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Author: Dieter Neumann

In den 70er Jahren deutete sich der Weg zu höheren Schulden an. Die Schulden beliefen sich auf rund 60 Mrd. Euro, 1980 – 300 Mrd. Euro, 1990 – 600 Mrd. Euro, 2000 wurden die Maastricht-Kriterien von 60 % (vom BIP) mit rund 1.500 Milliarden Euro deutlich überschritten, 2010 – 2.000 Mrd. Euro und dürften 2011 - 2.200 Mrd. Euro erreichen. Bei näherer Betrachtung zeigt diese Entwicklung, dass die Schulden in dem Maß gestiegen sind, in dem die Einnahmen zurückgingen.

Die Risiken der Staaten werden durch Staatsbürgschaften erhöht, die in Deutschland bei rund 2 Billionen Euro liegen, Da sind einmal 1.500 Milliarden Euro Bürgschaften aus der Bankenkrise plus Kredit Zusagen im Rahmen der Rettungsschirme.

Die dramatischen Ereignisse vom 11. September 2001, die Immobilien- und Bankenkrisen und die Atomgaus als Folge von Naturkatastrophen, halten die Welt in Atem. Erst die Schuldenlawine auf der Achse USA – Europa – Japan und ihr unvorstellbares Ausmaß rückte die Staatsschuldenkrisen in den Vordergrund des öffentlichen Interesses. Sie droht die reichsten Länder der Welt in den Abgrund zu reißen.

Als Realisten mit Visionen stemmen wir uns mit aller Macht gegen die größte Schuldenkrise aller Zeiten. Ausgangspunkt unserer Arbeit sind die Staatseinnahmen und Staatsausgaben. Die Erkenntnis daraus ist genau so einfach wie überraschend, es fehlen Einnahmen von 1.200 Milliarde Euro, mit den restlichen Schulden von 1.000 Mrd. Euro könnten wir leben, wenn sich das Wirtschaftswachstum nicht abschwächt, die Zinsen nicht steigen und die Bürgschaften nicht greifen.

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 wurde mit der Zielsetzung gegründet als außerparlamentarische Opposition ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, das zwangsläufig zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt und Abbau der Staatsschulden führt. Um es vorweg zu nehmen, heute stellt unser Programm ein jährliches Volumen von 140 Milliarden Euro dar.

Wir haben uns mit den Sorgen und Ängsten, mit der sozialen Gerechtigkeit und der Bedürftigkeit der Menschen auseinander gesetzt. Es geht um Maximierung der Staatseinnahmen, Minimierung der Staatsausgaben, Controlling der Finanz- und Wirtschaftsmechanismen und rationale Gestaltung unseres Steuersystems.

Selbstverständlich ist, dass wir unsere Themen begründen, gestalten und die Wirtschaftlichkeit belegen. Wir sind dynamisch, progressiv und ehrlich. Wir wollen nicht verletzen, sondern die Menschen und die Politik wieder etwas näher zusammenbringen - eine konsensfähige Gesellschaft.

Wir erklären politische Zusammenhänge - wie es zur Überschuldung kam und wer dafür verantwortlich ist. Die Begriffe Rettungsschirme, Abwertungen, Inflationen, Transaktionssteuern, Rezessionen, Insolvenzen, Eurobonds, Hedgefonds, Pleiten und Steuersenkungen verbinden wir mit Anstrengungen sie nicht eskalieren zu lassen. Wir halten uns nicht mit dem täglichen Geplänkel auf sondern kommen unmittelbar auf den Punkt.

Lösungsansätze zu den großen Problemen unserer Zeit wurden von den Regierungen auf die lange Bank geschoben: Die Steuerreform, Rentenreform, Krankenversicherung, Atommüll-Endlager, Soli, Regelsatz-Empfänger, Schule, Familie, Ausbildung, Bildung, Pflegeversicherung, Mindestlöhne, Mittelstand und PKW-Maut. Themen mit denen wir uns beschäftigen und die Ergebnisse in Kommentaren und Pressemitteilungen veröffentlichen.

