Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 29.1.2015 Putin erhält die Quittung für die Annexion der der Krim. Verschärfte Sanktionen - Russland trudelt. Der Rubel rutscht in den Keller, Aktien rauschen hinterher, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflationsraten, das Wirtschaftswachstum auf Talfahrt, Kapitalflucht, Niedriglöhne, Niedrigrenten, Hamsterkäufe und einschneidende Sparmaßnahmen sind die Formel für wachsende Radikalisierung. Die Staatsführung findet schnell eine Antwort, Schuld sind die anderen: Der Westen, Oligarche, Regimekritiker, die Ukraine, Trabanten Russlands, das Internet, Migranten, Minderheiten und Ratingagenturen die Russland auf Ramschniveau stufen.

Anfangs werden die Zeichen der Straße ignoriert. 80 Prozent der russischen Bevölkerung stehen unbeirrt zu Puten, da sie in den staatlich gelenkten Medien kaum etwas über Sanktionen erfahren. Je länger die Misere anhält, umso schneller dynamisiert sich der Zorn, der schnell in Hass und Terror umschlagen kann. Beweis dafür ist der Wahlsieg vom Links-bündnis Syriza in Griechenland. Bei den Wahlen erhielten Rechtspopulisten, Linksradikale und Neonazis in Griechenland, Frankreich, Niederlande, in Südländern und Skandinavien bis 36,3 Prozent der Stimmen. Die Verlieren der verfehlten Politik sind immer die Menschen, nicht Unternehmen und das Kapital. Werden Unternehmen und Reiche in Anspruch genommen, werden Sie nach einer Geldentwertung schnell wieder mit Steuergeldern aufgebaut.

Mit dem Lastenausgleichsgesetz, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden hunderte vom Milliarden DM und Euro von Reichen an Armen umverteilt. Wann werden Staats- und Regierungschefs auf solche Maßnahmen zurückgreifen? Die Steuersysteme sind in den letzten Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurde, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentliche Aufgaben beitragen.

Seit 45 Jahren sind die Staatausgaben höher als die Staatseinnahmen. Das haben Koalitionsregierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, Gewerkschaften, Unternehmer und Reiche nicht verhindert. Sie stehen für eine Staatsüberschuldung von rund 500 Mrd. Euro und einen Investitionsstau von rund 320 Milliarden Euro. Sie haben zugelassen, dass Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa ist und 4 Millionen Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Millionen Rentner brutto unter 700 Euro beziehen. 1,25 Millionen arme Kinder sind auch kein Gütezeichen.

Staats- und Regierungschefs haben keine Basis für die Beendigung der Schuldenkrise gefunden. Sie stehen der Entwicklung in Russland, Griechenland, Ukraine, Irak, Iran, Nord-/Südkorea, dem Mittleren Osten und in nordafrikanischen Ländern machtlos gegenüber. Sie wurden von Ebola auf dem falschen Bein erwischt. Sie stehen der Islamisierung und dem Terror hilflos gegenüber. Hier ist es wieder einmal Obama der einen internationalen Pakt gegen den Islamischen Staat organisier hat. Ab 1971 wurde die RAF zum Staatsfeind Nr. 1 erklärt. Heute geht vergleichsweise mehr Gefahr vom Islamischen Staat mit seiner weltweiten Radikalisierung und seinem Terror aus.

Die Bundesregierung ist in ihrer Handlungsfähigkeit stark durch Lobbyisten eingeschränkt. Diese drücken mit Ihrer Macht und einem Umsatz von rund 5.800 Milliarden Euro auf Entscheidungen zu ihren Gunsten. Die Regierung verwaltet rund 2.100 Mrd. Euro Schulden. CDU, CSU, AfD und FDP haben sich zu reinen Wirtschaftsparteien entwickelt. 2016 werden nach einer Oxfam-Studie ein Prozent der Menschen 99 Prozent des Weltvermögens besitzen, während Armut und Schulden schnell und flächendeckend zunehmen. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat, betroffen sind rund 20 Millionen Bürger.

Die Linke ist bei Arbeitslosen, Regelsatzempfängern und Rentnern die beliebteste Partei. Sie fordert, ohne Wenn und Aber, eine Umverteilung von oben nach unten. Davon wollten Die Grünen und die SPD nach der Bundestagswahl nichts mehr wissen. Sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen hat nicht geklappt. Die Initiative Agenda 2011 - 2012 hat in Europa wahrscheinlich das Konzept, das diesen Forderungen gerecht wird und Wege zeigt die aus der Krise führen können.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden.

Dieter Neumann

Agenda 2011 – 2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 26.1.2015Immer noch sind die privaten und staatlichen Schulden in den EU-Mitgliedstaaten untragbar. Im Musterland Deutschland liegt die Armutsschwelle bei 979 Euro netto im Monat. Davon sind rund 20 Millionen Menschen betroffen. Es bezogen 2013 rund 3,1 Millionen Erwerbstätige Einkommen unterhalb der Armutsgrenze. Davon konnten 379.0000 ihre Miete nicht rechtzeitig bezahlen, 417.000 konnten nicht angemessen heizen und 438.000 sparten am Essen. 4 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter brutto 700 Euro. Die Sozialsysteme (Rente/Gesundheit)t werden mit rund 123 Mrd. Euro bezuschusst (Stat. Bundesamt). Deutschland ist mit rund 500 Millionen Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro vor sich her.

