Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 02.05.2015 Hartz-IV-Empfängern stehen monatlich zum Lebensunterhalt 399 Euro zur Verfügung, das ist sozial ungerecht. Die Zahl der Regelsatz-Empfänger die zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts ohne Kredite nicht auskommen (Niedriglohn- und Niedrigrenten-Empfänger) steigt dramatisch. Es werden Kredite bis zu 20.000 Euro gewährt. Das Gesetz verpflichtet den Kreditnehmer zur unverzüglichen monatlichen Rückzahlung.

Im Hartz-IV-Regelsatz sind Kosten für die Rückzahlung von Krediten nicht vorgesehen. Wie sollen Bürger, denen monatlich 399 Euro zum Lebensunterhalt zur Verfügung stehen, noch Raten von 30, 50 Euro oder mehr zurückzahlen können? Woher sollen sie das Geld für Ratenzahlungen nehmen Frau Merkel? Betroffen waren 2011 durchschnittlich pro Monat 18.400 Personen, im Jahr 2007 lag die Zahl der Kreditnehmer noch bei 9.800 und steigerte sich 2013 auf 13.300.

Ende 2015 dürfte die Zahl nach Berechnungen von Agenda 2011- 2012 aufgelaufen bei rund 1,4 Millionen Kreditnehmer liegen. Diese Entwicklung wird sich beschleunigen, wenn man 17,467.753 Millionen Beschäftigte mit einem Stundenlohn von unter 850 Euro zugrunde legt. Davon betroffen sind 1,1 Millionen Beschäftigte unter 5 Euro, 2,1 Mio. unter 6 Euro, 3,4 Mio. unter 7 Euro, 5 Mio. unter 8 Euro und 5,8 unter 8,50 Euro (Statista).

9,45 Millionen Rentner erhalten eine Bruttorente von unter 700 Euro: Davon 4 Mio. eine Bruttorente unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter Brutto 700 Euro. 2 Mio. arme Kinder und Alleinerziehende die alleingelassen werden sind auch kein Renommee. Die Staatsüberschuldung lag 2013 bei rund 500 Milliarden. Außerdem hat sich ein Sanierungsstau von 320 Milliarden Euro aufgebaut. Es scheint so, dass Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble ihren Schwerpunkt bei der „Schwarzen Null“ sehen und nicht bei Bedürftigen und Unterprivilegierten.

Dagegen stemmen sich die Initiative Agenda 2011-2012 und die „Union für Soziale Sicherheit.“ Bereits im Mai 2010 hat sie unter dem Namen „Agenda 2011-2012“ der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Gemeinsam geben sie Antworten auf die Zukunftsprobleme der Zivilgesellschaft. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. 350 Presseberichte, geschaltet über 50 Presseportale, geben Antworten auf aktuelle Probleme.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Union für Soziale Sicherheit
Agenda News
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nach erfolgreichem Start, einer Testphase von 5 Jahren und über 5 Millionen Seitenaufrufen, wird das Programm und das Managementsystem von der Union für Soziale Sicherheit übernommen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehre, 27.04.2015 Unternehmerverbände, Politiker und Wissenschaftler fordern unverdrossen Wirtschaftswachstum und Investitionen. Gleichzeitig aber auch, dass Schluss sein muss mit Umverteilungen. Doch woher nehmen und nicht stehlen? Hat man doch gerade erst einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro aufgebaut. Hinzu kommt, dass Deutschland mit rund 300 Mrd. Euro überschuldet ist. Nur ein grenzenloser Optimist wird sein hart erarbeitetes Vermögen in Anlagen mit einer Rendite von 1 - 1.5 Prozent stecken.

17,5 Millionen Beschäftigte mit Stundenlöhnen von unter 5 Euro, 6 Euro, 7 Euro, 8 und unter 8,50 Euro und 7 Millionen Regelsatzempfänger und Aufstocker sind nicht in der Lage mehr zu investieren. Ebensowenig wie 9,45 Millionen Rentner mit einer Bruttorente unter 500 Euro (4 Millionen) und weniger als Brutto 700 Euro (5,45 Millionen), 2 Mio. arme Kinder und Alleinerziehende. Es ist aberwitzig zu glauben, dass Kaufkraft ein Selbstläufer ist.

