Categories: Uncategorized
Author: Dieter Neumann

to-nneDie neusten Forschungsergebnisse belegen, dass doppelt so viel Männer (+100 %) um Asse, im Vergleich zu Niedersachen, an Leukämie und dreimal so viele Frauen an Schilddrüsenkrebs (+ 300 %) erkrankten. Hinweise darauf wurden von der Politik bisher ignoriert oder verschwiegen. Wir haben die Entwicklung in unseren Blogs und new comments zeitnah kritisch kommentiert. Für 141 Atomkraftwerke in der EU bestehen keine gesicherten Endlager.

Einen Teil des Atommülls in Russland zu entsorgen ist blamabel, zumal der Müll in einem bewohnten, verstrahlten Gebiet gelagert werden soll.

Die Probleme können eventuell in Jahrzehnten gelöst werden. Dann werden wir feststellen, wie heute, dass der Müll keinem gehört. Die Verursacher, 5 Stromlieferanten, sind oder fühlen sich nicht verantwortlich.

Die Regenten eines größeren, weiter reichenden Problems, saßen kürzlich in Feierstimmung zusammen. Wir sprechen von den Arbeitgebern und der Laudatio von
Frau Merkel. Der Aufschwung und die damit verbundenen Steuer-Mehreinnahmen von 60 Milliarden Euro in den nächsten 3 Jahren sind unbestritten. Wir sind stolz auf die Menschen, die durch gute Arbeit das Ergebnis erzielt haben.

Probleme bereiten uns die Arbeitgeber: Die Unternehmer haben in den letzten Jahren ihre Gewinne um 10 % gesteigert, die Einkommen der Erwerbstätigen stagnierten oder waren rückläufig.

Sie haben einseitig den Arbeitgeberanteil zur Krankenkasse um 0,9 Prozent gesenkt, den bis dahin solidarischen Pakt mit den Arbeitnehmern verlasen und sich pro Jahr 9 Milliarden Euro in die Taschen gesteckt. Wie zufällig deckt sich die Summe mit den Verlusten der gesetzlichen Krankenkassen.

Die Vermögenssteuer wurde ersatzlos gestrichen. Das sind ( 0,1 % Steuern auf das Vermögen von 8 Billionen Euro) 8 Milliarden Euro Steuern die uns jährlich verloren gehen.

Der Höchstsatz der Einkommenssteuer wurde von 53 % auf 42 % abgesenkt. Davon profitieren die 10 % der Deutschen (von über 17 Jahren) die 60 % des gesamten Vermögens der Bundesrepublik besitzen.

Kindergeld erhalten sie einkommensunabhängig und hätten es, bei ihrem Einkommen (Alleinerziehende bis 250.00 Euro und Elter bis 500.000 Euro) nicht nötig. Das Hartz-IV- Empfänger Kind zahlt täglich, zu dem ansonsten kostenlosen Mittagsessen in den Schulen, 1 Euro dazu.

Wer einmal die Webseite „www.deutscher.bundestag.de/parteispenden“ aufruft, dem wird bewusst, dass CDU/CSU jährlich rund 35 Millionen Euro Spenden (über 20.000 Euro pro Spender) erhalten. Erkennbar ist der Bezug zu den Lobbys.

Es reicht nicht, dass Herr Hundt unter diversen Zugewinnen der Arbeitgeber, jetzt auch dafür ist, den Arbeitnehmern eine angemessene Lohnerhöhung zu gewähren.

Die Bundeskanzlerin erklärte öffentlich, dass sie von morgens 8 Uhr mit den Lobbys zusammen gesessen hat, um mit Ihnen die Schwerpunkte zum Haushaltentwurf zu besprechen. Auch das trägt nicht dazu bei sich von der Klientelpolitik zu befreien. Der Abbau der Staatsschulden dürfte auch nicht erörtert worden sein.

Es stellt sich nicht die Frage nach den Verursachern, sondern nach den Nutznießern. Welchen nachhaltigen gesellschaftlichen Beitrag sind die Arbeitgeber und Millionäre gewillt zu leisten?

Die Antwort muss von unseren Politikern und den Parteien kommen.

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat den Mandatsträgern der Politik und denen der Gewerkschaften, wiederholt schriftlich, auf die „schuldenfreie Ausstattung der Haushalte“ und der möglichen Rückführung der Staatsschulden hingewiesen.

Du möchtest bei uns mitarbeiten?
Für folgende Ressorts suchen wir ehrenamtliche Mitarbeiter.
Du muss kein Politprofi sein, wenn Du das Wissen und eine gewisse
Leidenschaft für unsere Themen mitbringst. Mit Deinem Engagement
wirst du Teil einer Interessens- Gemeinschaft und leistest einen
wesentlichen Anteil an Reformpolitik.
www.agenda2011-2012.de/Arbeit und Soziales
www.agenda2011-2012.de/Verteidigung
www.agenda2011-2012.de/Verkehr
www.agenda2011-2012.de/Bildung
www.agenda2011-2012.de/Wirtschaft
www.agenda2011-2012.de/Familie
www.agenda2011-2012.de/Ernährung
www.agenda2011-2012.de/Gesundheit
www.agenda2011-2012.de/Umwelt

Agenda 2011 – 2012
Dieter Neumann
Postfach 1210
31252 Lehrte
Telefon 05132 – 52 919
Fax 05132 – 52 919
www.agenda2011-2012.de
info@agenda2011-2012.de

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Dieter Neumann


Artikel teilen:


Leave a Comment

Agenda 2011 – 2012