Bei einem zusätzlichen Kapitalbedarf von 820 Mrd. Euro kommt bei der „Schwarzen Null“ kaum Freude auf. Um wie viel schlechter es andere EU-Staaten geht ist kaum vorstellbar. „Draghi provoziert Währungskrieg“, ist noch ein moderater Titel der Medien. Es ist wie bei einer besonders gefährlichen Krankheit, die verordneten Medikamente helfen nicht und haben Nebenwirkungen deren Folgen nicht vorhersehbar sind. Es ist aber auch eine Steilvorlage für Europa-Gegner. Rechtsradikale und Neonazis werden dieses Thema mit Rassenhass, Muslime und Islamisten in einen Topf werfen und davon profitieren.

Konnte die EZB noch mit der 1. Billionen frische Euro die Märkte beruhigen, stoßen die weiteren 1,1 Billionen Euro zum Ankauf von faulen Anlagen auf großes Unverständnis. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise haben die Notenbanken der USA und England ihre Aufkaufprogramme gestartet. Es ging darum, die langfristigen Zinsen zu senken, um Investitionen anzuschieben. Das haben sie erreicht! Die Zinsen in Europa befinden sich fast auf Nullniveau, investiert wird trotzdem kaum, weil Staaten, Unternehmer und Privatpersonen zu hoch verschuldet sind. Darunter fallen 60 Millionen volljährige Deutsche mit einer Schuldenlast von 47.500 Euro pro Kopf.

Aus diesen Gründen könnte das Aufkaufprogramm zu einem Flopp werden. Die Staats- und Regierungschefs wollten sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Erreicht wurde, dass die USA, Japan und EU-Staaten mit rund 15.300 Mrd. Euro überschuldet sind, davon Europa mit fast 4.000 Mrd. Euro. Die Schulden steigen weiter, in Italien in den letzten 2 Jahren um 200 Milliarden Euro. Die Eurozone, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, und besonders Deutschland, fahren einen enormen Handelsüberschuss ein. Eine Abwertung des Euro würde den Überschuss vergrößern und die globalen Wettbewerbsbedingungen verzerren - zum Unbehagen unserer Exportländer.

Die USA ist dabei Deutschland als Musterland abzulösen. 80 % der Bürger besitzen dort 0,1 Prozent des Vermögens. 11 Millionen Arbeitslose haben einen neuen Job gefunden. Das Wirtschaftswachstum liegt bei 5 Prozent. In Verbindung einer Inflationsrate von 1,4 % und den Milliarden aus Fracking steigt der Wert des Dollar deutlich. Dieser positiven Entwicklung könnte eine schnellere Erhöhung des Leitzinses in den USA zur Folge haben - dann gute Nacht Europa?

Mit der neuen Regierung in Griechenland könnte die Sparblase platzen. In deren Folge auch die enormen Aktien-, Immobilien- und Schuldenblasen. Europa, Japan, Schwellen- und Entwicklungsländer werden durch Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Sozialkosten, sinkende Arbeitnehmereinkünfte, steigende Mieten und Gemeindekosten geschwächt. Das weltweite Wirtschaftswachstum stagniert oder ist rückläufig. Staats- und Regierungschefs haben die Schulden- und Eurokrise nicht verhindert. Ihnen fehlen Visionen und Wege die aus der Krise führen.

Griechenland verfügt über ein Bruttoinlandsprodukt von 185 Mrd. Euro und hat daran gemessen, wenn man deutsche Haushaltskriterien zugrunde legt, einen Bundeshaushalt von 18,5 Mrd. Euro. Zieht man die Zinsquote von 2,5 % (8,35 Mrd. Euro) ab, verbleiben in der Staatskasse rund 10 Milliarden Euro. Mit der Wahl des Linksbündnisses Syriza wurde das harte Sparprogramm von Merkel abgewählt. Die Maximalforderungen von Syriza werden zur Nagelprobe für Europa.

2016 wird nach Schätzungen einer Oxfam-Studie ein Prozent der Weltbevölkerung über mehr Vermögen verfügen als der gesamte Rest zusammen, wenn der Prozess der Umverteilung von unten nach oben anhalte. Dazu zählt die Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerflucht, eine Besteuerung von Kapital anstelle von Arbeit: die Einführung von Mindestlöhnen, die deutlich über der Armutsschwelle liegen sowie die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen. Die überschuldeten Staaten werden die Krise nur überwinden, wenn die Finanzelite stärker an den Kosten des Staates beteiligt wird. Eine Finanztransaktionsteuer wäre ein erster Schritt gewesen.

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Agenda 2011 – 2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda news

Bild: Agenda news

Lehrte, 22.1.2015 Jeder Holländer erhält eine Rente von 1.050 Euro. Ehepartner je 746 Euro, ob sie gearbeitet haben oder nicht. Haben sie gearbeitet, ist das ihr Lohn für ihre Lebensleistung, haben sie nicht oder nur teilweise gearbeitet - infolge Krankheit, Arbeitslosigkeit und Invalidität - waren sie gestraft genug, Sie sind gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft und leben nicht in finanziellen Niederungen.

4 Millionen Rentner erhalten in Deutschland eine monatliche Bruttorente von unter 500 Euro und weitere 5,45 Millionen Rentner eine Bruttorente unter 700 Euro. Wer heute arbeitet wird stufenweise eine Rente von 44 Prozent seines Bruttolohns erhalten. Dann ist der Traum von Bruttorenten von 500/700 Euro ausgeträumt, es sind dann nur noch 400 Euro bzw. 560 Euro. Vorausgesetzt, dass Arbeitnehmer, gemessen an Preisentwicklungen, moderate Lohnerhöhungen erhalten.