Völkermord ist in den Medien zu einem reißerischen Thema geworden. Keine Geringeren als Johannes Gauck, Norbert Lammert und Parlamentarier haben das Vergehen an 1,5 Millionen armenischen Opfern als Völkermord bezeichnet. Die Türkei zeigt sich empört und droht mit Repressalien. Die damalige deutsche Regierung wusste davon und hat nichts dagegen unternommen. Merkel und Gabriel antworten mit einem „jein“, um Erdogan ruhig zu stellen.

An Peinlichkeit kaum zu übertreffen ist die Affäre in der VW-Spitze. Was hat Piëch und Winterkorn geritten schmutzige Wäsche in der Öffentlichkeit zu waschen? Piëch und seine Ehefrau haben kampflos das Feld geräumt. Es könnte aber durchaus sein, dass er als Mitinhaber von VW weiter für Unruhe sorgt.

Banken haben gelogen und manipuliert. Keiner weiß ob Rücklagen von 10 Milliarden Euro ausreichen um Prozesskosten und Regressansprüche tausender von Kunden zu befriedigen. Die Deutsche Bank trennt sich von der Postbank und veräußert 41% ihrer Beteiligung von bisher 91,4 Prozent. Beschäftigte werden darunter leiden, weil sie nicht profitabel genug sind. Es ist beschämend was sich aus Profitgier bei Banken abspielt.

Was wäre eine Woche ohne Horst Seehofer? Erst der Knaller, dass Hoteliers jährlich eine Milliarde Euro geschenkt werden, dann das höchst umstrittene Betreuungsgeld und endlose Debatten über die PKW-Maut, die von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt wird. Nun läutet er die größte Steuersenkung aller Zeiten ein. Er will den Länderfinanzausgleich und den Solidaritätszuschlag bis 2029 stufenlos abschaffen. Es ist peinlich, dass eine Regierung nicht mit Auslauf der Verträge (2019/2020) das zurückgibt, was sie sich Kraft Gesetz genommen hat.

Nach einer Bertelsmann Studie wird es 2050 noch 25 Millionen Beschäftigte in Deutschland geben. Demnach besteht jährlich ein Bedarf an rund 500.000 qualifizierten Einwanderern - die herzlich willkommen sind. Das ist die eine Seite der Medaille. Gleichzeitig kommen, wie 2013 und 2014, rund 240.000/ 280.000 Menschen nach Deutschland und bitten um Asyl, die nicht so willkommen sind. Zuständig sind dafür Länder und Kommunen die finanziell an ihre Grenzen stoßen. Nun wird die EU aufgefordert für eine anteilmäßige Verteilung von Asylanten auf Mitgliedsländer zu sorgen. Das ist weder loyal, human oder menschlich.

Die Affäre um das Sturmgewehr G 36 ist nur ein weiterer Baustein für eine Bundeswehr die auf Sand gebaut scheint. Was bedeuten schon 167.000 schrottreife Gewehre im Wert von180.000 Millionen Euro, worüber sich kaum einer aufregt? Ebensowenig regen sich darüber auf, dass Kinder von Regelsatz-Empfängern ihre Schulspeise selbst bezahlen müssen.

Steuerflucht, Vorteilsnahmen, Affären, Bestechung, Drogen-/Menschenhandel, Finanz- und Wirtschaftsskandale, Katastrophen, kriegerische Auseinandersetzungen und eine Beendigung der Diskussion über Umverteilung sind dann wieder nächste Woche dran. Was Bürger benötigen sind klare Perspektiven, klare Worte und eine angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates.

Die Perspektiven der „Union für Soziale Sicherheit“ sind deutlich positiver. Bereits im Mai 2010 hat sie unter dem Namen „Agenda 2011-2012“ der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Gemeinsam geben sie Antworten auf die Zukunftsprobleme der Zivilgesellschaft. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. 350 Presseberichte, geschaltet über 50 Presseportale, geben Antworten auf aktuelle Probleme.

Es werden Mitglieder, Förder-/Gründungsmitglieder und Spender gesucht die Politik wagen, erleben und mit der „UfSS“ gestalten möchten.

