachhaltige Antworten auf brisante Themen. Politik wagen, erleben, gestalten und „finanzieren“ ist die Devise. In über 400 Beiträgen werden Vorschläge für die Lösung der vielen kleinen und großen Probleme angeboten. In dieser Hinsicht ist die Arbeit unvergleichbar und zukunftsweisend.

Agenda 2011 – 2012