Heute betragen die Kosten für Arbeitslosigkeit rund 40 Milliarden Euro: Arbeitslosengeld II 19,370 Mrd. Euro, Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung 7,238 Mrd. Euro, Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung, 4,900 Mrd. Euro, Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 4,400 Mrd. Euro und Verwaltungskosten für Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende 4,050 Milliarden Euro. Der soziale Wohnungsbau ist quasi zum Erliegen gekommen. Es fehlt nicht nur bezahlbarer Wohnraum für Aufstocker sondern in erheblichem Umfang auch für Migranten und Flüchtlinge.

2013 erhielten rund 42,6 Millionen Beschäftigte Arbeitsentgelte (Volksvermögen) von 1.416 Mrd. Euro. Darauf zahlten Sie rund 187 Mrd. Euro (13.2%) Lohn- und Einkommenssteuern. Die Unternehmergehälter (Volksvermögen) betrugen vergleichsweise 624 Mrd. Mrd. Euro, worauf 125 Mrd. Euro Steuern (20 Prozent) entfielen. Von den Unternehmereinkünfte in Höhe von 624 Milliarden Euro wurden125 Mrd. Euro Steuern gezahlt oder 20 %, auch hier wurde der Steuersatz durch Sonderabschreibungen und allgemeine Abgaben gesenkt.

Von 42,6 Mio. Beschäftigten hatten 37,2 Mio. einen sozialversicherungspflichtigen Job. Rund 5 Millionen Selbständige und Kleinstunternehmer, sowie ihre Familienangehörige, zahlen keine Krankenkassenbeiträge ins Sozialsystem ein, sie sind anderweitig versichert. Diesen Zustand empfinden viele als ungerecht. Die Ausgaben des Staates im Rahmen der Rentenversicherung (RV) betragen 83,822 Milliarden Euro. Darin sind Pensionszahlungen an Beamte enthalten, die ihrerseits keine Beiträge in die Rentenkasse/Pensionsfonds einzahlen:

31,569 Mrd. Euro Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung, 20,122 Mrd. Euro zusätzlicher Zuschuss des Bundes an die allgemeine RV, 11,627 Mrd. Euro Beitragszahlungen für Kindererziehungszeiten an die allgemeine RV, 8.415 Mrd. Euro Zuschuss des Bundes für Kindererziehungszeiten an die allgemeine RV, 5,700 Mrd. Euro Beteiligung des Bundes an die knappschaftliche RV und 2,925 Mrd. Euro Erstattung von Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund aufgrund der Überführung von Zuwanderungssystemen der RV.

Nicht enthalten sind die Kosten von rund 10 Milliarden Euro für Mütterrente und Vorruhestandskosten für Rentner die abschlagsfrei mit 63 Jahren in Rente gehen. Unter diesen Voraussetzungen ist es kaum zu verstehen, dass die Beiträge zu dem Gesundheitsfonds von 19,6 % auf 17,4 Prozent gesenkt werden. Dadurch sparen Unterhemen rund 25 Milliarden Euro pro Jahr, wogegen Arbeitnehmer diese Summe privat übernehmen müssen (Medikamente und Leistungen die Krankenkassen nicht übernehmen).

Der Hartz-IV-Regelsatz von 391 Euro plus 360 Euro Wohngeld für Alleinstehende ist nicht zeitgemäß und sollte auf 850 Euro erhöht werden. Eine Mindestrente von 950 Euro und Eheleute je 650 Euro. Eine Grundsicherung von Alleinerziehende von 850 Euro und Kindern von 500 Euro scheint geboten. Mit einer Grundsicherung von 850/950 Euro ist das Leben leichter zu gestalten. Diese Neuregelungen würden die Binnennachfrage unmittelbar beleben und Handel, Gewerbe und Industrie zur neuen Blüte verhelfen.

Im Jahr 2020 besitzt ein Prozent der Menschen 99 Prozent des Weltvermögend. Warum wird Arbeit bis zu 42 Prozent versteuert und Vermögen nicht? Brauchen wir ein neues Lastenausgleichsgesetz? Reiche zahlten 50 Prozent ihres geschätzten Vermögens an die, die besonders unter den Folgen des Krieges gelitten haben. Zusammen mit dem Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätsbeitrag wurden hunderte Milliarden DM und Euro umverteilt, von oben nach unten, von Reichen an Armen.

Wann werden die Zentralbanken der Staaten, die EZB und die Weltbank eingreifen und Entscheidungen treffen die aus der Krise führen? Die Politik ist dazu offensichtlich nicht in der Lage. Der Ruf nach Pressefreiheit schallt durch die Republik. Dabei ist Pressefreiheit nur noch Sache von 200 reichen Leuten, um ihre persönliche Meinung zu verbreiten. Diese lautet. dass es uns doch relativ gut geht aber nicht, dass sich die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates beteiligen soll.

Welcher Weg aus der Krise führen kann zeigt die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 19.1.2015 Das erste Wort was Kinder sprechen können ist meistens Mama oder Papa. Böse Zungen behaupten, dass sie in Holland zuerst „zu teuer“ sagen. Bei allen Kindern ist die Neugierde groß, warum ist das so, wieso und weshalb? Mit Schulbeginn scheint diese Neugierde zu erlahmen. In ihrer Schulzeit wird ihnen ein Allgemeinwissen beigebracht, das internationalen Standard hat. Bildung und Ausbildung sind große Herausforderungen in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, die nicht richtig lesen und schreiben können - dazu kommen 1,5 Millionen Analphabeten.