Dieter Neumann

Union für Soziale Sicherheit
Agenda 20111-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nach einem gelungenen Start, einer erfolgreichen Testphase von 5 Jahren und über 5 Millionen Seitenaufrufen kooperiert die „Union für Soziale Sicherheit“ mit Agenda2011-2012. Sie übernimmt das Programm und das Managementsystem von Agenda 2011-2012.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild. Agenda 2011-2012

Bild. Agenda 2011-2012

Lehrte, 22.05.2015 2009 traf Dieter Neumann, Lehrte, Autor und freier Journalist - Mitglied im Verband Deutscher Zeitungsjournalisten - die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form kein zweites Mal in Deutschland gibt.

Unter dem Pseudonym „Initiative Agenda 2011-2012“ wurde der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Parallel dazu entstand die Onlinezeitung „Agenda News“, die internationale und nationale Nachrichten auswertet und darauf in die Zukunft weisende Antworten gibt. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurden 1.000 Personen des öffentlichen Lebens schriftlich über die Inhalte von Agenda 2011-2012 informiert.

Die Initiative Agenda 2011-2012 engagiert sich in erheblichen Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Wir tragen mit unserer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden bei.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu stärken, Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu erlangen, Talente zu fördern und aus unserer Arbeit nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu geben.

Nach einer sehr erfolgreichen Testphase von 5 Jahren stellt sich die 2009 geplante „Union für Soziale Sicherheit“ (UfSS) zur Wahl. Am 1. Mai, Tag der Arbeit, präsentiert sie sich in Lehrte auf dem Rathausplatz mit einem eigenen Stand.

Auf der Internet-Startseite „Union für Soziale Sicherheit“ findet der Betrachter nicht nur ein Sanierungskonzept für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden, sondern Lösungsvorschläge für die großen Probleme unserer Zeit.

Dieter Neumann
Union für Soziale Sicherheit

Union für Soziale Sicherheit
Agenda 2011-2012
Agenda News
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der der Staatsschulden steht. Nach einem gelungenen Start, einer erfolgreichen Testphase von 5 Jahren und über 5 Millionen Seitenaufrufe kooperiert die „Union für Soziale Sicherheit“ mit Agenda2011-2012. Sie übernimmt das Programm und das Managementsystem von Agenda 2011-2012.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

ild: Agenda 2011-2012

ild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 17.04.2015 In den Niederlanden erhält jeder Rentner eine Rente von 1.050 Euro, Eheleute je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Haben sie gearbeitet ist das ihr Lohn für eine Lebensleistung der sich sehen lassen kann und dem Zeitgeist entspricht. Haben sie das in Folge von Krankheit, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft oder Invalidität nicht geschafft, haben sie in besonderem Maße gelitten, erhalten sie dafür im Alter eine solidarische Rente.

Wer von 2008 bis 2014 in Rente ging, hat im Alter nichts zu lachen. Ob er zu den 1.1 Millionen Beschäftigten gehört die einen Stundenlohn unter 5 Euro, zu den 2,1 Mio. mit einen Stundenlohn unter 6 Euro, den 3,4 Mio. Millionen unter 7 Euro, den 5 Mio. unter 8 Euro oder den 5 Mio. Beschäftigten die unter 8,50 Euro gehört, er bekommt eine „saftige“ Niedrigrente. Davon betroffen sind 17.467.752 Beschäftigte im Niedriglohnbereich 2008 (abhängig Beschäftigte, inklusiv Teilzeit und Minijobs). 25.889.439 erhielten einen Stundenlohn über 8,50 Euro.

Eine unmittelbare Folge sind Niedrigrenten. In Deutschland gibt es Bruttorenten mit verschiedenen Gütesiegeln. Die Durchschnittsrente von 1.150 Euro erhalten Beschäftigte die ihr Leben lang durchgehend gearbeitet haben. 768 Euro West und 827 Euro Ost erhalten die, die nicht durchgearbeitet haben. Dann gibt es die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren und die Mütterrente. Nach der Bundestagswahl 2017 soll es für Menschen die ein Leben lang im Niedriglohnsektor gearbeitet haben, die so genannte solidarische Lebensleistungsrente geben.

Und nun das schier Unglaubliche, es soll erstmals eine „Nettorente“ gezahlt werden. Geplant sind 666 Euro (Brutto 756 Euro) West und 766 Euro Ost (Brutto 828 Euro). Dann könnte man den Ruheständlern doch gleich die bestehenden Bruttobeträge von 768 West und 827 Euro Ost einräumen. Die Initiative Agenda 2011-2012 stimmt mit der Union für Soziale Sicherheit für eine Grundrente (solidarische Bürgerrente) von 950 Euro, Eheleute je 650 Euro.

Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer 1 in Deutschland, in dem 2 Millionen arme Kinder und Alleinerziehende leben die nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. Das verdanken wir einer Gesellschaft die sich über Wirtschaft definiert. Politische Diskussionen werden immer unmenschlicher. Bürger werden mit Problemen, Konflikten und Zahlen konfrontiert, die sie nicht verstehen können. Frust und Ablehnung machen sich breit, da die Menschen meinen sowieso nichts ändern zu können.

Seit rund 50 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Quer durch alle Haushalte haben sich Mangels Kasse und Klasse Probleme aufgebaut. Kiesinger, Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, Gewerkschaften und Unternehmen sind dafür zuständig. Es sind keine Anzeichen vorhanden, dass sie gemeinsam in der Lage sind sich stärker für mehr soziale Sicherheit der Bürger zu engagieren.

Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 5.750 Milliarden. Mit Ihrer Macht drücken sie auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten. Wer wird Unternehmen und die Finanzelite bewegen, sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen?

Die Initiative Agenda 2011-2012 und die „Union für Soziale Sicherheit“ wollen etwas ändern. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nach erfolgreichem Start, einer Testphase von 5 Jahren und über 5 Mio. Seitenaufrufen übernimmt die „Union für Soziale Sicherheit“ federführend das Programm und Managementsystem von Agenda 2011-2012.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der der Staatsschulden steht. Nach erfolgreichem Start, einer Testphase von 5 Jahren und über 5 Millionen Seitenaufrufen wird das Programm und Managementsystem von der Union für Soziale Sicherheit übernommen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 13.04.2015 2009 fiel bei Dieter Neumann, Autor und Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, die Entscheidung eine Partei zu gründen, die es in dieser Form in Europa nicht gibt. Im Mittelpunkt des Programmes steht - im Sinne des Grundgesetzes - soziale Sicherheit der Mensch und ein gerechter Umgang mit ihnen. Ein wesentliches Anliegen ist eine angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit am 20. Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Um öffentliches Interesse zu wecken wurden über Agenda News und 50 Presseportale alle 4 Tage Presseberichte und Kommentare veröffentlicht, die Antworten auf die brennenden Probleme unserer Zeit zum Inhalt haben. Über 5 Millionen Seiten wurden statistisch von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Über 1.000 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wurden schriftlich über das Programm von Agenda 2011-2012 informiert - unter ihnen auch die Botschafter der EU-Staaten und der USA. Welche Partei kann von sich sagen, dass sie ein umfassendes Finanzierungskonzept hat, das Jedermann zugängig ist? Die Staats-und Regierungschefs der westlichen Welt haben keine Antworten auf die Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrisen. Hätten sie diese, wären die Krisen überwunden.

17.467.753 Beschäftigte verdienen 2008 weniger als 8,50 Euro: 1,1 Millionen unter 5 Euro, 2,1 Mio. unter 6 Euro, 3,4 Mio. unter 7 Euro, 5 Mio. unter 8 Euro und 5,8 unter 8,50 Euro (Statista). Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa. 2013 versprach Angela Merkel den Beschäftigten Lohnerhöhungen deutlich über 3 Prozent. Was ist daraus geworden? Die Lohnerhöhungen lagen 2014 bei 2,7 Prozent, die Steigerung, gemessen an der realen Kaufkraft lag bei 1,7 Prozent, sie wurde durch die „Kalte Progression“ geschmälert.

4 Millionen Rentner erhalten eine Bruttorente unter 500 Euro und 5,45 Millionen Rentner Brutto unter 700 Euro. 2 Millionen arme Kinder und Alleinerziehende die alleingelassen sind. Für eine Staatsüberschuldung 2013 von rund 500 Milliarden Euro und ein Sanierungsstau von 320 Milliarden Euro haften Beschäftigte.

Das sind die Gründe aber auch Chancen für die „Union für Soziale Sicherheit“ in Deutschland politisch etwas zu ändern. Die FDP und Piraten sind an Flügelkämpfen gescheitert. Innerhalb der AfD und der Koalition sind entsprechende Anzeichen vorhanden. Sie streiten um Rechts, Links und die Mitte und haben sich immer mehr von den Menschen entfernt.