Unsere Aufmerksamkeit gilt dem Spannungsfeld zwischen Beschäftigte und Arbeitgeber. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

Ihre Einkommen stagnierten in den letzten Jahren oder waren rückläufig. Die Beschäftigten liegen in den Lohnzuwächsen in Europa an letzter Stelle. Eine Anhebung der Werbekostenpauschale von 920 Euro auf 1.000 Euro, um die monatelang gerungen wurde, bringt Ihnen monatlich 1,67 Euro auf Ihre Konten.

Die Gewinne der Unternehmen sind in den letzten Jahren um 10 % gestiegen. 20 % der Menschen über 19 Jahre besitzen 80 % des Volksvermögens. Es ist erforderlich, dass sich wieder alle Gesellschaftsgruppen an den Kosten des Staates beteiligen. Die Politiker sind aufgerufen den Hauskalt zu konsolidieren – unser Programm kann ihnen dabei hilfreich sein.

Unser Oppositionsprogramm ist den Parteien fast auf den Leib geschnitten und liegt ihnen vor. In der Literatur, im Internet und den vielen Beiträgen unserer Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweisen und Volkswirte haben wir keine so umfassenden Vorschläge gefunden.

Die Einnahmen und Ausgaben sind außer Kontrolle geraten. Es gibt weltweit keine Kontrollmechanismen die das hätten verhindern können. Die Kritiker waren nicht stark genug sich mit anderen Meinungen und Vorschlägen durchzusetzen. Es fehlen hunderte von Milliarden Euro, um das zu kompensieren.

Die Mächtigen und Reichen müssen mit ins Boot. Sie werden wohl in Zukunft einen höheren Beitrag leisten müssen. Auch sie verdanken dem Staat Schule, Bildung, Beruf, und exorbitante Einkommen. Dies sind Gründe, dass jeder Amerikaner jährlich 1 % seines Einkommens an soziale Einrichtungen spendet.

Die Staatsschulden in Griechenland haben sich analog zu Deutschland entwickelt. Der Griechische Staat beschäftigt zweieinhalb Mal soviel Staatsdiener wie Deutschland. Der Staat ist durch und durch korrupt. Steuern werden gar nicht oder nur mit geringem Prozentsatz gezahlt. Es formiert sich im Ausland eine griechische Opposition mit dem Ziel, die Regierungsgeschäfte mit neuen Inhalten zu übernehmen.

Wenn Sie den Bürgern die Wahrheit sagen und sich zukünftig alle Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates beteiligen, werden sie auch gerne wieder Steuern zahlen. Der Staat muss drastisch schlanker werden und die Wirtschaftsleistung steigern. Dazu gehört unsinnige Verschwendung zu stoppen, warum und wozu benötigt Griechenland U-Boote?

In den Parteiprogrammen (durchschnittlich 96 Seiten) der im Bundestag vertretenen Parteien, befinden sich allgemeinverbindliche Aussagen, die Wähler animieren sollen ihnen ihre Stimme zu geben. Die Piratenpartei, eine Internetpartei, hat es in 5 Jahren nicht geschafft so etwas wie ein Parteiprogramm zu erarbeiten. Agenda 2011 – 2012 ist 15 Monate im Markt und stellt ein Regierungsprogramm vor.

Wir leben in einer Produktions- und Dienstleistungsgesellschaft deren Leistung ihren Preis hat. Die Forderung der Piraten nach kostenlosem Nahverkehr wirft die Frage auf, womit sie das bei leeren Kassen bezahlen wollen?

An den Anfang unserer Arbeit als außerparlamentarische Opposition stellten wir ein Programm, das für jeden nachvollziehbar ist. Wir stehen für Klarheit, sind berechenbar und eine echte Alternative zu den etablierten Parteien. Unsere Arbeit findet breite Zustimmung und liefert gute Argumente: 140 Milliarden Euro.

Dieter Neumann


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Agenda 2011 – 2012