Das Thema Sexualkunde war über Jahrhunderte ein Tabu an Schulen. Das hat sich mit dem Schulbuch Sexualkunde-Atlas vom 17. Juni 1969 als bundeseinheitliches Unterrichtsmittel für das neue Fach „Sexualkunde“ an Schulen geändert. Während die evangelische Kirche die liberalere Sexualkundeerziehung befürwortet, übten katholische und konservative Kreise heftige Kritik am staatlichen Aufklärungsbestreben. Am 1. Juli 1969 lag der Sexualkunde-Atlas in den Buchhandlungen zum Erwerb fürs neue Schuljahr vor.

Warum gibt es keine Unterrichtsstunde über „warum-wieso-weshalb“ - Themen des täglichen Lebens? Lehrer wären schnell mit ihrem Latain am Ende, viele Fragen könnten sie nicht beantworten. In 40 Schulstunden pro Jahr könnte man Schülern Fragen des täglichen Lebens beantworten, in ihrer Schulzeit wären es bis zu weiterführenden Schulen rund 400 Stunden. Lehrer, Schüler als zukünftige Eltern, Politiker und Soziologen könnten daraus viel lernen und der Gesellschaft wichtige Impulse verleihen. Warum ist Deutschland eines der wenigen Länder die keine flächendeckenden Ganztagsschulen haben und die Kinder ab 14 Uhr vor dem Fernseher sitzen?

Warum erhalten Kinder in der Schule keinen politischen Unterricht? Warum möchte der Staat nicht, dass seine Bürger ausführlich informiert werden? Warum werden die Interessen der Bevölkerung nicht vertreten und ihre Wünsche vor den Wahlen nicht wahrgenommen? Warum gibt es bald Fracking in Deutschland? Warum wird künstliches Fleisch angeboten, das Ackerland mit Pestiziden verseucht gegen die nur genmanipulierte Pflanzen der Agrarindustrie resistent sind? Warum wird sich die Krebsrate in den nächsten Jahren erhöhen? Weil wir Gift einatmen und weil wir Gift zu uns nehmen.

Warum ist Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa? Warum beziehen 4 Millionen Rentner Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter Brutto 700 Euro? Warum gibt es keine Grundsicherung für alleineiziehende Mütter, Regelsatzempfänger, Arbeitslose, Rentner und Kinder? Warum müssen ihre Bezüge mit rund 40 Millionen Euro vom Staat aufgestockt werden? Warum muss der Staat 83 Milliarden Euro an Sozialversicherungs-Zusatzleistungen erbringen? Warum haben wir eine Staatsverschuldung von 2.100 Milliarden Euro, eine Staatsüberschuldung von rund 500 Milliarden Euro und einen Investitionsstau von 320 Milliarden Euro? Warum fließen von Arbeitnehmerentgelten in Höhe von 1.431 Milliarden Euro nur 13 Prozent Lohn-/ Einkommensteuer in die Staatskasse?

Die Menschen zahlen 849 Milliarden Mehrwertsteuer (7 und 19 %). Davon betragen die Steuereinnahmen 131 Mrd. Euro, weil Unternehmen 740 Milliarden Euro vergütet werden. Würde man ihnen nur 6 und 18 % vergüten wären das Mehreinnahmen für den Staat von 37,5 Milliarden Euro. Die Unternehmergehälter belaufen sich auf 668 Mrd. Euro worauf sie nur 20 % Steuern zahlen. Auf Erbschaften von 500 Mrd. Euro wurden 4,5 Milliarden Euro Erbschaftssteuern oder 1,5 % entrichtet. Warum ist das so?

Die Entscheidungsträger sitzen an einem Tisch. Politiker die Schulden von rund 2.100 Mrd. Euro verwalten, Gewerkschaften die moderate Lohnabschlüsse aushandeln und mächtige Unternehmen, die sich auf einen Umsatz von rund 5.800 Milliarden Euro berufen. Diese drücken mit ihrer Macht auf die Politik, um ihre Ziele zu realisieren. Die Fäden halten jedoch die Finanzelite und der Finanzadel in den Händen. Ihnen gehören die Medien oder befinden sich in ihrem Einflussbereich. Sie berichten von einer heilen Welt, dass es uns relativ gut geht, Renten, Sparbücher und Arbeitsverhältnisse sicher sind.

Es scheint so, dass Politik, Gewerkschaften und Unternehmer schlecht informierte Bürger brauchen, um ihre Interessen durchzusetzen. Die Finanzelite benötigt schwache Regierungen, um sich einer angemessenen Beteiligung an den Staatskosten zu entziehen. Sie verhindern mit ihrer Einflussnahme, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages nicht einfach ihre Arbeit machen und die von der Mehrheit der Bürger vorgetragenen Forderungen als Gesetze verabschieden.

Dieter Neumann

Agenda 2011 – 2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda news

Bild: Agenda news

Lehrte, 15.1.2015 Die in Deutschland zugelassenen Parteien berufen sich auf soziale Gerechtigkeit und bekennen sich zur Demokratie. Welche Ziele sie auch verfolgen, eine Machbarkeitsstudie, wie sie ihre Ideen und Projekte finanzieren wollen hat keine von Ihnen. Praxis ist, dass die, die am lautesten nach sozialer Gerechtigkeit rufen, Hoteliers pro Jahr eine Milliarde Euro und der Industrie 5,1 Milliarden Euro Stromrabatte schenken.