In der EU erhalten Beschäftigte von ihren Unternehmen Sozialbeiträge bis zu 51 Prozent - in Deutschland 28 Prozent. Dort liegt der Mindestlohn in der Spitze bei 11 Euro (seit 1950 und später). In Deutschland zeigt er sich als Mogelpackung. Das ist für die größte Volkswirtschaft in Europa, und einem der reichsten Staaten der Welt, ein Armutszeichen.

Dieter Neumann

Union für Soziale Sicherheit
Agenda 2011-2012
Agenda News
Info@ufss.de
http://www.ufss.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der der Staatsschulden steht. Nach erfolgreichem Start, einer Testphase von 5 Jahren und über 5 Millionen Seitenaufrufen wird das Programm und das Managementsystem von der Union für Soziale Sicherheit übernommen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: genda 2011-2012

Bild: genda 2011-2012


Lehrte, 10.04.2015 In Deutschland erhielten 2008 rund 17,4 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Stundenlohn unter 8,50 Euro. Davon 1,1 Mio. unter 5 Euro, 2,1 Mio. unter 6 Euro, 3,4 Mio. unter 7 Euro, 5 Mio. unter 8 Euro und 5,8 unter 8,50 Euro. Somit ist Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa. 25.889.439 Beschäftigte erhielten mehr als 8,50 Euro, davon 22.571.416 in West und 3.352.786 in Ost (15%). Niedriglohn kann als sozial verwerflich bezeichnet werden.

Mindestlöhne sind seit 1950 Usus in den meisten EU-Ländern und liegen z.B. in Luxemburg bei 11 Euro, Frankreich 9,43 Euro, Belgien 9,1 Euro, Niederlande 9,07 Euro oder Irland bei 8,65 Euro. Ein weiterer wesentlicher Faktor sind die niedrigen Sozialzuschüsse der Arbeitgeber zur Renten- und Krankenversicherung, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Urlaubs- und Weihnachtsgeld. In der EU liegt Deutschland mit 28 Euro an 18. Stelle, Schweden führt die Tabelle mit 51 Euro an (Quelle: Statista).

Eine unmittelbare Folge sind Niedrigrenten. Sie liegen bei den Beschäftigten die nicht ununterbrochen gearbeitet haben bei 734 Euro West und 896 Euro Ost. 4 Mio. Rentner erhalten eine Bruttorente unter 500 Euro und 5,45 Mio. eine Bruttorente unter 700 Euro. Die Situation wird sich für Rentner durch die Senkung der Bemessungsgrenze auf 40 Prozent verschlechtern, Es ist geradezu verwunderlich, dass in deutschen Familien nur 2 Millionen arme Kinder leben.

30 Prozent der Deutschen haben kein Vermögen und sind verschuldet. 10 Prozent der Deutschen verfügen über ein Vermögen von 12 Billionen Euro. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden und trägt dem keine Rechnung. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen. Sie müssen mit ihren Lohnsteuern den Sanierungsstau von 320 Mrd. Euro und die Staatsüberschuldung (2013) von rund 500 Mrd. Euro finanzieren.

Beschäftigte finanzieren einen Teil des Länderfinanzausgleichs und des Soli (Einnahmen rund 467 Mrd. Euro) mit ihren Steuern. Sie sind Alleinunterhalter bei der Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer-Einnahmen (7 und 19%) lagen 2013 bei 849 Milliarden Euro. Zu Lasten der Bürger gingen 131 Mrd. Euro, wogegen Unternehmer keine MwSt. zahlten, da ihnen 740 Mrd. Euro vergütet wurden. Die Union für Soziale Sicherheit stimmt dafür, Unternehmen in Zukunft nur 6 statt 7% und 18 statt 19% zu vergüten, das bedeutet Steuer-Mehreinnahmen von 40 Mrd. Euro.

Deutschland ist die reichste und größte Volkswirtschaft in Europa und im Führungs-Quintett der Welt. Es sollen Reiche ihr Privatvermögen mehren, Unternehmen weiter expandieren und gute Renditen erzielen, jeder gönnt es ihnen. Es darf erwartet werden, dass sie sich angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Nach dem Grundgesetz wird vom Staat erwartet, dass er diese Balance hält und Menschen mit Niedrigeinkommen entlastet.