Die Parteien strotzen nur so vor sozialer Gerechtigkeit, ob sie links, rechts oder in der Mitte angesiedelt sind. Bei der Mütterrente gilt: „Wenn die eigene Rente schon vor der Erhöhung durch die Mütterrente über dem derzeit gültigen Freibetrag von 750,30 Euro liegt, werden 40 Prozent des Betrags, der diesen Freibetrag übersteigt, auf die Witwenrente angerechnet und abgezogen. Das bedeutet, dass viele Rentnerinnen keine oder nur eine niedrige Erhöhung erhalten.

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten verzichteten Arbeitnehmer auf ihr Urlaubs- und Weihnachtsgeld, auf ihr 13. und eventuell 14. Gehalt und auf Lohnerhöhungen. Gleichzeitig wurden Unternehmen großzügig mit Abwrackprämien bedacht. Der Staat beschreibt soziale Sicherheit wie folgt: „Soziale Sicherung bedeutet, dem Einzelnen in Notlagen, die aus eigener Kraft nicht mehr bewältigt werden können, zur Seite zu stehen und darüber hinaus durch langfristig angelegte Maßnahmen vorzubeugen - ob bei Krankheit, Unfall, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit oder Alter“.

„In den einzelnen Zweigen der solidarischen Sozialversicherung ist soziale Sicherung für den Einzelnen organisiert: in der Rentenversicherung, der Kranken- und Pflegeversicherung oder der Unfallversicherung. Die Künstlersozialversicherung ist speziell für die selbstständigen Künstler und Publizisten zuständig, und die Mini-Job-Zentrale kümmert sich um die sozialversicherungsrechtlichen Belange bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (Zitat: BMAS)“. Die Regierungen haben zugelassen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in Europa entwickelt hat.

Der Staat überlässt es der Politik diese Bereiche nach ihrem Ermessen auszufüllen. Der gesetzliche Mindestlohn ist ein Paradebeispiel, dass der Staat trotzdem gewisse Arbeitsbereiche ausspart und „nur“ 3,7 Millionen Beschäftigte davon profitieren. Für die Politik und Wirtschaft sind die Verträge bindend, wobei die Gefahr besteht, dass Unternehmen sie unterlaufen. Was nutzt dem Einzelnen soziale Sicherheit, wenn er dabei in Armut verharrt? Oder, wenn 4 Millionen Rentner eine monatliche Bruttorente unter 500 Euro und 5,45 Millionen eine Bruttorente unter 700 Euro erhalten und 1,68 Millionen Kinder arm sind?

Der Streit um soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit belastet Parteien in besonderem Maße. Reibungspunkte und Flügelkämpfe in der FDP und bei den Piraten führten letztlich zu ihrer Bedeutungslosigkeit. Diese Gefahr besteht nicht nur bei der AfD (die sich über Fremdenhass und Europa-Hetze in den Bundestag schoss), sondern bei allen Parteien. Dabei dürfte die CDU den längsten Atem haben. Sie ist die Heimat für konservative bis erzkonservative Mitglieder. In der CDU spielen Vermögende, Reiche und Unternehmen eine entscheidende Rolle.

Doch Vorsicht ist geboten. Die CDU regiert nur noch in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und im Saarland. Ihr Juniorpartner CSU in Bayern. In den 20 Großstädten regiert die SPD. Es wandern mehr Mitglieder der CDU zu anderen Parteien ab als umgekehrt. Angela Merkel ist die uneingeschränkte Alleinherrscherin. In ihrer Partei wird kaum noch über die großen Probleme diskutiert. Ob das im Sinne der Partei ist, wird sich zeigen.

Die Union für Soziale Sicherheit ist das Kontrastprogramm zu allen anderen Parteien. Sie bietet seit Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro an, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden.

Sie stellt ihre Themen im Internet vor: Volksabstimmung, Mindestlohn, Steuer- und Rentenreform, Grundsicherung für Kinder und Alleinerziehende, Reform der Sozialsysteme, Bundeswehr - allgemeine Wehrpflicht und Wehrersatzdienst, Abbau von Investitionsstaus, Reform der Mehrwertsteuer, Kinderagenda und ihre Schwerpunktthemen. Sie erklärt politische Zusammenhänge die auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes, Eurostat und Statista beruhen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: genda 2011-2012

Bild: genda 2011-2012

Lehrte, 12.1.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen. Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Zu den letzten 3 Landtagswahlen rafften sich gerade einmal die Hälfte der Wähler auf, weil sie meinten auch gemeinsam nichts ändern zu können. Parolen und Phrasen allein ändern nichts. Die Initiative Agenda 2011-2012 widersetzt sich dem Verdruss und der Ohnmacht nichts ändern zu können. Wo sind weitere Visionäre die aus der Depression führen?

Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA Freiheit, Gleichheit und Toleranz, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne: Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Die „Union für Soziale Gerechtigkeit“ hat die Vision Menschen zusammenzuführen, mit ausgeglichenen Haushalten, Rückführung der Staatsschulden und „Sozialer Sicherheit“.

Europa benötigte rund 300 Jahre kämpferischer Auseinandersetzungen, um die Vorherrschaft und Unterdrückung von Klerus und Feudalherrschaft zu brechen. Es folgten 100 Jahre der Aufklärung, bis zur Industrialisierung. Bis dahin kam es infolge von Kriegen und Wiederaufbau zu einem ökonomischen Stillstand. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden in Europa nach und nach Demokratien nach amerikanischem Vorbild. Die EU trug ihren Teil zum friedlichen Miteinander der Völker bei.

Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Familienclans und Einzelherrschaften diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratien, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Unterdrückung und Armut war besonders ausgeprägt. In allen großen Kirchen kam es im Laufe der Jahrhunderte zu Ungerechtigkeiten, Streit und Gewalt - der Islam bildet keine Ausnahme. Diese Umstände finden in der Politik wenig Beachtung, sie sind aber in der Diskussion um Migranten und Muslimen von Bedeutung.

Die Menschen wollen an westlichen Errungenschaften teilhaben - lieber heute als morgen - bei Wahrung ihres Glaubens. Sie übersehen dabei, dass ihre großen Vorbilder USA, Japan und Europa selbst mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet sind. Diese Staaten haben sich in den letzten 50 Jahren finanziell übernommen, weil ihre Ausgaben größer als ihre Einnahmen waren. Das liegt daran, dass die gestiegenen Anforderungen von Menschen, Umwelt, Klimaschutz, Produktion und Absatz, sozialen Aufgaben, Altersversorgung, Schuldenabbau und Abbau von Investitionsstaus nicht mehr in alter Form finanzierbar sind.

Das Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Unternehmen ist nicht mehr ausgewogen. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Balance zwischen Armut und Reichtum ist verloren gegangen, was man Ende des Zweiten Weltkriegs schon einmal hatte. Die Folgekosten des Krieges waren so enorm, dass man Vermögende, deren Immobilie im Krieg nicht zerstört wurde, 50 Prozent ihres geschätzten Vermögens enteignet. Die Umverteilung kam denen zu Gute, die unter den Kriegsfolgen besonders gelitten haben.

Weitere große Umverteilungen von oben nach unten, von Reichen an Arme sind der Länderfinanzausgleich und die Solidaritätsabgabe. Die Entwicklung in höhere Schulden und mehr Armut ist so rasant, dass sich eine neuerliche große Umverteilung wohl nicht vermeiden lässt. Alternativen bieten Geldabwertung und Inflation. Die EZB hat von griechischen Konten 10 Prozent abgezogen und seit Mitte 2013 Pläne in der Schublade, die das auch für andere EU-Staaten oder die EU-Gemeinschaft vorsehen. Das muss nicht sein, eine Wende in der Krise zum Guten ist greifbar.

Kommt in den USA ein Musical oder Theaterstück zur Uraufführung, spielt es erst in der Provinz und geht dann, nach erfolgreichem Start, an den Broadway und die großen Bühnen dieser Welt. Agenda 2011-2012 ist nicht durch die Provinz getingelt sondern hat ihr Programm der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet vorgestellt. Es ist ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation mit der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist
als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehre, 8.1.2015 Staats- und Regierungschefs, Soziologen, Wissenschaftler, Experten und Bürger sind ratlos. Sie haben die Signale, die von Rechtsextremisten anlässlich der Europawahl ausgingen, nicht zur Kenntnis genommen. Bis zu 27 Prozent der Stimmen entfielen auf rechtsradikale Parteien. Ist es ein Problemstau im Osten, Menschen die zu kurz kommen, Systemkritik, Angst vor Abstieg, dem Islam und Asylpolitik, Kriminalität und unsichere Grenzen? Weshalb haben Menschen Wut und Kälte im Herzen und werden rechtsextrem?

Ausgerechnet die Hauszeitung des Bundestages „Das Parlament“ nennt den Parlamentariern, Parteien und Lesern die Gründe, nach denen alle suchen - voran die Medien. In der Ausgabe Nr. 2-3 vom 5.2.2015 wird unter dem Titel „Bedrohung vom Mars“ berichtet: Die Debatte um den Umgang mit Migranten dreht sich in Deutschland seit Wochen um eine eigentümliche Bewegung, die sich martialisch „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ nennt.

Diese Gruppierung ist eine bemerkenswerte Mischung aus Rechtsextremisten und Zuwanderungsgegnern, aber auch finanzknappen Rentnern, Arbeitslosen, also Menschen, die sich an den sozialen Rand gedrängt fühlen, bis hin, ja, auch die gibt es in den Protestzügen, Gegnern der PKW-Maut. Also all jene, die sich unter nur diffus zu definierenden Rubrik „Politikverdrossenheit“ zusammenfassen lassen (Zitat Ende).

Das ist sie, die Stimme Deutschlands. Mit „Bedrohung vom Mars“ signalisiert, die sind weit weg, die Marsmännchen und stellen keine Gefahr und Bedrohung dar. Eine „eigentümliche Bewegung“ die allen das Fürchten lehrt. Man spricht von finanzknappen Rentnern und meint die 4 Millionen Rentner die monatlich eine Bruttorente von unter 500 Euro und 5.45 Millionen Rentner die brutto unter 700 Euro erhalten. Die Bundesregierung gewährt nach Zahlen der Bundeshaushalte an Zuschüssen 83,822 Mrd. Euro für Sozialversicherung und Erstattungen im Zusammenhang mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beamte zahlen keine Pension-/Rentenversicherung, ihre Pensionen werden aus Steuermitteln bezahlt.

Der Bund trägt außerdem 40,008 Mrd. Euro Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen: Davon für 19,370 Mrd. Euro Arbeitslosengeld II, 7,238 Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung, 4.900 rd. Euro Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung, 4,400 Mrd. Euro Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und 4,050 Mrd. Euro Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Bei Zuschüssen von insgesamt 123.830 Milliarden Euro werden die Zuschüsse zur Krankenversicherung auf 14,6 und zur Rentenversicherung auf 18,7 Prozent gesenkt. Unternehmer sparen dadurch rund 15 Milliarden Euro jährlich, wogegen die Rentenansprüche weiter sinken und Zuzahlungen bei den Krankenkassen fällig werden.