Nach einer Studie der DZ Bank verloren in den letzten 5 Jahren Haushalte aufgrund der Niedrigzinspolitik 190 Milliarden Euro oder 38 Milliarden Euro pro Jahr. Die Union für Soziale Sicherheit stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie stimmt für einen Mindestlohn von 9,50 Euro, eine Grundrente von 950 Euro, Eheleute je 650 Euro, und für einen Grundbetrag von 500 Euro pro Kind, ab 2017.

Zur Realisierung ihrer Vorschläge hat Agenda 2011-2012 im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Wer mehr darüber erfahren möchte, dem reicht ein Klick auf das Internetportal http://ufss.de. Auf der Startseite erhalten Sie mehr Informationen als auf den gesamten Seiten anderer Parteien.

Dieter Neumann

Union für Soziale Sicherheit
Agenda2011-2012
Agenda News
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
http://www.ufss.de
http://www.agenda2011-2012.de
http://www.agenda-news.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Managementsystem von Agenda 2011-2012 wird durch die in Gründung befindliche Partei „Union für Soziale Sicherheit“ übernommen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 07.04.2015 Auf dem ersten Blick erscheint das Ansinnen unlogisch und widersprüchlich. Wie kann man etwas reduzieren und doch mehr erhalten? Die Antwort ist logisch und plausibel. Das Grundgesetz schreibt gleiche Lebensbedingungen für alle Bürger in ganz Deutschland vor, dafür brauchen wir einen solidarischen und aufgabengerechten Solidaritätszuschlag und Länderfinanzausgleich.

Um diesen Zielen gerecht zu werden wurde 1948 der Lastenausgleich (Einnahme 145 Milliarden DM), 1951 der Länderfinanzausgleich (Einnahmen 247 Milliarden Euro) und 1991 der Solidaritätszuschlag (Einnahmen 223.000 Mrd. Euro) per Gesetz beschlossen. Obwohl Bayern bis 1986 ununterbrochen selbst Nehmerland war, wehrt es sich mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Höhe seines Geberbeitrags, der als zu hoch empfunden wird.

2019 läuft der Solidaritätszuschlag und 2020 der Länderfinanzausgleich aus. Dadurch fehlen dem Staat jährlich Einnahmen von rund 25 Milliarden Euro. Die Finanzierung vom Lastenausgleich, Länderfinanzausgleichs und des Solidaritätszuschlags wurde durch Umschuldung/Enteignung von Vermögenden zu Gunsten von Bedürftigen vorgenommen. Bei allen drei Maßnahmen wurden Steuerzahler in Anspruch genommen.

Warum sollten Unternehmer, Banken und Euro-Millionäre nicht auch einmal in angemessener Weise beteiligt werden? 2013 lagen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (7 und 19%) bei 849 Milliarden Euro. Davon flossen 131 Mrd. Euro in die Staatskasse, wogegen 740 Milliarden Euro Unternehmen als Vorsteuer erstattet wurden. Die Initiative Agenda 2011-2012 und die „Union für Soziale Sicherheit“ schlagen vor, Unternehmen statt 7 nur 6 Prozent und statt 19 Prozent nur 18 Prozent zu vergüten.

Mit diesem einen Prozent oder 40 Mrd. Euro würde ein vernünftiger Ausgleich geschaffen und ein Stück soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit hergestellt. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent war Deutschland 2013 mit rund 500 Milliarden Euro überschuldet. Dazu kommt ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro.

Deutsche Unternehmen zahlen ihren Beschäftigter 28 Prozent an Sozialzuschüssen, andere EU-Staaten bis 51 Prozent. Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa. In den Nachbarländern liegt der Mindestlohn in der Spitze bei 11 Euro. In Krisenzeiten haben Arbeitnehmer auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, auf ein 13. und/oder 14. Gehalt verzichtet und niedrige Lohnerhöhungen in Kauf genommen. Unternehmen erhielten in Krisenzeiten Abwrackprämien, Stromrabatte von 5,1 Milliarden Euro, Solarindustrie wurde mit Milliarden gestützt und vieles mehr.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit bereits m Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Nur wenn sich die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates (der Staaten) beteiligt wird die Krise solidarisch überwunden.

Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Managementsystem von Agenda 2011-2012 wird durch die in Gründung befindliche Partei „Union für Soziale Sicherheit“ übernommen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 2.4.2015 Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben, mit Ausnahme von 1969, höher als die Staatseinnahmen. Das 2007 beginnende Immobilien-Debakel in den USA führte 2011 zum Immobilien-Crash und in die Schuldenkrise. Es folgten Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Börsen- und Vertrauenskrisen. Dieser Entwicklung stehen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsweise sprach- und ratlos gegenüber.

Keiner von ihnen hat derzeit eine Antwort darauf, wie die Krisen überwunden werden können. Hätten sie „eine“, gäbe es keine Krisen. Parallel dazu sind Armut und Reichtum aus dem Ruder gelaufen. Die Beschäftigten tragen die steigenden Kosten des öffentlichen Dienstes, andererseits besitzen 2 Prozent der Menschen 2016 rund 98 Prozent des Weltvermögens. Das ist ein Teil der Gründe, dass 2009 ein neues politisches Marketingkonzept entwickelt und der Öffentlichkeit im Mai 2012 vorgestellt wurde.

Agenda 2011-2012 präsentierte ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In den schweren Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg wurden, der Not gehorchend, die größten Umverteilungen und Enteignungen von Vermögenden zu Gunsten der im besonderen Maße von den Folgen des Krieges Betroffenen vorgenommen. Der Lastenausgleich (1948) spülte 145 Mrd. DM, der Länderfinanzausgleich (1959) 246 Mrd. Euro und der Solidaritätszuschlag (1991) 237 Mrd. Euro in die Staatskasse (Inflationsbereinigt 2013)..

Derzeit gilt es sich den großen globalen Herausforderungen zu stellen. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent sind die USA, Japan und die EU-Staaten mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Lebenshaltungskosten (Energie- und Mietkosten), sinkende Löhne und sinkende Renten drücken auf die Binnennachfrage. Die Folgekosten der Flüchtlingsströme und unmittelbare Kostenbeteiligung an den kriegerischen Auseinandersetzungen und großen Naturkatastrophen werden Milliarden verschlingen.

Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent ist Deutschland Ende 2013 mit rund 500 Milliarden Euro überschuldet. Parallel dazu hat sich ein Investitionsstau von rund 320 Milliarden Euro aufgebaut. In den Ländern und Kommunen sind große Einsparungen kaum ohne Steuerstreichungen bei Bildung, Kinderbetreuung, Polizei und Justiz vorstellbar. In diesem Bereich sind 170.000 öffentliche Stellen nicht besetzt. Hinzu kommt, dass 120.000 bis 300.000 qualifizierte Erzieherinnen, Erzieher und Pflegebedienstete fehlen.

Unsere Demokratie steht durch Eigendynamik von Armut und Vermögen vor einer Nagelprobe. Sie steht vor weiteren gewaltigen Aufgaben. Die Ausgaben für Bildung und Betreuung dürfen nicht gekürzt werden, sondern müssten um 30 Prozent steigen. Klima- und demografischer Wandel, Lagerung von Atommüll und Rückbau von Reaktoren, Cyberkriminalität, Vorratsdatenspeicherung, IT-Sicherheit und Netzausbau kosten Milliarden.

Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist, die Zukunftsaufgaben zu finanzieren, dann sägt er an dem Ast, auf dem alle sitzen. Das gilt insbesondere für die Wirtschaft. Dieser Entwicklung stemmt sich die Initiative Agenda 2011-2012 entgegen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarde Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Mit der Gründung der „Union für soziale Sicherheit“ ist der Wunsch verbunden, ein neues, unvergleichbares Parteiprogramm und das Managementsystem von Agenda 2011-2012 zu nutzen, um die Vorstellungen von „Sozialer Sicherheit“ als parlamentarische Opposition zu realisieren. Die Menschen suchen nach einem Leben, das diesen Namen verdient. Dafür bietet die „UfSS“ neue Strategien und ein Programm diese zu finanzieren. Ohne eine angemessene - erstmalige - Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates werden wir die Krise nicht überwinden.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Managementsystem von Agenda 2011-2012 wird durch die in Gründung befindliche Partei „Union für Soziale Sicherheit“ übernommen.

Agenda 2011 – 2012