Die Sozialkassen weisen ein Defizit von 604 Millionen Euro aus, das weiter steigen wird. Was die unsinnige PKW-Maut betrifft - kein Kommentar. Auch vor der Bundestagswahl haben Politiker, Wissenschaftler und Ökonomen den Menschen nicht zugehört: Diese stimmten für die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Einführung eines „gesetzlichen“ Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde – ohne Punkt und Komma. Erhöhung der Erbschaftssteuer (auf vererbte Vermögen von rund 500 Mrd. Euro betrugen die Steuereinnahmen 4,5 Mrd. Euro oder 1,5 Prozent), höhere Steuern für Millionäre und Milliardäre und höhere Grundsicherungen für alleinerziehende Mütter, Rentner und Kinder.

Kinder haben keine Stimme, sie murren nicht, dass 1.68 Millionen von ihnen in Armut leben. Hoteliers wurden eine Milliarde Euro pro Jahr geschenkt, dass mag soziale Gerechtigkeit für Wirtschaftsparteien wie CDU, CSU, FDP und AfD sein. Es ist eine Steilvorlage für Pegida, um die Gesellschaft zu spalten. Sie wollen Randale, heizen Rassenhass an, warnen vor Islamisierung und Migranten. Sie verweisen auf steigende Kriminalität und unsichere Ostgrenzen. Nach neuesten Studien, auf der Basis von 4 Millionen Muslimen, hatten islamische Familien 1970 durchschnittlich 4,4 Kinder, heute sind es 2,2 Kinder. Von einer wachsenden Islamisierung kann keine Rede sein.

Toleranz ist wichtiger als je zuvor und in aller Munde. Ohne Anstand und Würde ist Toleranz nur eine Worthülse. Deutschland ist mit rund 500 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionstau von rund 320 Milliarden Euro vor sich her. Darauf hat die Politik keine Antwort. Sie hat die Gründe geliefert mit denen Pegida angreift. Die Initiative Agenda2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation mit der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: genda 2011-2012

Bild: genda 2011-2012

Lehrte, 5.1.2015 Man hat das Gefühl, dass die Politik wie Treibgut an den Menschen vorbeizieht. Pegida führt uns vor Augen, dass unsere östlichen Außengrenzen nicht mehr ausreichend geschützt sind. Drogen- und Menschenhandel, Bandenkriminalität, Flüchtlinge und Migranten fluten wie Touristen ins Land. Man nimmt billigend in Kauf, dass 170.000 Stellen im öffentlichen Dienst nicht besetzt sind, wovon Polizei, Zoll, Internet-Fahndung, Sondereinheiten und Zivilfahnder betroffen sind. Info-Chef Hans-Werner-Sinn meldet sich zu Wort: “In 15 Jahren werden wir siebeneinhalb Millionen mehr Rentner haben und achteinhalb Millionen weniger Personen im erwerbsfähigen Alter.”

Er warnt vor einem Kollaps der Rentenkassen. Schuld sei die anstehende Verrentung der Babyboomer. Einziger Ausweg: 32 Millionen Migranten müssten die deutsche Wirtschaft retten (BR). Dann hat man auch genügend Lehrlinge für Arbeiten, die kein deutscher Jugendlicher übernehmen will oder intellektuell nicht übernehmen kann. Erinnert sei daran, das 68 Prozent der Migranten Regelsatzempfänger und Aufstocker und zu 30 Prozent arbeitslos sind. Der soziale Wohnungsbau ist in Deutschland fast zum Erliegen gekommen, wie will man dann für diese Menge Menschen Wohnungsraum schaffen? Öffentliche Mittel sind zu Lasten der „Schwarzen Null“ nicht zu erwarten und private Gelder nicht, weil der Profit nicht stimmt. Zumal Deutschland mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet ist und einen Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro vor sich herschiebt.

Die AfD spült diese Zustände an die Oberfläche, verbündet sich mit Rechtsradikalen und Neonazis und hetzt gegen Migranten. Sinn warnt weiter vor einem Zusammenbruch der russischen Wirtschaft. Exportüberschüsse sind dahin und Devisenreserven die noch für einen Schuldendienst von 2 Jahren reichen. Hinzu kommen Rezession, eine dramatische Verringerung der Exporte und lebenswichtiger Importe, sinkende Ölpreise, eine enorme Devisenflucht und ein bodenloser Absturz des Rubels, bei einem Schrumpfen des BIP von 4 Prozent. Der Kollaps würde die deutsche Industrie empfindlich treffen.

Was bewegt Merkel und Schäuble in dieser Situation laut über den Rauswurf Griechenlands aus der Staatengemeinschaft nachzudenken? Notfalls könne man auf Griechenland verzichten, da Griechenland Tendenzen zeigt sich dem Würgegriff der Sparprogramme zu entziehen. Lässt man Griechenland wie eine heiße Kartoffel fallen? Notfalls wolle man sich findige Juristen holen, um die Frage zu klären, wie ein Mitgliedsstaat die Eurozone verlassen kann, aber gleichzeitig in der EU bleiben kann. Wenn es nur eine dramatische Inszenierung ist, ist das verwerflich.

Wenn man sich die Bilanz Griechenlands ansieht bleibt nur die Feststellung, dass Griechenland pleite ist. Das BIP beträgt 190 Mrd. Euro bei einem Schuldenstand von 320 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent liegt die Schuldenobergrenze bei 114 Mrd. Euro. Demnach ist Griechenland mit rund 206 Mrd. Euro überschuldet. Deutschland hat 2014 ein BIP von 2.760 Mrd. Euro und Einnahmen zum Bundeshaushalt von 276 Mrd. Euro oder 10 Prozent. Legt man die gleichen Kriterien für Griechenland zugrunde, liegt der Bundeshaushalt der Helenen bei rund 19 Millionen Euro. Die Zinslast Griechenlands liegt bei nur 2,4 Prozent, belastet aber den Haushalt mit 7,68 Mrd. Euro.

Griechenland wird seit 2010 mit zwei Rettungsprogrammen in Höhe von 240 Milliarden Euro von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über Wasser gehalten. 240 Milliarden Euro und immer mehr Armut, wie in Russland und anderen EU-Staaten. Von den EU-Vätern könnten sich einige im Grabe umdrehen wenn sie wüssten, dass ausgerechnet Deutschland zur Beerdigung Griechenlands beiträgt. Der Vulkan auf dem die Länder sitzen ist die „Staatsüberschuldung“ der USA, Japans und der EU-Staaten in Höhe von rund 15.300 Milliarden Euro. Aber - die Kanzlerin hat alles Im Griff.

Das ist das große Problem der Staats- und Regierungschefs - aussitzen geht nicht. Lösungen müssen her: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Kategorien: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

Bild: Agenda 2011-2012

Bild: Agenda 2011-2012

Lehrte, 2.1.2015 Die „Union für Soziale Sicherheit“ befindet sich in der Gründungsphase, ist aber als Agenda 2011-2012 ein guter alter Bekannter für über 5 Millionen User. Unwillkürlich fragt man sich, brauchen wir eine neue Partei? Ja, weil die Menschen genug von Parolen haben die für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozialpolitik stehen. Die Parteien wollen die Finanzmärkte regulieren, sparen, Haushalte konsolidieren, die Energiewende, Vollbeschäftigung, stimmen für Gesundheit und Pflege, Rente und Umwelt, stetig wachsenden Wohlstand und eine gerechte Beteiligung aller am Ertrag der Volkswirtschaft. Ein Leben in Freiheit ohne unwürdige Abhängigkeit und ohne Ausbeutung.

Das alles wollen die Fidschi-Inseln, die ärmsten Länder der Welt, die Entwicklungs- und Schwellenländer und besonders die blühenden Industrienationen auch. Nur wie das alles finanziert werden soll sagt keiner. Was den Parteien fehlt sind öffentliche Konzepte, wie sie ihre Projekte finanzieren wollen. Die Realität sieht anders aus: Die USA, Japan und Europa sind mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Die großen Industrienationen befinden sich am Rande oder in einer Rezession. Hohe Arbeitslosigkeit (bei Jugendlichen bis 56 Prozent), steigende Mieten und Lebenshaltungskosten, sinkenden Löhnen und Renten, Kürzungen in sozialen Bereichen, schüren die Ängste der Menschen und treiben sie auf die Straßen.

Nach dem Grundgesetz und den Menschenrechten steht jedem Bürger das Recht zu, von seinem Einkommen ein menschenwürdiges Leben zu bestreiten. Dazu bedarf es eines erweiterten flächendeckenden Mindestlohns, einer entsprechenden Grundsicherung für Regelsatz-Empfänger, Aufstocker, Arbeitslose und Rentner. Rund 4 Millionen Rentner leben von einer monatlichen Bruttorente von unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter monatlich Brutto 700 Euro. Eine Grundsicherung ist auch für 1,64 Millionen arme Kinder dringend geboten.

Deutschland hat immer den Willen und die Kraft besessen in schwierigen Zeiten Umverteilungen in großem Stil durchzuführen. Meilensteine der Geschichte sind das Lastenausgleichsgesetz von 1948, der Länderfinanzausgleich (1951) und der Solidaritätsbeitrag (1991). Es ist zu befürchten, dass sich die Finanzelite einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates entziehen will. Armut und Schulden steigen weltweit, besonders in den reichen Industrieländern.

Das ist ein Teil der Themen die zur Gründung der Initiative Agenda 2011-2012 führten. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für soziale Sicherheit in Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen.

Agenda 2011-2012 hat sich rasant entwickelt. Seit Mai 2010 liegt der Schwerpunkt der Öffentlichkeitsarbeit im Internet. Auf 40 Presseportalen und Blogs werden alle 4 Tage Presseberichte veröffentlicht, die sich an aktuellen Nachrichten orientieren und in die Zukunft weisende Antworten geben. Rund 1.000 Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses wurden schriftlich über die Inhalte von Agenda 2011-2012 informiert. Seit Mai 2011 werden die Presseberichte in der eigenen Online-Zeitung „Agenda News“ veröffentlicht. In fünf Jahren wurden über 5 Millionen Seiten von unseren Usern gelesen, aufgerufen und kopiert.

Bei Ad-Hoc gingen in den ersten 4 Monaten 2014 auf den Blog Agenda 2011-2012 rund 320.000 „Kommentare“ ein. Die Datenflut führte dazu, dass dieser Bereich vom Netz genommen wurde. Bei Open-Report werden die Berichte bis 9.622 mal und bei Lokalkompass der Bericht „Pro und Contra – CDU und AfD“ 6.164 mal gelesen. Bei Prcenter hat der Bericht „Moloch Bundesweher“ 17.837 Aufrufe. Die Presseberichte erfreuen sich großer Beliebtheit, sind freundlich bis frech aber nicht verletzend. Auf den Portalen Agenda News und Agenda 2011-2012 wurden im Dezember 2014 über 200.000 Seiten gelesen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
31275 Lehrte
Wintershall Allee 7
Telefon/Fax 05132-52919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Agenda 2011 – 2012